Feuerpause in Ost-Ghuta

USA und Russland streiten im UN-Sicherheitsrat über Syrien-Waffenruhe

Der UN-Sicherheitsrat diskutiert über Syrien. 
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Der UN-Sicherheitsrat diskutiert über Syrien. 

Die USA und Russland haben sich im UN-Sicherheitsrat erneut einen heftigen Schlagabtausch über eine potenzielle Waffenruhe im Syrienkrieg geliefert.

New York -  Falls Russland sich nicht hinter die Forderung einer 30-tägigen Waffenruhe stelle, würden die USA handeln, sagte die US-Botschafterin Nikki Haley am Montag im Sicherheitsrat in New York.

„Die USA sind weiter bereit zu handeln, wenn wir das müssen“, sagte Haley. „Es ist nicht der Weg, den wir vorziehen, aber es ist ein Weg, von dem wir schon gezeigt haben, dass wir ihn gehen können, und wir sind bereit, ihn nochmal zu gehen.“ Details nannte sie nicht.

Sofortige Waffenruhe wäre „utopisch“ gewesen

Der Sicherheitsrat hatte Ende Februar per Resolution eine 30-tägige Waffenruhe für Syrien gefordert. Einen rechtsverbindlichen Beschluss gab es nicht; zudem wurden Ausnahmen für die Bekämpfung von Terrororganisationen zugelassen. Russland hatte für die Resolution gestimmt, kurz darauf aber einseitig eine mehrstündige täglicheFeuerpause für Ost-Ghuta angekündigt. Selbst diese regionale Feuerpause wurde nicht systematisch eingehalten. Auch der Vormarsch der türkischen Truppen im Kurdengebiet ging unvermindert weiter.

Eine sofortige Waffenruhe wäre „utopisch“ gewesen, sagte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja nun. Zudem seien die „Anti-Terror-Einsätze“ der syrischen Regierung von der Resolution gedeckt. US-Botschafterin Haley kündigte eine neue Resolution an, die keine „Anti-Terror-Schlupflöcher“ mehr beinhalte. Ob und wenn ja wann über diesen Entwurf abgestimmt werden kann, war zunächst aber noch völlig unklar.

dpa

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