Um jeden Preis

Unabhängig vom Wahlausgang: Schulz will SPD-Chef bleiben 

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Martin Schulz besucht im Rahmen seiner zweitägigen Sommerreise durch Ostdeutschland die Saxonia-Bildungsgesellschaft. 

Was auch passieren mag - Martin Schulz will  auch in Zukunft SPD-Vorsitzender bleiben. Aktuell stehen die Chancen auf einen Wahlsieg tatsächlich eher schlecht.

"Natürlich trete ich auf dem Parteitag im Dezember wieder als Parteivorsitzender an", sagte er am Dienstag auf seiner Sommerreise durch Ostdeutschland. 

Schulz setzt sich für Auszubildende ein

Beim Besuch eines Ausbildungszentrums forderte Schulz die Unternehmen zur Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen auf.Es sei zu wenig, dass nur jeder fünfte Betrieb in Deutschland ausbilde, sagte der SPD-Kanzlerkandidat nach Gesprächen mit Auszubildenden in der Metall- und Elektrobranche im sächsischen Halsbrücke. Einerseits klagten Unternehmerverbände über Facharbeitermangel, andererseits bildeten viele Betriebe nicht aus. Damit würden die Unternehmen "an dem Ast sägen, auf dem sie selbst sitzen". Der SPD-Kanzlerkandidat machte deutlich, dass der Staat den Betrieben durch eine "Qualifizierungsoffensive" einen Teil der Lasten der Aus- und Weiterbildung abnehmen und deutlich mehr Geld in die Berufsschulen investieren müsse. Außerdem kritisierte er, dass in Deutschland das Bild der Gutqualifizierten vor allem mit Abitur und akademischer Ausbildung verbunden sei. "Respekt vor jedem erworbenen Ausbildungsgrad - das ist etwas, was wir dringend diskutieren müssen", sagte er. 

Schulz reist aktuell durch Ostdeutschland und hält unter anderem in Sachsen und Sachsen-Anhalt

Auf dem Smart Systems Campus in Chemnitz, der Forscher und Unternehmensgründer im Bereich der Mikrosystemtechnik zusammenführt, erneuerte Schulz seinen Ruf nach mehr staatlichen Investitionen in Forschung und Entwicklung. Nur so könnten Deutschland und Europa in Zukunft ihren technologischen Vorsprung verteidigen und ausbauen. Schulz befindet sich am Dienstag und Mittwoch auf Sommerreise durch Ostdeutschland. Auf dem Programm stehen Termine in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. 

In Jena macht Schulz mit einer irritierenden Bitte auf sich aufmerksam

Bei seinem kürzlichen Besuch in Jena machte Schulz schon vorab mit einer merkwürdigen Bitte auf sich aufmerksam: Die Bewohnerinnen eines Mehrgenerationenhauses in Jena waren vorab schriftlich gebeten worden, die Themen Flüchtlinge und Migration nicht zu thematisieren, „da bei diesem Besuch die anderen Themen im Fokus stehen sollen.“ Der Zettel kam laut Briefkopf von der Arbeiterwohlfahrt, der AWO Jena-Weimar, die das Haus betreibt.

Sollte vermieden werden, dass Schulz sich vor laufenden Kameras mit Rentnern über Integration streiten muss? Die SPD weist das zurück: „Es ist selbstverständlich, dass die Bewohner mit Martin Schulz über alles sprechen können“, sagt ein Sprecher. Schulz selbst setzte sich zu den Damen an den Tisch: „Ich hätte Ihnen keinen Zettel gegeben.“ Versöhnt wirken sie danach nicht gerade.

Sie hätten den Umgang mit Flüchtlingen gern thematisiert, erklärt Frank Albrecht, der Vorstandsvorsitzende der AWO Jena-Weimar. „Da hat ganz klar Berlin gesagt: Nein, wir haben nur wenig Zeit, und das Thema ist so wichtig, dass wir es nicht mehr dem Thema Mehrgenerationengerechtigkeit und Pflege zusammenfügen können.“ Berlin, das seien die Organisatoren bei der SPD, sagt er noch. Man habe nicht Probleme, sondern positive Beispiele der Integration thematisieren wollen. „Es ist uns eine Herzensangelegenheit“. Aber man habe ja nur eineinhalb Stunden Zeit gehabt.

Bundestagswahl 2017: Schulz hat den Kampf längst noch nicht aufgegeben - im Gegenteil

Knapp sieben Wochen vor der Bundestagswahl liegen Schulz und die SPD in Umfragen deutlich hinter der Union mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurück. 

Der sozialdemokratische Kanzlerkandidat setzt darauf, dass viele Wähler noch unentschieden sind. "Umfragen sind Umfragen, aber keine Wahlergebnisse", sagte er vor Journalisten. 

Der Wahlkampf beginne gerade erst richtig. Durch die Krise der Autoindustrie werde den Menschen in diesen Tagen bewusst, wie gefährlich Stagnation für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland sei. "Die Bestandsverwaltung, die Frau Merkel betreibt, ist zu wenig", sagte Schulz. "Deswegen bin ich sehr wohl der Meinung, dass wir eine Wechselstimmung bekommen in diesem Land." 

Die Rückschläge häufen sich 

Neben den schwachen Umfragewerten muss die SPD einen weiteren Rückschlag verkraften: Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen verlor ihre Mehrheit, weil die bisherige Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU wechselte. Eine Belastung für seine Partei sieht Schulz darin aber nicht: "Ich erlebe eine niedersächsische SPD, die das als große Herausforderung und als Ermutigung, jetzt für unsere Landesregierung zu kämpfen, empfindet. Ich selbst empfinde es auch so." 

Die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann forderte Schulz unterdessen auf, vor der Bundestagswahl eine Neuauflage der großen Koalition auszuschließen. "Ich will einen Politikwechsel und würde mir vorab ein klares Nein zur großen Koalition wünschen", sagte Uekermann der "Welt". "Man hat gesehen, dass alle Gemeinsamkeiten mit der Union aufgebraucht sind."

AFP/DPA

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