Asylanträge gehen stark zurück

Umfrage: 100.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften leer

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Ehemaliges Oststadt Krankenhaus in Hannover: Das Gebäude wurde nach seiner Schließung noch mehrere Jahre als Flüchtlingsunterkunft genutzt. Foto: Anne-Sophie Galli

Als 2015 Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen, waren Länder und Kommunen mit deren Unterbringung zum Teil überfordert. Inzwischen ist die Lage eine andere, aber Probleme sind geblieben.

Berlin (dpa) - Zwei Jahre nach dem großen Flüchtlingsandrang in Deutschland sind in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften rund 100.000 Plätze nicht belegt - obwohl viele Länder die 2015/2016 eilig aufgebauten Kapazitäten zuletzt bereits deutlich reduziert haben.

Gleichzeitig gibt es gerade in Ballungsräumen Schwierigkeiten, Zuwanderer dauerhaft mit Wohnungen zu versorgen. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. In Berlin müssen sogar noch rund 3700 Flüchtlinge in Notunterkünften wie alten Kasernen- oder Bürogebäuden leben.

Seit geraumer Zeit sind die Flüchtlingszahlen in Deutschland stark rückläufig. In den ersten elf Monaten 2017 gingen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 207.157 Asylanträge ein. Das ist laut Bundesinnenministerium ein Rückgang um rund 71 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, als 723.027 Flüchtlinge einen Asylantrag stellten.

In bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen sind Erstaufnahmen und zentrale Unterbringungseinrichtungen mit 22.000 Plätzen aktuell nur zur Hälfte belegt. Zum Vergleich: Im Dezember 2015 standen 78.000 Plätze zur Verfügung, die mit 50.000 Flüchtlingen belegt waren. In den hessischen Erstaufnahmen kamen zum Jahresende 2800 Flüchtlinge auf mehr als 10.000 Plätze, in Baden-Württemberg 5100 auf 15.600 Plätze. Hinzu kommen im Südwesten 75.000 Plätze zur vorläufigen Unterbringung von Zuwanderern, 29.000 davon standen leer.

Leerstand in unterschiedlichem Maße melden unter anderem auch Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Brandenburg, Hamburg und Rheinland-Pfalz. In Bayern lebten zuletzt 8000 Zuwanderer in Erstaufnahmeeinrichtungen und 30.000 in Gemeinschaftsunterkünften (Ende Oktober). Dem standen Kapazitäten von 15.000 beziehungsweise 40 000 Plätzen gegenüber. Aus Niedersachsen hieß es hingegen, in den Erstaufnahmen und Ankunftszentren für bis zu 5000 Menschen seien - mit Ausnahme von Sanierungsmaßnahmen - keine Plätze unbesetzt.

Etliche Länder wollen die Aufnahmekapazitäten weiter verringern und umbauen. Allerdings bestehen erhebliche Unsicherheiten, wie sich die Flüchtlingsbewegungen von Afrika und Asien nach Europa weiter entwickeln.

"Wir müssen darauf vorbereitet sein, dass sich die Situation schlagartig verändert und wieder sehr viel mehr Flüchtlinge den Weg nach Deutschland finden", umreißt Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Situation. Er erwarte vom Bund, dass er Flüchtlingsbewegungen im Auge behalte und die Länder mit einer Art Frühwarnsystem besser auf dem Laufenden halte als 2015.

Das fordert auch Thüringens Integrationsminister Dieter Lauinger (Grüne): "Wir haben keine Planungssicherheit." Die würde den Ländern vor allem deshalb helfen, weil sie Reserven vorhalten, die natürlich Geld kosten, aber auch politisch gewollt sind. "So ist sichergestellt, dass wir nötigenfalls innerhalb weniger Wochen die Kapazitäten wieder deutlich erhöhen können", sagt Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU).

Für die dauerhafte Unterbringung von Asylbewerbern nach Erstaufnahme und mitunter folgender, zeitlich begrenzter Erstunterbringung in Landeseinrichtungen sind in der Regel die Kommunen zuständig. Und hier gibt es oft erhebliche Probleme, den Menschen reguläre Wohnungen anzubieten - weil preiswerter Wohnraum schlicht fehlt.

Berlin will seine Notunterkünfte bis Ende 2018 schließen oder umbauen. Als Alternative sollen bis zu 60 sogenannte modulare Unterkünfte entstehen, die später auch Studenten und anderen Menschen mit weniger Geld offenstehen sollen. Der Städtetag Baden-Württemberg beklagt Engpässe bei der - wie es heißt - "Anschlussunterbringung. "Der Wohnungsmarkt ist eng geworden", heißt es auch im Stadtstaat Bremen. Hessen hat dasselbe Problem und legte einen "Masterplan Wohnen" auf, der nicht nur Flüchtlingen zugute kommen soll.

BMI zur Asylpolitik in Deutschland

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