Drohnen und Hubschrauber

Neue Waffen für die Bundeswehr

Ein Artillerie-Raketenwerfer vom Typ MARS feuert während einer Informationslehrübung ein Geschoss ab. Foto: Peter Steffen/Archiv
1 von 6
Ein Artillerie-Raketenwerfer vom Typ MARS feuert während einer Informationslehrübung ein Geschoss ab. Foto: Peter Steffen/Archiv
Die Truppe soll unter anderem auch neue 6 "Hercules"-Transportflugzeuge bekommen. Foto: Jens Büttner/Archiv
2 von 6
Die Truppe soll unter anderem auch neue 6 "Hercules"-Transportflugzeuge bekommen. Foto: Jens Büttner/Archiv
Eine israelische Kampfdrohne des Typs Heron TP. Foto: Abir Sultan/EPA
3 von 6
Eine israelische Kampfdrohne des Typs Heron TP. Foto: Abir Sultan/EPA
"Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Bundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren engen Partnern", sagt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Foto: Patrick Seeger/Archiv
4 von 6
"Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Bundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren engen Partnern", sagt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Foto: Patrick Seeger/Archiv
Die zusätzlichen Mittel seien "zwingend für europäische Zukunftsprojekte mit Frankreich, Norwegen, den Niederländern oder die persönliche Ausrüstung unserer Soldaten", so von der Leyen. Foto: Patrick Seeger/Archiv
5 von 6
Die zusätzlichen Mittel seien "zwingend für europäische Zukunftsprojekte mit Frankreich, Norwegen, den Niederländern oder die persönliche Ausrüstung unserer Soldaten", so von der Leyen. Foto: Patrick Seeger/Archiv
Im Koalitionsvertrag vereinbart wurden 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Truppe. Finanzminister Scholz will demnächst einen Entwurf für den diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Foto: Robert Schlesinger/Archiv
6 von 6
Im Koalitionsvertrag vereinbart wurden 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Truppe. Finanzminister Scholz will demnächst einen Entwurf für den diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Foto: Robert Schlesinger/Archiv

Hubschrauber, Transportflugzeuge, Raketenwerfer und die umstrittene Drohne "Heron TP" - das Verteidigungsministerium will mit neuen Bestellungen die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr lindern. Aber Finanzministerium und Bundestag müssen das Geld noch freigeben.

Berlin (dpa) - Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Einzelposten mit einem Bestellwert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro.

Zuvor hatten das "Handelsblatt" und die "Bild"-Zeitung über das interne Dokument berichtet, das bereits im Februar an die zuständigen Abgeordneten des Bundestags ging. Danach sind für die Bundeswehr unter anderem neue Raketenwerfer, Rettungshubschrauber und Transportflugzeuge vorgesehen.

Die Beschaffungsliste enthält auch den Abschluss des Leasingvertrags für israelische "Heron TP"-Drohnen. Darauf hatten sich Union und SPD bereits im Koalitionsvertrag verständigt. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, die Drohne solle "bewaffnungsfähig" sein, werde aber ohne Waffen ausgeliefert. "Die Entscheidung, ob Waffen beschafft werden, ist separat davon zu entscheiden."

Hintergrund ist eine entsprechende Einschränkung im Koalitionsvertrag. Dort heißt es zu der umstrittenen Kampfdrohne: "Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden." Die Anmietung der israelischen Drohnen gilt als eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der Deal war aber kurz vor Ende der vergangenen Legislaturperiode am Widerstand der SPD gescheitert.

Darüber hinaus sind für die Bundeswehr unter anderem 18 neue Raketenwerfer (MARS II), sieben Rettungshubschrauber und sechs "Hercules"-Transportflugzeuge vorgesehen sowie Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen. Den Auftrag für den Einsatz ukrainischer Antonow-Transportflugzeuge will das Ministerium für den Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern, um bei Lufttransporten nicht ausschließlich vom pannenanfälligen Transporter A400M abhängig zu sein. Hinzu kommen Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma sowie ein Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90.

Die Liste wird von den Beamten des Verteidigungsministeriums ausdrücklich als vorläufig und als "lebendes Dokument" bezeichnet. Es werde "ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz 2018 verkündet wird", schreiben die Autoren.

Der ursprüngliche Haushaltsplan des früheren Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) sah vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro im vergangenen Jahr auf 42,4 Milliarden Euro im Jahr 2021 steigen soll. Im Koalitionsvertrag vereinbart wurden 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Truppe. Der neue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will bis Ende April einen Entwurf für den diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Er soll bis Anfang Juli vom Bundestag beschlossen werden.

Von der Leyen hatte bereits in der "Bild am Sonntag" betont, die zusätzlichen Mittel seien zwingend notwendig: "Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Bundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren engen Partnern."

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Brexit: May übersteht Misstrauensvotum - Bericht: Abgehörte Telefonate sollen weiteres Vorgehen verraten   

Die Abstimmung über den Brexit-Deal endet im britischen Unterhaus mit einem „No“. May übersteht das Misstrauensvotum. Britische Medien berichten von abgehörten …
Brexit: May übersteht Misstrauensvotum - Bericht: Abgehörte Telefonate sollen weiteres Vorgehen verraten   

London verabschiedet kurioses Gesetz - Es geht um Frauenröcke

Das Oberhaus des britischen Parlaments hat ein Gesetz gegen das Fotografieren unter Frauenröcke verabschiedet.
London verabschiedet kurioses Gesetz - Es geht um Frauenröcke

Spahn fordert Finanzreform für Altenpflege

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für eine neue, großzügigere Finanzierung der Altenpflege in Deutschland ausgesprochen. "Wenn die Beiträge …
Spahn fordert Finanzreform für Altenpflege

Bei „Markus Lanz“: Ministerpräsident mit Geständnis

Thüringens erster „linker“ Ministerpräsident Ramelow machte in der Talkshow von Markus Lanz ein bewegendes Geständnis. Von seiner Offenheit war ein anderer TV-Gast tief …
Bei „Markus Lanz“: Ministerpräsident mit Geständnis

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.