Hamburg-Wahl: So will die CDU nach dem Desaster-Ergebnis personell reagieren

Hamburg-Wahl: So will die CDU nach dem Desaster-Ergebnis personell …

Bei der Bürgerschaftswahl 2020 in Hamburg stürzten CDU und FDP ab. Die Liberalen sind gar unter fünf Prozent gelandet. Alle Infos zur Wahl im Ticker.
Hamburg-Wahl: So will die CDU nach dem Desaster-Ergebnis personell reagieren
Pressestimmen zur Bürgerschaftswahl: „FC St. Pauli die einzigen Braunen, die in Hamburg gewinnen“
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Hamburg-Wahl 2020: Wahlprogramme und Parteien für die Bürgerschaftswahl
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Hamburg-Wahl 2020: Diese Kandidaten möchten Bürgermeister werden
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Hamburg-Wahl 2020: Parteien, Prognosen, Kandidaten - Bürgerschaftswahl in der Übersicht

Am heutigen 23. Februar 2020 findet die Bürgerschaftswahl in Hamburg statt. Wie wird gewählt? Wer sind die Kandidaten? Die wichtigsten Fakten.
Hamburg-Wahl 2020: Parteien, Prognosen, Kandidaten - Bürgerschaftswahl in der Übersicht

Hamburg-Wahl 2020: Prognose und Hochrechnung - FDP und AfD müssen zittern

Die Prognosen und Hochrechnungen für die Bürgerschaftswahl in Hamburg 2020 liefern zwei klare Sieger. Die CDU ist historisch schwach, FDP und AfD müssen zittern.
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Robert Habeck: Grünen-Vorsitzender will nicht Kanzler werden - Privatleben und Karriere

Grünen-Parteichef Robert Habeck (49) gilt als Kandidat für den Posten des Bundeskanzlers. Wir verraten, wer der Politiker ist und was seine Ziele sind.
Robert Habeck: Grünen-Vorsitzender will nicht Kanzler werden - Privatleben und Karriere

Thüringen-Krise: CDU-Vorschlag sorgt für Empörung - „Das werden die Menschen nicht akzeptieren“

In Thüringen regiert seit mehr als zwei Wochen ein geschäftsführender Ministerpräsident - ohne Minister und ohne Stellvertreter. Über eine Lösung der Regierungskrise verhandeln am Freitag Linke, SPD und Grüne mit der CDU.
Thüringen-Krise: CDU-Vorschlag sorgt für Empörung - „Das werden die Menschen nicht akzeptieren“

CDU-regierte Bundesländer kritisieren Peter Altmaiers Kohle-Gesetz

Moderne Steinkohlemeiler sollen laut Peter Altmaiers Kohle-Gesetz vor alten Braunkohleanlagen vom Netz gehen. Das sorgt für massive Kritik aus vier Bundesländern. 
CDU-regierte Bundesländer kritisieren Peter Altmaiers Kohle-Gesetz

"Der Anfang vom Ende" – Politiker zum Thüringen-Debakel

Die Wahl des FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen schlug ein wie eine Bombe. Der Sieg von Thomas Kemmerich rief natürlich auch lokale Verbände auf den Plan.
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Koalitions-Chaos in Thüringen: Bleibt Rot-Rot-Grün auch ohne Mehrheit?

Keine Koalition möglich? Die Landtagswahl in Thüringen stellte die Parteien vor große Probleme. Ein Bündnis hat sich dennoch gefunden. Doch es wird wohl eine Koalition im Dauer-Abenteuer.
Koalitions-Chaos in Thüringen: Bleibt Rot-Rot-Grün auch ohne Mehrheit?

Ramelow gegen AfD-Kandidat: Turbulente Wahl in Thüringen - droht eine „Verfassungskrise“?

Wer wird neuer Ministerpräsident in Thüringen? Bleibt Bodo Ramelow im Amt oder stößt ihn doch noch ein Herausforderer vom Thron? Der Mittwoch wird es zeigen.
Ramelow gegen AfD-Kandidat: Turbulente Wahl in Thüringen - droht eine „Verfassungskrise“?

