1. lokalo24
  2. Politik

Welche Aufgaben hat ein Bürgermeister und wie wird er gewählt?

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Michael Seeger

Kommentare

Am Sonntag treten die Bürgerinnen und Bürger Schwalmstadts an die Wahlurne, um ihren neuen Bürgermeister zu bestimmen. 	Foto: Archiv
Am Sonntag treten die Bürgerinnen und Bürger Schwalmstadts an die Wahlurne, um ihren neuen Bürgermeister zu bestimmen. Foto: Archiv © Lokalo24.de

Am Sonntag ist Bürgermeisterwahl in Schwalmstadt: Aber welche Aufgaben hat der künftige Bürgermeister eigentlich und wie genau wird er gewählt?

Schwalmstadt. Am Sonntag, 25. September, treten die Schwalmstädter an die Wahlurne. Es gilt, den neuen Bürgermeister zu bestimmen. Zur Wahl stehen Frank Pfau (unabhängig/unterstützt von FDP, CDU und FWG), Stefan Pinhard (parteilos) und Detlef Schwierzeck (SPD). Aber welche Aufgaben kommen eigentlich auf denjenigen zu, der das Rennen um das Bürgermeisteramt am Ende für sich entscheidet? Auf Anregung unseres Lesers Patrick Gebauer gehen wir dieser Frage nach – und geben Antworten.

Welche Aufgaben hat der Bürgermeister?

Jede Kommune braucht ein Oberhaupt: den Bürgermeister. Der hat weitaus mehr als nur repräsentative Verpflichtungen. Er tritt also nicht nur im kulturellen Leben, zum Beispiel im Rahmen von Auszeichnungen und Ehrungen, auf. Er ist Leiter der Verwaltung, zuständig für deren innere Organisation und Dienstherr der Verwaltungsmitarbeiter. Gemeinsam mit den Stadtverordneten bzw. Gemeindevertretern vertritt er die Bürgerschaft der Kommune. Er ist Teil des Magistrats, dem außerdem die ehrenamtlichen Stadträte angehören. Zu den Aufgaben des Magistrats gehört die Vorbereitung von Beschlüssen. Die werden anschließend im Parlament – also von der Stadtverordnetenversammlung oder der Gemeindevertretung – gefasst und sind Grundlage für das Handeln der Stadtverwaltung.

Wie wird der Bürgermeister gewählt?

In Schwalmstadt wird an diesem Sonntag, 25. September, gewählt. Wie bei jeder demokratischen Wahl wird nach freier, geheimer, unmittelbarer, gleicher und allgemeiner Art gewählt. Dabei versteht man unter einer "freien" Wahl die zwanglose und nicht durch Bedrohung beeinflusste Stimmabgabe. Die freie Wahl erlaubt aber auch, dass ein Stimmberechtigter darauf verzichtet, eine gültige Stimme abzugeben. "Geheim" heißt, dass nicht nachvollziehbar sein darf, welcher Wähler welchen Kandidaten gewählt hat. Die Bürgermeisterwahl ist eine "unmittelbare". Das heißt: Die Wähler geben ihre Stimme direkt einem Kandidaten. Dabei ist jeder Wähler "gleich", indem jeder eine Stimme hat und keine Stimme mehr Wert hat, als eine andere. "Allgemeiner" Art ist die Wahl deshalb, weil die Bürger unabhängig von ihrem Einkommen, Besitz, Geschlecht, Herkunft, Religion und politischer Überzeugung wahlberechtigt sind. Einzige Bedingung: Sie müssen volljährig sein und eine deutsche Staatsbürgerschaft oder eine Staatsbürgerschaft innerhalb der Europäischen Union samt Wohnsitz in Schwalmstadt haben.

Wer gewinnt die Wahl?

Um eine endgültige Entscheidung darüber zu bekommen, wer künftig Bürgermeister in Schwalmstadt sein wird, ist eine absolute Mehrheit vonnöten. Das bedeutet: Ein Kandidat wird nur dann Bürgermeister, wenn mehr als die Hälfte aller abgegebenen Stimmen (also mindestens 50,1 Prozent) auf ihn entfallen. Trifft das für keinen Kandidaten zu, so folgt ein zweiter Wahlgang. Zwischen den beiden Kandidaten, auf die die meisten Stimmen entfielen, findet dann eine Stichwahl statt. Der Bürgermeister wird für eine Legislaturperiode von sechs Jahren gewählt.

Wählen Sie nicht rein nach Sympathie! Ein Kommentar von Michael Seeger:

Bürgermeister werden nicht von einer Jury gecastet oder von umherrennenden Scouts gesucht. Sie werden von den wahlberechtigten Bürgern unmittelbar gewählt. Also machen Sie Gebrauch von Ihrer Stimme. Und lassen Sie sich dabei nicht von Sympathie, sondern von Kompetenz leiten! Wer in der Kommunal-Politik etwas erreichen möchte, setzt auf ein sympathisches Erscheinungsbild. Wer einen Bürgermeister-Wahlkampf für sich entscheiden will, der versucht sich gut darzustellen. Politiker kennen die Vorteile des sogenannten "Halo-" oder "Heiligenschein-Effekt"  nur zu gut. Sie wissen: Finden mich Wähler sympathisch und schätzen sie grundsätzlich die Tugend der Ehrlichkeit, dann werden sie mich glaubwürdig finden. Auch wenn sie im Grunde gar nicht wissen, ob ich tatsächlich ehrlich bin. Psychologen sprechen dabei von einer kognitiven Verzerrung.

Wer Kommunalpolitik hingegen mit Ernst und Ehrlichkeit betreibt und eine Stadt wie Schwalmstadt wirklich voranbringen möchte, der wird sich ganz sicher auch unbeliebt machen müssen. Aber wer will das schon, wenn doch gerade ein Wahlkampf ansteht? Da treffen kreative Metaphern, lustige Floskeln und polternder Populismus meist eher den Nerv der Wähler. Zufrieden wird am Ende keiner der beiden sein – weder der gewählte Bürgermeister, der im Laufe seiner Legislaturperiode zugeben muss, dass er nicht alle Wahlversprechen einhalten konnte, noch der Wähler, der sich hintergangen und veräppelt fühlt. Deshalb mein Appell an alle wahlberechtigten Schwalmstädter: Lassen Sie sich nicht von Äußerlichkeiten lenken. Fühlen Sie den Kandidaten auf den Zahn. Überprüfen sie deren Konzepte, Ideen und Kompetenzen. Das Stadt-Oberhaupt hat nicht ausschließlich Macht und Narrenfreiheit. Seine Handlungsspielräume und die kommunale Selbstverwaltung  sind begrenzt. Die Spielregeln gibt die Kommunalverfassung des Landes Hessen vor. Das Land wird kontrollieren, ob die Schwalmstädter Verwaltung sich an die gesetzlichen Vorgaben hält.  Vergessen Sie nie: Es geht nicht darum, einen Grüß-Gott-August zu wählen, sondern einen geeigneten Verwaltungs-chef. Helfen Sie dabei und gehen Sie am Sonntag wählen!

Auch interessant

Kommentare