US-Zeitungen berichten

Trump will Atomabkommen mit dem Iran nicht erneut bestätigen

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Bereits in wenigen Tagen wird sich zeigen, ob der US-Präsident an dem Abkommen mit dem Iran festhält oder nicht.

Bereits früher hat US-Präsident Trump das Atom-Abkommen mit dem Iran in Frage gestellt. Bis 15. Oktober muss nun eine offizielle Entscheidung fallen und es sieht schlecht aus für den Deal.

Washington - US-Präsident Donald Trump will nach Medienberichten das Atomabkommen mit dem Iran nicht erneut bestätigen. Dies berichteten die Zeitungen "Washington Post" und "New York Times" am Freitag übereinstimmend unter Berufung auf das Umfeld des Präsidenten. Laut "New York Times" will Trump das Abkommen aber weiterhin in Kraft lassen und es dem Kongress überlassen, über mögliche Sanktionen gegen Teheran zu entscheiden. Die "Washington Post" schrieb, Trump werde zur Begründung anführen, dass das Abkommen nicht im Interesse der Vereinigten Staaten sei.

Trump selbst kritisiert den Deal - Mitglieder seiner Regierung sehen das anders

Trump muss dem US-Kongress bis zum 15. Oktober mitteilen, ob er der Ansicht ist, dass der Iran das Atomabkommen einhält oder nicht. Er hat das 2015 geschlossene Atomabkommen mit Teheran immer wieder in Frage gestellt. Wichtige Mitglieder seiner Regierung wie Verteidigungsminister Jim Mattis verteidigen es aber. Die Europäer haben wiederholt vor einer Aufkündigung der mühsam ausgehandelten Vereinbarung gewarnt. Die Internationale Atomenergiebehörde bescheinigte dem Land, dass es sich an das Abkommen halte.

Laut Gesetzeslage muss ein US-Präsident das Abkommen alle 90 Tage bestätigen. Andernfalls muss der Kongress binnen 60 Tagen über neue Sanktionen gegen den Iran entscheiden. Trump hatte dem Land erst am Donnerstag erneut vorgeworfen, den "Geist" des Abkommens nicht einzuhalten. "Das iranische Regime unterstützt Terrorismus und exportiert Gewalt und Chaos im gesamten Nahen Osten", sagte Trump bei einem Treffen mit militärischen Spitzenvertretern in Washington.

afp

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