Zweimal "Ja" der Eschweger CDU

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Stefan Schneider Foto: Archiv

Eschwege. Die CDU-Fraktion in der Eschweger Stadtverordnetenversammlung wird dem vorgelegten Haushalt der Stadt für das Jahr 2013 zustimmen. Das verk

Eschwege. Die CDU-Fraktion in der Eschweger Stadtverordnetenversammlung wird dem vorgelegten Haushalt der Stadt für das Jahr 2013 zustimmen. Das verkündete der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Kühnel, nach einer Klausurtagung der Christdemokraten:

"Nach den Erhöhungen aller drei Realsteuern im letzten Jahr bringt auch dieser Haushalt zusätzliche Belastungen für die Bürger mit sich, z.B durch die Erhöhung der Abwassergebühren. Auf der anderen Seite hat Bürgermeister Heppe im Bereich Planen und Bauen sowie bei den Personalkosten einen Großteil zur Haushaltskonsolidierung beigetragen, so dass auf der Ausgabenseite langsam die Schmerzgrenze erreicht ist", sagt Kühnel.

Fraktionsvorsitzender Stefan Schneider ergänzt, dass die Stadt auch trotz aller Sparbemühungen handlungsfähig bleiben müsse. "Es ist uns in den letzten Jahren gemeinsam gelungen, die Attraktivität unserer Stadt zu erhöhen. Das lässt sich durch die Zahlen des Handels und das positive Wanderungssaldo belegen. Daueraufgabe ist es, dieses Niveau auch zu halten und uns weiter zu verbessern. Daher brauchen wir weiterhin Investitionen wie in die Stadthalle oder in das Projekt Wasserstandsanhebung des Werratalsees. In Anbetracht unserer Bevölkerungsstruktur ist es uns auch wichtig, am erfolgreichen Stadtbussystem festzuhalten", so Schneider.

Mit Freude habe man zur Kenntnis genommen, dass Eschwege deutlich durch die geplante Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Hessen profitieren werde: "Eschwege wird nach der jetzt vorgelegten Modellberechnung im Jahr 2014 gut 1,75 Millionen Euro mehr bekommen als im Jahr 2012 über den KFA. Das ist eine Steigerung von 29,8 %, konkret also 88,08 € je Einwohner. Jahrelang haben alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung nach mehr Geld vom Land gerufen, jetzt kommt es", konstatiert Schneider.

Außerdem habe sich die Fraktion auch einstimmig dafür ausgesprochen, die Einrichtung einer "Wake-Board-Anlage" am Nordufer des Werratalsees zu befürworten. Die CDU sieht darin eine Möglichkeit, die Attraktivität des Sees noch weiter zu steigen und neue Zielgruppen von Freizeitsportlern und Touristen ins Werratal zu locken.

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