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Ukraine-Konflikt: USA planen Reaktion auf Russland – Frankreich fordert bei UN Waffenruhe

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Von: Jan Trieselmann

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Ein älterer Herr und ein Herr höheren Alters, beide mit kurzen Haaren, sind in einer Montage nebeneinander im Porträt zu sehen.
US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin: Die USA und Verbündete wollen am Montag (28.02.2022) besprechen, wie man gemeinsam auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine samt Drohung mit Atomstreitkräften reagiert. © Mandel Ngan, Mikhail Metzel/AFP

Russland droht im Ukraine-Konflikt mit Atomstreitkräften. Die USA beraten daher mit Verbündeten über eine gemeinsame Reaktion. Auch die UN sind alarmiert.

Washington D.C./New York – US-Präsident Joe Biden* will am Montag (28.02.2022) mit Verbündeten über den Ukraine-Konflikt* beraten. Dabei soll in Bezug auf Russlands Angriff und den „Entwicklungen“ auch eine „gemeinsame Reaktion koordiniert“ werden, wie das Weiße Haus am Sonntagabend (Ortszeit, 27.02.2022) erklärte. Informationen darüber, wer genau bei der Telefonkonferenz dabei ist, gibt es bislang allerdings nicht. Beginnen soll sie um 17.15 Uhr MEZ.

Das Besprechen der Entwicklungen im Ukraine-Konflikt dürfte sich dabei vor allem auf die Drohung des russischen Präsidenten Wladimir Putin* beziehen. Dieser hatte indirekt erklärt, er wolle seine Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft versetzen – und als Grund „aggressive Äußerungen“ hochrangiger Vertreter von Nato*-Staaten und „unfreundliche“ Schritte des Westens gegen Russland genannt. Laut Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD*) muss man Putins atomare Drohung im Krieg mit der Ukraine „ernst nehmen“.

UN-Mitgliedsländer können sich zu Russland-Angriff im Ukraine-Konflikt äußern

Die USA und die EU hatten wegen Russlands Angriffskrieg harte Sanktionen gegen Russland beschlossen. Gleichzeitig hatte man der Ukraine* mehr Waffen versprochen. Im Krieg mit der Ukraine könnte die Schweiz russische Vermögen einfrieren.

Auch die UN-Vollversammlung und der UN-Sicherheitsrat kommen am Montag (28.02.2022) zu Dringlichkeitssitzungen zusammen. In der Vollversammlung in New York dürfen ab 16 Uhr MEZ alle 193 Mitgliedsstaaten ihre Haltung zum Russland*-Angriff auf die Ukraine kundtun.

Ukraine-Konflikt: UN stimmt über Erklärung ab, die Russland scharf verurteilt

Darüber hinaus stimmen sie über einen Resolutionsentwurf ab, der von der EU und der Ukraine erarbeitet wurde. Die Erklärung verurteilt Russlands Verhalten gegenüber der Ukraine scharf, wie die Nachrichtenagentur afp berichtet, der der Entwurf vorliegt. Die Verfasser hoffen der afp zufolge, dass der Entwurf von mehr als 100 Staaten unterstützt wird.

Eine ähnliche Resolution der USA* hatte Russland bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Freitag noch mit seinem Veto verhindert. In der Vollversammlung kann Russland die Verabschiedung der Resolution allerdings nicht verhindern – dafür ist diese auch nicht bindend.

Ukraine-Russland-Konflikt: Frankreich fordert Waffenruhe und humanitären Zugang

Frankreich* plant währenddessen zusätzliche Schritte: Das EU-Land will dem UN-Sicherheitsrat in der Dringlichkeitssitzung ab 21 Uhr einen Resolutionsentwurf vorlegen, der eine sofortige Waffenruhe in der Ukraine fordert. Diese müsse „jeglichen Friedensverhandlungen vorausgehen“, hieß es aus Paris. Darüber hinaus sei in dem Entwurf von einem bedingungslosen Zugang für humanitäre Hilfe die Rede. Ein Ergebnis beider Abstimmungen wird am Dienstag (01.03.2022) erwartet.

Russlands Krieg in der Ukraine stößt in den meisten Teilen der Welt auf Ablehnung. Allerdings könnte sich zum Beispiel Belarus in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine einschalten. Darüber hinaus gibt es auch Länder, die sich neutral positionieren oder Russlands Angriff sogar befürworten:

Ablehnung von Russlands AngriffLänder mit neutraler EinstellungZustimmung für Russland
EuropaChinaSyrien
AfrikaBrasilienKuba
NordamerikaIndienVenezuela

Die Drohung von Russland-Präsident Wladimir Putin, seine Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft zu versetzen, schockieren hingegen den großen Teil der Vereinten Nationen. UN-Sprecher Stéphane Dujarric bezeichnete den Gedanken an einen nuklearen Konflikt als „einfach unvorstellbar“, wie er der Nachrichtenagentur afp sagte. (Jan Trieselmann mit AFP) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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