Landesverband von Höcke

Verfassungschutz nimmt AfD und Höcke ins Visier

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Der von Rechtsaußen Björn Höcke geführte AfD-Landesverband wird vom Verfassungsschutz geprüft.

Der Thüringer Verfassungsschutz will die AfD ab sofort systematisch auf verfassungsfeindliche Bestrebungen hin prüfen.

Der von Rechtsaußen Björn Höcke geführte Landesverband werde zum offiziellen sogenannten Prüffall erklärt, berichteten der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) und die Zeitung "Die Welt" am Donnerstag. Auf Grundlage der Ergebnisse solle dann entschieden werden, ob die Partei auch beobachtet werden soll.

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Dem MDR zufolge sieht sich die Behörde gesetzlich verpflichtet, ersten Anhaltspunkten für verfassungsfeindliche Aktivitäten der AfD nachzugehen. Insbesondere Äußerungen und Veröffentlichungen des Landesvorsitzenden Höcke seien demnach Auslöser für die ergebnisoffenen Untersuchungen.

Es solle vor allem geklärt werden, ob sich die Thüringer AfD nur strategisch offiziell vom Rechtsextremismus abgrenze, aber faktisch eine Annäherung stattfinde, hieß es beim MDR weiter. Entscheidend sei dabei die Frage inwieweit extremistische Positionen die Partei insgesamt prägten.

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Der "Welt" zufolge will Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer mehrere Mitarbeiter seines Amts damit beauftragen, ab sofort systematisch öffentlich zugängliche Informationen zu dem AfD-Landesverband zu sammeln. Innerhalb der kommenden sechs bis zwölf Monate sollen diese demnach bewertet werden.

Am Donnerstagmittag wird in Erfurt der Bericht des Landesverfassungsschutzes für das vergangene Jahr vorgestellt. Zu dem Pressetermin werden Behördenchef Kramer und Innenminister Georg Maier (SPD) erwartet.

afp

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