Laut US-Spionageabwehr

US-Wahl 2020: China will Trump verlieren sehen - auch Russland nimmt laut Spionageabwehr Einfluss

China hofft laut US-Spionageabwehr, dass Trump die Präsidentschaftswahl verliert. Russland und Iran sollen mit einer Einflussnahme eigene Ziele verfolgen.

  • Die US-Spionageabwehr hat über die mögliche Beeinflussung der US-Wahl durch andere Länder gesprochen.
  • China hofft laut diesen Ausführungen, dass Donald Trump die Wahl verliert.
  • Auch über Russland und den Iran machte der Leiter des Spinageabwehr-Zentrums Angaben.

Wie das Nationale Zentrum für Spionageabwehr und Sicherheit (NCSC) bekannt gab, würden vor den US-Wahlen am 3. November „ausländische Staaten weiter verdeckte und offene Einflussmethoden einsetzen, um Präferenzen und Perspektiven von US-Wählern zu beeinflussen, US-Politik zu verändern, Zwietracht in den USA zu verschärfen und das Vertrauen der Bevölkerung in unseren demokratischen Prozess zu untergraben.“ Das erklärte William Evanina, der das Nationale Zentrum für Spionageabwehr und Sicherheit (NCSC) leitet, in einer öffentlichen Stellungnahme. Auch Angriffe auf die Wahlinfrastruktur seien zu erwarten. Evanina erklärte, er informiere die Öffentlichkeit über die möglichen Einflussnahme durch China, Russland und den Iran, damit die Bürger eine „zentrale Rolle“ beim Schutz der Wahlen einnehmen könnten.

Demnach hoffe China, dass US-Präsident Trump die Wahl* im November verliert. „Unserer Einschätzung zufolge will China, dass Präsident Trump, den Peking als unberechenbar ansieht, nicht wiedergewählt wird“, erklärte Evanina. China bemühe sich vor den Wahlen verstärkt um eine Einflussnahme auf das politische Umfeld in den USA, wie der Geheimdienstchef betonte. Zudem versuche das Land, von Kritik gegen sich abzulenken und Politiker unter Druck zu setzen, die nach Chinas Sicht zum Nachteil des Landes handeln.

Die chinesische Regierung habe zuletzt bei diversen Streitthemen auf eine schärfere Rhetorik gegen die USA gesetzt, etwa beim Thema Coronavirus-Pandemie, der Autonomie von Hongkong, der Videoplattform Tiktok oder der 5G-Technologie. „Peking erkennt, dass all diese Bemühungen das Präsidentschaftsrennen beeinflussen könnten“, schreibt Evanina.

Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind bereits durch Handelsstreitigkeiten belastetet und haben sich in den vergangenen Monaten enorm verschlechtert. Trump* und seine Regierung gehen mit zunehmender Schärfe gegen die chinesische Regierung vor. Kritiker werfen dem Präsidenten dabei auch wahltaktisches Kalkül vor. Trump wirft seinem Rivalen Biden beispielsweise immer wieder vor, gegenüber China eine zu nachgiebige Haltung einzunehmen.

US-Wahl 2020: Auch Russland und Iran sollen Einfluss nehmen

Auch über die Absichten Russlands gab die US-Spionageabwehr Einschätzungen bekannt: Russland versuche, Biden* zu „verunglimpfen“, erklärte Evanina. Der frühere Vizepräsident werde als Teil des anti-russischen „Establishments“ angesehen.

Ein pro-russischer ukrainischer Abgeordneter verbreitete so Korruptionsvorwürfe gegen Biden, mit dem Ziel, dessen Präsidentschaftskandidatur zu untergraben, erklärte der Geheimdienstchef. „Akteure mit Verbindungen zum Kreml“ versuchten zudem, „in Onlinenetzwerken und im russischen Fernsehen“ Trumps Kandidatur im Hinblick auf eine Wiederwahl zu unterstützen.

Auch bei der Wahl 2016 hatte Russland nach Einschätzung der US-Geheimdienste versucht, die Wahl zu Trumps* Vorteil zu beeinflussen, unter anderem durch eine Online-Kampagne. Trump hat dies stets zurückgewiesen.

US-Wahl 2020/Donald Trump: Die Rolle des Iran

Teheran habe das Ziel, so die US-Spionageabwehr, vor den Wahlen „demokratische Institutionen der USA und Präsident Trump zu untergraben und das Land zu spalten“. Die iranische Führung gehe davon aus, dass Trump bei einer Wiederwahl weiter Druck für einen Regimewechsel in Teheran ausüben werde. Unter Trump waren die USA einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen das Land verhängt.

Im Wahlkampf fordert Donald Trump derweil eine massive Änderung der TV-Duelle. Der Biden-Site stößt das allerdings auf, sie vermutet dahinter einen tückischen Plan. (dpa) *Merkur.de und tz.de sind Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Bei einer Pressekonferenz ist Donald Trump erneut mit einer Reporterin zusammengeraten, die den US-Präsidenten so mit Fragen löcherte, dass er einfach den Raum verließ.

Rubriklistenbild: © Susan Walsh/AP/dpa

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