Volksentscheid im September

Wie geht es weiter mit Flughafen Berlin-Tegel?

Flughafen Berlin-Tegel
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Flughafen Berlin-Tegel

Berlin - Wenn am 24. September 2017 der Deutsche Bundestag gewählt wird, können die Berliner noch über eine weitere Frage abstimmen: Wie geht es weiter mit dem Flughafen Berlin-Tegel?

Die Berliner können am 24. September nicht nur über den künftigen Bundestag abstimmen, sondern auch über das Schicksal des Flughafens Tegel. Der Senat entschied am Dienstag, den Volksentscheid über den möglichen Weiterbetrieb des Hauptstadtflughafens zeitgleich zur Bundestagswahl abzuhalten.

Die Initiatoren des Volksentscheids, darunter die FDP, hatten in einem Volksbegehren die erforderlichen 200.000 Stimmen gesammelt. Sie wollen erreichen, dass der 1974 eröffnete Flughafen weiter genutzt wird, auch wenn der neue Hauptstadtflughafen BER in Betrieb geht. Dies ist nach jahrelangen Verzögerungen derzeit für 2018 geplant.

Für einen erfolgreichen Volksentscheid muss eine Mehrheit und zugleich mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten zustimmen. Wenn sich eine Mehrheit für den Vorschlag ausspricht, muss er auch vom Senat umgesetzt werden. Das Berliner Abgeordnetenhaus kann einen eigenen Alternativvorschlag erarbeiten. Dieser wird dann parallel zur Abstimmung gestellt.

In Berlin gab es bislang vier Volksentscheide, von denen zwei erfolgreich waren: Im Frühjahr 2014 stimmte eine Mehrheit gegen Pläne des Senats zur Teilbebauung des Rollfelds des stillgelegten Flughafens Tempelhof. Dieses wird nun stattdessen als Naherholungsgebiet genutzt. Außerdem stimmten die Berliner im Jahr 2011 erfolgreich für eine Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe, die inzwischen wieder rekommunalisiert wurden.

afp

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