Schlappe für Putin

Überraschung: Russische Opposition hat Erfolg bei Moskauer Lokalwahlen

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Wladimir Putin am Sonntag bei der Stimmabgabe in Moskau

Überraschung in Russland: Bei den Moskauer Lokalwahlen hat die Opposition einen symbolischen Erfolg errungen - unter anderem in Wladimir Putins Wahlbezirk.

Moskau - Die liberale russische Opposition hat bei den Moskauer Lokalwahlen mit einer neuen Taktik einen unerwarteten Erfolg erzielt. Die Partei Jabloko des altgedienten Reformpolitikers Grigori Jawlinski errang nach offiziellen Angaben vom Montag knapp 180 der 1502 Mandate in den Stadtteilsversammlungen. Dazu könnten noch Dutzende Sitze parteiloser Kandidaten kommen.

Drei Viertel der Mandate gingen an die Kremlpartei Geeintes Russland, wie Walentin Gorbunow, Leiter der Moskauer Wahlkommission, mitteilte. Die Beteiligung lag bei niedrigen 14 Prozent.

Putin erleidet Schlappe in seinem Wahlbezirk

In zehn oder mehr Stadtteilsvertretungen kamen die Regierungsgegner auf eine Mehrheit. Im Gagarinski-Viertel um die Russische Akademie der Wissenschaften errangen sie sogar alle Sitze. Ausgerechnet dort hatte am Sonntag Präsident Wladimir Putin seine Stimme abgegeben.

Der Kreml hat die vereinzelten Erfolge der Opposition bei den russischen Kommunalwahlen als Zeichen einer funktionierenden Demokratie gedeutet. „Das ist Pluralismus, das ist politische Konkurrenz“, sagte Dmitri Peskow, Sprecher von Präsident Wladimir Putin, am Montag in Moskau. Trotzdem habe die Regierungspartei Geeintes Russland bei den Lokalwahlen in der Hauptstadt die meisten Sitze erhalten, sagte er der Agentur Interfax zufolge.

Oppositionssprecher klagen weiter über Wahlrechtsverstöße

In Moskau errang die liberale Opposition trotz bürokratischer Hürden insgesamt sogar etwa 250 der 1502 Mandate in den Stadtteilversammlungen. Ihre Sprecher klagten zudem über viele Wahlrechtsverstöße der Behörden.

Bislang hielt Jabloko nur 25 Sitze in den Stadtteilversammlungen. Für diese Wahl warben die Partei und der unabhängige Ex-Parlamentarier Dmitri Gudkow etwa 1000 Kandidaten an und lotsten sie gezielt durch die Fallstricke des Registrierungssystems. Die Arbeit der Abgeordneten auf der unteren Ebene der Selbstverwaltung ist zwar weitgehend symbolisch. Sie könnten aber Einfluss auf die Kandidatenkür zur nächsten Bürgermeisterwahl in Moskau 2018 haben.

Außenpolitisch war Putin zuletzt mit seiner Ablehnung für Sanktionen gegen Nordkorea aufgefallen.

dpa

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