Angespanntes Verhalten

Zollunion mit Türkei: EU-Staaten müssen sich entscheiden

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Cecilia Malmström.

Brüssel - Die Beziehung zwischen der Türkei und der EU sind derzeit äußerst angespannt. Dennoch müssen sich die EU-Staaten über den Ausbau der Zollunion mit der Türkei einigen.

Die EU-Staaten werden in Kürze entscheiden müssen, ob mit der Türkei offizielle Verhandlungen über den Ausbau der seit Ende 1995 bestehenden Zollunion begonnen werden sollen. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will nach eigenen Angaben noch bis Jahresende einen Mandatsentwurf mit Vorschlägen für die europäischen Verhandlungsleitlinien vorlegen. Im Anschluss ist es dann an den Mitgliedstaaten, das weitere Vorgehen festzulegen.

Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur und drei weiteren internationalen Medien warb Malmström dafür, die Pläne für den Ausbau der Zollunion trotz der vielkritisierten Entwicklungen in der Türkei weiterzuverfolgen.

„Wir sind besorgt über die Ereignisse, aber die Türkei ist gleichzeitig ein wichtiger Nachbar und die bestehende Zollunion ist sehr begrenzt“, sagte die Schwedin. Ein modernisiertes Zollabkommen wäre nicht nur sinnvoll für die Türkei, sondern auch gut für die EU.

Bei einem EU-Türkei-Gipfel war der Türkei vor einem Jahr ein Verhandlungsstart „gegen Ende 2016“ in Aussicht gestellt worden. Im Gespräch ist es, dass bestehende Abkommen auch auf Dienstleistungen, landwirtschaftliche Erzeugnisse und öffentliche Ausschreibungen auszuweiten. Bislang deckt die Zollunion nur Industriegüter ab.

dpa

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