Was bedeutet: „In die Opposition gehen“?
Schon kurz nach den ersten Prognosen, Hochrechnungen und dem vorläufigen amtlichen Endergebnis war klar: Die SPD will in die Opposition gehen. Doch was bedeutet das? Wer sitzt in der Opposition und welche Parteien waren bereits in der Opposition?
Berlin - Wenige Minuten nach der Veröffentlichung der ersten Prognose war schnell klar: Die SPD will in die Opposition gehen. Das heißt, dass sich die Sozialdemokraten nicht an einer künftigen Regierung beteiligen wollen. Sowohl Fraktionschef Thomas Oppermann als auch der gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz bestätigten den Plan. Das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl 2017 dürfte an dieser Haltung nichts ändern.
Bundestagswahl 2017: Vorläufiges amtliches Endergebnis (25.09.2017, 5.25 Uhr)
| Partei | Ergebnis | Sitze | Gewinne/Verluste |
|---|---|---|---|
| CDU/CSU | 33,0 Prozent | 246 | minus 8,5 Prozent |
| SPD | 20,5 Prozent | 153 | minus 5,2 Prozent |
| AfD | 12,6 Prozent | 94 | plus 7,9 Prozent |
| Grüne | 8,9 Prozent | 67 | plus 0,5 Prozent |
| FDP | 10,7 Prozent | 80 | plus 5,9 Prozent |
| Linke | 9,2 Prozent | 69 | plus 0,6 Prozent |
Die Wahlbeteiligung lag bei 76,2 Prozent (2013: 71,5 Prozent). Der neu gewählte Bundestag wird aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten aus 709 Abgeordneten bestehen (2013: 631 Abgeordnete), und damit um 111 Sitze erhöht.
Die SPD will damit nach vier Jahren Großer Koalition „die Schlafwagenpolitik beenden“, so Martin Schulz. „Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist.“
Der bisherige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Entscheidung der SPD kritisiert, in die Opposition zu gehen. „Ich halte die Entscheidung der SPD für verfrüht, wir haben alle eine Verantwortung für dieses Land, auch die SPD“, sagte der CSU-Politiker am Sonntagabend - und war damit nur ein Politiker von vielen, der umgehend auf die Ereignisse reagiert hat. Sollte die SPD bei ihrer Haltung bleiben, kann realistischerweise nur eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen (insgesamt 393 Sitze) die notwendige Mehrheit von 355 Sitzen im neu gewählten Bundestag zusammenbringen.
Was bedeutet Opposition?
Das Wort Opposition kommt aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie das Entgegengesetzte oder „im Widerspruch zur Mehrheit stehen“. In der Politik werden die Parteien als Oppositionsparteien beschrieben, die im Bundestag vertreten, aber nicht an der Regierung beteiligt sind.
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Ein Beispiel aus der abgelaufenen Legislaturperiode: Im Parlament waren mit der Union (CDU/CSU), der SPD, den Grünen und der Linkspartei vier Fraktionen im Bundestag vertreten. Da die Union und die SPD gemeinsam in einer Großen Koalition die Regierung stellten, waren die Grünen und die Linkspartei die Opposition.
Was sind die Aufgaben der Opposition?
Obwohl die Opposition nicht regiert, hat sie trotzdem wichtige Aufgaben im Parlament. Hauptsächlich soll sie die Regierung kontrollieren und permanent kritisieren. Das geschieht durch Anfragen an die Regierung, welche darauf Auskunft geben muss. Außerdem kann die Opposition der Regierung Alternativen für Gesetzesentwürfe vorlegen.
Auch kann die Opposition Untersuchungsausschüsse einsetzen, die einzelne politische Vorgänge des Parlaments gesondert untersuchen können. Die Bundestagsabgeordneten, die nicht den oder der Regierungspartei(en) angehören, habe grundsätzlich die gleichen Rechte wie alle Abgeordneten im Parlament.
War die SPD schon einmal in der Opposition?
Ja. Zuletzt waren die Sozialdemokraten in der Legislaturperiode zwischen 2009 und 2013 in der Opposition; damals bildeten die CDU, CSU und die FDP die Regierung.
Die längste Zeit am Stück in der Opposition hat die SPD zwischen den Jahren 1982 und 1998 verbracht - während der Kanzlerschaft von Helmut Kohl.
Wer ist künftig in der Opposition?
Wer künftig die Regierung bilden und welche Parteien den Weg in die Opposition gehen werden, kann erst mit Sicherheit gesagt werden, wenn die Parteien Koalitionsverhandlungen über eine Regierungsbildung geführt haben. Lesen Sie hierzu:
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Doch eines scheint schon am Wahlabend sicher: Die neu in den Bundestag gewählte AfD wird in der Opposition vertreten sein. Alle anderen Parteien haben im Vorfeld eine Zusammenarbeit und ein Bündnis mit der AfD kategorisch ausgeschlossen.
Welche Koalitionen sind für den neu gewählten Bundestag realistisch? Hier gibt‘s alle Infos zur Koalitionsbildung nach der Bundestagswahl 2017.
Die bisherigen Oppositionen in der Geschichte des deutschen Bundestages
tlo