Wegen Aktivitäten in der rechtsextremen Szene

Sachsens Verfassungsschutz beobachtet einzelne AfD-Mitglieder

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AfD-Rechtsaußen Björn Höcke - in seinem Fall prüfte der Verfassungsschutz eine Beobachtung, legte diese aber auf Eis. Anders ist es bei anderen AfD-Mitgliedern.

Dresden - Im Fall des AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke prüfte der Thüringer Verfassungsschutz, ob der Rechtsaußen beobachtet werden muss. Bei einzelnen AfD-Mitgliedern in Sachsen ist dies bereits der Fall.

In Sachsen werden einzelne Mitglieder der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet. Diese stünden allerdings „nicht wegen ihrer Parteimitgliedschaft unter Beobachtung, sondern wegen ihrer Aktivitäten in der rechtsextremen Szene“, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) der „Bild“-Zeitung. Nicht erst seit der Rede des Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke Mitte Januar in Dresden habe „der Verfassungsschutz einzelne Personen mit AfD-Bezug im Fokus“.

Verfassungsschutz warnt vor rechtsextremistischen Zirkeln

Höcke droht wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede der Parteiausschluss. Darin hatte er unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert. Der Verfassungsschutz in Thüringen hatte den Fall Höcke untersucht und vorerst auf eine Beobachtung des Rechtsaußen verzichtet. „Wir müssen feststellen, dass es diese extremistischen Bestrebungen in der AfD noch nicht in der Form gibt, dass wir hier tätig werden können“, so Thüringens Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer damals. Es sei aber offensichtlich, dass „rechtsextremistische Zirkel“ versuchten, die Partei zu unterwandern. Die SPD hat bereits eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz gefordert.

An der sächsischen AfD-Basis hat Höcke viele Anhänger, wenn auch nicht im Landesvorstand um Frauke Petry. Außerdem gibt es Überschneidungen mit der islam- und fremdenfeindlichen Pegida in Dresden, aus deren Reihen ebenfalls Einzelne wegen rechtsextremer Aktivitäten vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

dpa

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