Gescheiterte Separatisten wollen koalieren

Puigdemont will Katalonien wieder regieren – per Videoschaltung

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Carles Puigdemont bekommt Rückendeckung aus Katalonien.

Die beiden großen Parteien aus dem Unabhängigkeitslager Kataloniens haben sich darauf geeinigt, den von Madrid abgesetzten Regionalpräsidenten Carles Puigdemont wieder in sein Amt einzusetzen.

Barcelona - Eine Sprecherin der linksnationalistischen Partei Esquerra Republicana de Catalunya (ERC, Republikanische Linke Kataloniens), sagte der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch, die ERC-Generalsekretärin Marta Rivora habe sich zu diesem Zweck am Dienstag mit Puigdemont in Brüssel getroffen. 

Puigdemont schlug bei dem Treffen nach Angaben eines ERC-Sprechers vor, dass er dem Parlament das Regierungsprogramm per Videoschaltung erklären könne. Eine andere Möglichkeit sei die Verlesung des Programms durch einen Abgeordneten. Über das genaue Vorgehen sei noch keine abschließende Einigung erzielt worden, sagte der Sprecher. Die konstituierende Sitzung des Parlaments findet am kommenden Mittwoch statt. Danach haben die Parteien bis zum 31. Januar Zeit für die Aussprache zur Amtseinführung des Regionalpräsidenten. 

Lesen Sie dazu auch: Berichte - Katalanische Separatisten einigen sich auf Koalition

Die Zentralregierung hatte am 27. Oktober die direkte Kontrolle über Katalonien übernommen und die von Puigdemont geführte Regionalregierung ihres Amtes enthoben, nachdem das Parlament in Barcelona Kataloniens Unabhängigkeit erklärt hatte. Puigdemont und vier seiner Minister waren nach ihrer Absetzung ins belgische Exil geflohen. Sie werden in Spanien wegen "Rebellion, Aufruhr und Unterschlagung öffentlicher Mittel" mit Haftbefehl gesucht. 

Zusammen verfügen die drei Gruppierungen über absolute Mehrheit

Bei der von Madrid angesetzten vorgezogenen Parlamentswahl am 21. Dezember war Puigdemonts Mitte-rechts-Bündnis Junts per Catalunya (JxCat, Gemeinsam für Katalonien) mit 34 Sitzen stärkste Kraft der Unabhängigkeitsbefürworter geworden. Die ERC erreichte 32 von insgesamt 135 Sitzen, die Linkspartei Candidatura d'Unitat Popular (CUP, Kandidatur der Volkseinheit) stellt vier Abgeordnete. Zusammen verfügen die drei Gruppierungen über die absolute Mehrheit von 70 Mandaten. Fünf Abgeordnete des Unabhängigkeitslagers befinden sich allerdings in Belgien, drei weitere sitzen in Spanien im Gefängnis. 

Lesen Sie dazu auch: Kataloniens Ex-Vize bleibt weiter in Haft

Bei dem von Madrid verbotenen und mit massiver Polizeigewalt behinderten Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober hatten 90 Prozent der Teilnehmer für eine Unabhängigkeit von Spanien gestimmt. Allerdings nahmen nur 43 Prozent der Wahlberechtigten an dem vom spanischen Verfassungsgericht für illegal erklärten Referendum teil.

afp

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