Bundeswehr

Zeitung: 200 rechtsextreme Bundeswehrsoldaten seit 2008

+
Laut einem Zeitungsbericht stufte der MAD seit 2008 rund 200 Soldaten als rechtsextrem ein.

Berlin - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat einem Zeitungsbericht zufolge seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft.

Rund 200 Soldaten stehen derzeit unter Verdacht rechtsextrem zu sein. Die Zahl geht nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hervor.

Mihalic sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Über 20 Rechtsextreme bei der Bundeswehr jährlich - das ist schon eine relevante und bedenkliche Größenordnung. Wenn der Präsident des MAD noch in der Anhörung von zirka acht festgestellten Nazis pro Jahr spricht, zeigt sich jedoch noch eine hohe analytische Unsicherheit bei dem Thema. Diese analytische Unsicherheit ist sehr gefährlich gerade mit Blick auf die militärische Ausbildung, die Rechtsextreme in der Bundeswehr für ihre Bestrebungen nutzen können."

Militärischer Abschirmdienst: Kein sprunghafter Anstieg

Der MAD sieht keinen grundsätzlichen Anstieg von rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr. "Wir können bislang nicht feststellen, dass die Zahl der erkannten Rechtsextremisten sprunghaft nach oben geht", hatte MAD-Präsident Christof Gramm Anfang Oktober bei einer öffentlichen Anhörung im Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags gesagt.

Gramm versicherte: "Es ist nicht so, dass die Bundeswehr nach der Aussetzung der Wehrpflicht zum Hort des Rechtsextremismus geworden wäre." Nach der Aussetzung im Jahr 2011 seien die Fallzahlen zunächst sogar deutlich gesunken. Seit 2012 würden im Schnitt jährlich acht Extremisten identifiziert.

In den vergangenen Jahren hat die Bundeswehr 18 Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus entlassen. Von 2012 bis 2016 seien 18 Personen, darunter Soldaten wie zivile Angestellte, vorzeitig wegen erwiesenem Rechtsextremismus entlassen worden, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin mit. Derzeit prüfe der Militärische Abschirmdienst (MAD) 391 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus. Bestätige sich ein solcher Verdacht, könne das disziplinarische, strafrechtliche und laufbahnrechtliche Folgen bis zur Entlassung haben.

Nach Angaben des MAD gehört derzeit noch eine einstellige Zahl an Rechtsextremisten offiziell der Bundeswehr an. Einer davon ist etwa der Oberleutnant Franco A., der wegen Terrorverdachts in Untersuchungshaft sitzt und einen Skandal um Rechtsextremismus in der Bundeswehr losgetreten hatte.

dpa

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Pikante Enthüllung: Zwischen Trump und Facebook-Chef Zuckerberg soll es geheimes Telefonat gegeben haben

Noch immer sorgt das Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin beim Gipfel in Helsinki für Schlagzeilen. Wir berichten weiter über die Nachwehen des Gipfels im …
Pikante Enthüllung: Zwischen Trump und Facebook-Chef Zuckerberg soll es geheimes Telefonat gegeben haben

CSU-Veteran gibt Merkel Schuld, dass Asylstreit eskalierte: „Sie hat eiskalt emotional kalkuliert“

Innenminister Horst Seehofer sieht sich als Opfer einer Kampagne und keinerlei Schuld bei der Bundespolitik für das CSU-Umfragetief. Tritt er im Falle eines Debakels bei …
CSU-Veteran gibt Merkel Schuld, dass Asylstreit eskalierte: „Sie hat eiskalt emotional kalkuliert“

Donald Trump droht mit Strafzöllen auf alle chinesischen Importe

Donald Trump holt zum nächsten Rundumschlag aus. Nachdem bereits erste Strafzölle auf chinesische Importe verhängt wurden, droht der amerikanische Präsident nun mit …
Donald Trump droht mit Strafzöllen auf alle chinesischen Importe

Angela Merkel bei Sommer-Pressekonferenz: Dachte sie an Rücktritt? Kanzlerin antwortet ausweichend

In Berlin gibt Kanzlerin Angela Merkel heute ihre traditionelle Pressekonferenz kurz vor der Sommerpause. Nie zuvor plagten die Kanzlerin so schwere Probleme - sowohl …
Angela Merkel bei Sommer-Pressekonferenz: Dachte sie an Rücktritt? Kanzlerin antwortet ausweichend

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.