Ankara nähert sich Berlin an

Vor Cavusoglu-Besuch bei Gabriel: Bewegung im Fall Deniz Yücel

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Deniz Yücel.

Vor dem Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu bei seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel kommt Bewegung in den Fall Deniz Yücel.

Die Regierung in Ankara hat nach neun Monaten ihre Stellungnahme beim türkischen Verfassungsgericht zur Beschwerde des „Welt“-Korrespondenten gegen dessen Untersuchungshaft eingereicht, wie die „Welt“ berichtete. Die darin erhobenen Vorwürfe gingen nicht über jene hinaus, die die Regierung in einer früheren Stellungnahme zur Beschwerde Yücels beim Europäischen Gerichtshof (EGMR) in Straßburg eingereicht hatte.

Die „Welt“ berichtete, in der neuen Stellungnahme würden Yücel weiterhin Terrorpropaganda und Volksverhetzung auf Grundlage seiner Artikel vorgeworfen. Das Verfassungsgericht habe Yücel und dessen Anwälten eine Frist von zwei Wochen für eine Reaktion eingeräumt. 

Danach könnte das höchste türkische Gericht darüber entscheiden, ob Yücel bis zu einem Urteil in einem Verfahren auf freien Fuß gesetzt wird oder ob er in Haft bleiben muss. Cavusoglu wird am Samstag bei Gabriel in dessen Heimatort Goslar erwartet. Der Fall Yücel ist der größte Streitpunkt in den bilateralen Beziehungen.

dpa

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