Trump weiß, wer an Krise mit Russland schuld ist - nicht er selbst
Seit den US-Sanktionen gegen Russland sind die Beziehungen der beiden Länder auf einem Tiefpunkt. Trump unterschrieb das neue Gesetz - weist jedoch jegliche Schuld von sich.
US-Präsident Donald Trump macht den US-Kongress für eine drastische Verschlechterung des Verhältnisses zu Russland verantwortlich. Die Beziehungen befänden sich in einem "bisher unerreichten Tief", das "sehr gefährlich" sei, beklagte Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Dafür sei dem Kongress zu "danken", fügte er sarkastisch hinzu.
Der Präsident bezog sich damit auf ein vom Kongress beschlossenes Gesetz über neue Sanktionen gegen Russland, das Trump am Mittwoch widerwillig mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt hatte.
Trump unterschrieb der „nationalen Einheit“ wegen
Trump kritisiert das Gesetz unter anderem deshalb, weil es seine Vollmachten zu einer möglichen späteren Abmilderung der Strafmaßnahmen einschränkt. Dass der Präsident es trotz seiner Bedenken abzeichnete, begründete er damit, dass es ihm um die "nationale Einheit" in der Position gegenüber Moskau gehe.
Die neuen Sanktionen wurden wegen der mutmaßlichen russischen Cyberinterventionen im US-Wahlkampf und der Annexion der Krim-Halbinsel im Jahr 2014 verhängt. Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew brandmarkte die neuen Strafmaßnahmen als "Handelskrieg" und warf Trump "völlige Schwäche" vor. Die Sanktionen hätten die "russische Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen mit der neuen US-Regierung beendet", schrieb Medwedew auf seiner Facebook-Seite.
So reagierte Wladimir Putin
Der russische Staatschef Wladimir Putin hatte bereits am Wochenende in Reaktion auf das Gesetz angeordnet, dass die USA ihr Personal bei den diplomatischen Vertretungen in Russland um 755 Mitarbeiter kürzen müssen. Er bezeichnete das neue Gesetz als „eine Frechheit“.
afp