Nach SPD-Entscheidung

GroKo-Zeitplan: Wann wir (vermutlich) eine neue Regierung haben

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Sondierungsgespräche über eine große Koalition oder andere Formen der Regierungszusammenarbeit von Union und SPD dürften erst im Januar richtig in Gang kommen.

Nachdem CDU/CSU und SPD erste Weichen in Richtung GroKo-Neuauflage gestellt haben, stellt sich die Frage: Wann hat das deutsche Volk eine neue Bundesregierung? Hier die wichtigsten Termine.

Auch nach dem Ja des SPD-Parteitags zu Gesprächen mit der Union über eine Zusammenarbeit dürfte es bis zu einer möglichen Regierungsbildung noch dauern. Zum einen setzt die SPD ausdrücklich auf "ergebnisoffene Gespräche", die statt in eine große Koalition auch in Tolerierungsmodelle oder doch zu Neuwahlen führen könnten. Zum anderen treten auch inhaltliche Differenzen immer deutlicher zutage.

Am kommenden MONTAG sind zunächst weitere Beratungen des CDU-Vorstands geplant. Bereits am SONNTAG treffen sich dessen Mitglieder zu einem "adventlichen Beisammensein", bei dem informell natürlich auch über die Lage gesprochen werden dürfte.

Ebenfalls am MONTAG sind jeweils Sitzungen der Bundestagsfraktionen von Union und SPD angesetzt, bei denen es zumindest auch um die Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit im Lichte der Ergebnisse des SPD-Parteitags gehen wird.

Am MITTWOCH soll ein erstes Spitzengespräch den Auftakt der Beratungen über eine Zusammenarbeit bilden. Daran dürften neben den Parteichefs von CDU, CSU und SPD auch die jeweiligen Fraktionvorsitzenden teilnehmen. Die Parteichefs hatten sich zuvor nur einmal im Beisein von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier getroffen.

Voraussichtlich am 15. DEZEMBER kommt die SPD-Führung zusammen, um das Spitzengespräch mit den Unionsvertretern zu bewerten und möglicherweise die Aufnahme von Sondierungen zu beschließen.

Finale Sondierungsgespräche über Koalition erst im nächsten Jahr

Der CSU-Parteitag findet am 15. und 16. DEZEMBER in Nürnberg statt. Hier dürfte die Koalitionsfrage im Bund stark von der personellen Neuaufstellung der Partei überlagert werden. Von SPD-Politikern wurden bereits Zweifel geäußert, ob CSU-Chef Horst Seehofer, der sein Amt als bayerischer Ministerpräsident an Markus Söder abgeben wird, überhaupt noch die nötige Autorität als Verhandlungsführer seiner Partei hat.

Sondierungsgespräche über eine große Koalition oder andere Formen der Regierungszusammenarbeit von Union und SPD dürften angesichts der bevorstehenden Weihnachtsfeiertage erst im JANUAR richtig in Gang kommen.

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Sollten diese zu Ergebnissen führen, die Koalitionsverhandlungen als lohnend erscheinen lassen, müsste darüber nach den SPD-Beschlüssen vom Donnerstag ein Sonderparteitag der Sozialdemokraten entscheiden, der im JANUAR oder FEBRUAR stattfinden könnte. Dies gilt auch, wenn es dann nicht um eine Koalition, sondern die Tolerierung einer Minderheitsregierung oder andere Formen der Zusammenarbeit gehen sollte.

Wie lange es dann im Fall eines positiven Parteitagsvotums anschließend geht, hängt naturgemäß davon ab, wie schnell es den Beteiligten gelingt, sich inhaltlich zusammenzuraufen. Bei der bisherigen großen Koalition vergingen 2013 zwischen Bundestagswahl und Regierungsbildung knapp drei Monate. Es könnte also durchaus MÄRZ oder APRIL werden, bis eine etwaige Koalitionsvereinbarung steht.

Die SPD-Spitze plant nach möglichen Koalitionsverhandlungen eine MITGLIEDERBEFRAGUNG über deren Ergebnisse. Dies war auch 2013 so praktiziert worden. Damals betrug der Abstimmungszeitraum eine Woche, die dann zum Verhandlungszeitraum hinzukäme.

AFP

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