Weber will Juncker ablösen: Jetzt äußert sich Merkel
Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber will 2019 Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden.
München - Weber (46) erklärte am Mittwoch in Brüssel seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl im Mai, wie er auf Twitter mitteilte.
Schon in den letzten Tagen war über eine Kandidatur des amtierenden Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament berichtet worden. Für die Parteinefamilie, zu der auch CDU und CSU gehören, sitzt er seit 2004 in Brüssel und Straßburg.
Der amtierende Kommissionspräsident Juncker aus Luxemburg wird keine zweite Amtszeit antreten. Dies teilte er 2017 in einem Interview mit. Juncker gehört wie Weber zur EVP.
Weber als Präsident der EU-Kommission? Bewerbungsfrist bis November
Offiziell beginnt die Bewerbungsfrist in der EVP erst am Donnerstag und läuft bis zum 17. Oktober. Die europäischen Christdemokraten wollen ihren "Spitzenkandidaten" dann am 7. und 8. November bei einem Parteitag in Helsinki küren. Die Europawahl 2019 wird die erste nach dem Brexit sein.
Als weitere mögliche Bewerber in der EVP gelten der französische Brexit-Verhandlungsführer der EU, Michel Barnier, und der ehemalige finnische Regierungschef und Finanzminister Alexander Stubb. Der in den vergangenen Wochen auch genannte frühere irische Premierminister Enda Kenny wird nach Erwartungen in Brüsseler Fraktionskreisen wohl nicht antreten.
Manfred Weber ist kein Politikstar
Für Weber selbst war vor einem Jahr sogar der CSU-Parteivorsitz in Reichweite. Dabei ging er vor 14 Jahren freiwillig in die bis dato eher ungeliebte EU-Politik nach Straßburg und Brüssel. Auch deshalb ist er selbst in seiner bayerischen Heimat nach wie vor kein Politstar. Dies könnte sich jedoch schon bald ändern.
Der Spitzenkandidat der stärksten europäischen Parteienfamilie hat bei einem Wahlsieg gute Chancen, von den Staats- und Regierungschefs als EU-Kommissionspräsident vorgeschlagen und vom Europaparlament gewählt zu werden. Dies war beim bisherigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker 2014 so, der gleichfalls aus der EVP stammt. Denkbar ist aber auch, dass nach der Wahl andere Parteigruppen, die schlechter abgeschnitten haben, zusammen einen Kandidaten durchsetzen.
CSU-Chef Seehofer begrüßt Kandidatur von Manfred Weber
CSU-Chef Horst Seehofer hat die Kandidatur von Manfred Weber für die Spitzenkandidatur der konservativen EVP bei der kommenden Europawahl begrüßt. "Es ist für uns eine große Ehre, dass Manfred Weber als Spitzenkandidat der EVP antreten könnte. Das hat es noch nie gegeben, dass ein CSU-Politiker diesen Schritt macht", erklärte Seehofer am Mittwoch in München.
Die Kandidatur Webers unterstreiche den Anspruch der Christsozialen, eine bayerische Partei mit bundesweitem Anspruch und europäischer Verantwortung zu sein. "Schon Franz Josef Strauß sagte: Bayern ist unsere Heimat, Deutschland unser Vaterland, Europa unsere Zukunft", erklärte Seehofer. Weber hatte seine Kandidatur gegenüber dem Parteipräsidium erklärt, dieses unterstützte das Vorhaben einstimmig.
Merkel lobt Weber: „Ich unterstütze die Kandidatur“
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt die Bewerbung des CSU-Politikers Manfred Weber als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl 2019. „Ich unterstütze die Kandidatur von Manfred Weber“, sagte sie am Mittwoch in Berlin.
Auch das CDU-Präsidium erklärte seine Unterstützung. Die Partei teilte mit, Weber sei „eine starke Stimme der Unionsfamilie in Europa“ und verfüge über langjährige europapolitische Erfahrung und ein breites Netzwerk in die Mitgliedstaaten hinein. „Manfred Weber steht für Ausgleich statt für Spaltung und damit für ein starkes Europa.“
dpa/afp/chp