Streitfall Roter Knopf

US-Senatoren wollen Trump entmachten

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Donald Trump ist nach seiner Asien-Reise wieder in den USA gelandet.

Der US-Senat überprüft erstmals seit vier Jahrzehnten ein „beunruhigendes“ Befugnis des US-Präsidenten. Geleitet wird die Sitzung von Senator Bob Corker, einem der größten Kritiker Donald Trumps. 

Washington - US-Senatoren haben die Befugnis von US-Präsident Donald Trump zur eigenmächtigen Anordnung eines Atomangriffs in Frage gestellt. Bei einer Ausschusssitzung des US-Senats äußerten Senatoren am Dienstag Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des Präsidenten. Trump sei "so labil, so unberechenbar" und habe einen "überspannten Entscheidungsfindungsprozess", sagte der demokratische Senator Chris Murphy. Es sei "beunruhigend", dass der Präsident im Alleingang einen Atomangriff anordnen könne.

Geleitet wurde die Sitzung von einem der größten Trump-Kritiker, Senator Bob Corker. "Wenn der Befehl einmal gegeben und bestätigt ist, gibt es keinen Weg, ihn zu widerrufen", warnte Corker mit Blick auf einen Angriffsbefehl. In einem Interview mit der New York Times schloss Corker an: „Er könnte uns auf den Pfad des Dritten Weltkrieges führen.“ Eine Debatte über die Atombefugnisse des US-Präsidenten wurde seinen Angaben zufolge seit 1976 nicht mehr geführt.

Diskussion um oberste Befehlsgewalt

Die Politiker und Experten im Ausschuss waren sich aber einig, dass der Präsident im Falle eines Atomangriffes auf die USA oder bei einem unmittelbar bevorstehenden Angriff im Einklang mit der US-Verfassung volle Kompetenzen zur Anordnung eines atomaren Gegenangriffs besitzen sollte.

Die Diskussion im Ausschuss drehte sich insbesondere um die oberste Befehlsgewalt des US-Präsidenten zu einem atomaren Erstangriff. Die Experten im Ausschuss sagten, dass eine solche Bedrohungslage nicht präzise definiert sei. So könne eine nordkoreanische Rakete durchaus als Bedrohung angesehen werden, doch andere Szenarien seien weitaus unklarer.

In den vergangenen Monaten hatten sich die Spannungen zwischen Washington und Pjöngjang massiv verschärft. Nordkorea hatte Anfang September seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen. Nach eigenen Angaben testete das Land eine Wasserstoffbombe. Zudem testete Pjöngjang in den vergangenen Monaten mehrfach Mittelstreckenraketen. Die USA schickte Flugzeugträger in das Gebiet

AFP/fmü

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