Nach klarem Wahlsieg im Iran

Welche Ziele verfolgt Hassan Ruhani?

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Hassan Ruhani ist mit großer Mehrheit als Präsident des Iran wiedergewählt worden.

Der moderate Kleriker Hassan Ruhani hat es geschafft. Nach seinem Sieg bei der Präsidentenwahl im Iran kann er für weitere vier Jahre im Amt bleiben. Welche Ziele er bereits erreicht hat und um welche er noch kämpft.

Teheran - In seiner ersten Amtszeit hat er vieles erreicht - vieles aber auch nicht. Mit dem Wiener Atomabkommen von 2015 und dem Ende der Wirtschaftssanktionen nach mehr als zehn Jahren hat der 68-Jährige jedenfalls politisch und wirtschaftlich vieles verbessert.

Für ihn war es besonders wichtig, das international schlechte Image des Gottesstaates zu verbessern. Nach dem Atomabkommen fließt das Öl wieder. Der Westen spricht wieder mit dem Iran und gesellschaftlich ist das Land liberaler geworden. Für Ruhani ist die Botschaft der Wähler klar: Sie wollten Freundschaft und nicht Feindseligkeit, Frieden und nicht Gewalt, Mäßigung und nicht Extremismus, Versöhnung und nicht Streit. Ruhani selbst hält sich zugute, den Menschen - vor allem den Jugendlichen - wieder Zuversicht und Hoffnung gegeben zu haben.

Wirtschaftlich noch viel zu tun

Nur die bisherige Wirtschaftsbilanz des 1948 in Sorcheh im Zentraliran geborenen Klerikers ist nicht gerade rosig. Der Ölexport läuft zwar wieder, aber die von ihm versprochene wirtschaftliche Wende ist ausgeblieben. Sein Problem sind die großen europäischen Banken, die wegen der US-Sanktionen außerhalb des Atomabkommens die Handelsprojekte mit dem Westen nicht finanzieren wollen. Damit konnte Ruhani sein Versprechen, neue Arbeitsplätze zu schaffen, nicht umsetzen.

Harter Kampf gegen die Justiz

Auch außenpolitisch ist der Iran noch längst nicht der von Ruhani erhoffte zuverlässige Partner des Westens. Das liegt vor allem an der iranischen Anti-Israel-Politik sowie der Unterstützung für Präsident Baschar al-Assad im Syrien-Konflikt. Innenpolitisch blieben die liberalen Veränderungen unter den Erwartungen zurück. Statt der Freilassung der politischen Gefangene sind weitere hinzugekommen. Gegen die Hardliner in der Justiz ist Ruhani einfach machtlos.

Ruhani ist sich bewusst, dass er seinen Anhängern noch sehr viel schuldig ist. Die Versprechen will er nun in seiner zweiten Amtszeit umsetzen. Dazu gehören besonders mehr Freiheiten. Dafür muss er sich aber gegen die einflussreiche Justiz durchsetzen. Gegen die war er in seinen ersten vier Jahren machtlos.

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