„Stück Scheiße“: Gericht ändert Meinung zu Beschimpfungen gegen Renate Künast - aber nur in Teilen

Wegen Hasskommentaren aus dem Netz klagte Renate Künast. Doch das Gericht gab ihr nicht recht. Nun sehen sich die Richter einer Anzeige ausgesetzt - und Künast legt Beschwerde ein.
„Stück Scheiße“: Gericht ändert Meinung zu Beschimpfungen gegen Renate Künast - aber nur in Teilen

Neue Umfrage dürfte Parteien ins Schwitzen bringen - nur zwei Koalitionen möglich

Für die CDU/CSU fängt das neue Jahr gut an: Laut dem Insa-Meinungstrend gewinnen die Schwesterparteien einen Prozentpunkt. Für die Koalitionsbildung gäbe es derzeit aber nur zwei Optionen.  
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Tempolimit-Streit der GroKo: Auch der Bundesrat beschäftigt sich jetzt mit der Debatte 

Die SPD will ein Tempolimit auf der Autobahn und beklagt eine Blockadepolitik von Verkehrsminister Scheuer (CSU). Jetzt soll der Bundesrat abstimmen.
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Grüne „Belehrungspolitik“ in Sachen SUV-Wagen? Parteichefin Baerbock überrascht mit Aussage

Ein Drittel der Deutschen glaubt, dass zur Fahrt über den Asphalt ein Geländewagen notwendig ist. Sollte also bei Umweltthemen der Gesetzgeber harte Vorgaben machen? Grünenchefin Annalena Baerbock überrascht mit ihrer Antwort.
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Göring-Eckardt fordert Ende des Cannabis-Verbots - „nützt nur dem organisierten Verbrechen“

Katrin Göring-Eckardt hat sich gegen ein weiteres Cannabis-Verbot ausgesprochen. Die Grünen-Politikerin plädiert für eine kontrollierte Legalisierung.
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„Kuh ist kein Kraftwerk“: Habeck kassiert herbe Kritik wegen Ruf nach Fleisch-Steuer

Mit dem Vorschlag eines „Veggieday“ in Kantinen hatten sich die Grünen 2013 im Wahlkampf einen Schiefer eingezogen. Jetzt will die Partie wieder an der Ernährung der Deutschen justieren.
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Zukunft in trockenen Tüchern: Kenia-Koalition soll Sachsen „weltoffener und ökologischer“ machen

Die Landtagswahl 2019 in Sachsen beschert den Bürgern ein Kenia-Bündnis. Nun ist auch die vermeintlich letzte Hürde genommen. Doch die Unterschrift fehlt noch. 
Zukunft in trockenen Tüchern: Kenia-Koalition soll Sachsen „weltoffener und ökologischer“ machen

Mutmaßlicher Neonazi Möritz verlässt CDU - SPD rügt „fatales“ Vorgehen

In Sachsen-Anhalt könnte die Kenia-Koalition möglicherweise zerbrechen. Der Grund: Ein Nazi-Tattoo von CDU-Kreispolitiker Robert Möritz. Jetzt hat dieser selbst die Reißleine gezogen.
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Maut-Desaster: Gekündigte Betreiber fordern astronomische Summe vom Bund

Die Aufarbeitung des Maut-Desasters ist im Gange. Die geplatzte Umsetzung und die Kündigung von Verträgen durch Verkehrsminister Andreas Scheuer könnten für den Steuerzahler teuer werden.
Maut-Desaster: Gekündigte Betreiber fordern astronomische Summe vom Bund

Dobrindt über Klima-Kompromiss: „Je mehr Einfluss die Grünen haben, ...“

Der Bund und die Länder haben eine Einigung auf einen höheren CO2-Preis erzielt. Die Grünen sehen die Einigung als wichtigen Zwischenschritt, aber sie sind nicht vollends zufrieden.
Dobrindt über Klima-Kompromiss: „Je mehr Einfluss die Grünen haben, ...“

Nach Morddrohungen: Wohnhaus von Özdemir offenbar mit Stein beworfen

Erst im November wurde Cem Özdemir Opfer von Morddrohungen. Jetzt wurde offenbar sein Wohnhaus mit einem Stein beworfen.
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Vilshofen vergibt grüne Hausnummern - CSU-Politiker wütet: „China lässt grüßen“

Im niederbayerischen Vilshofen bekommen ab 2020 ökologische Haushalte eine grüne Hausnummer. Das Vorhaben sorgt für gemischte Reaktionen.
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„Maut-Amigos“: Wegen PKW-Maut - Abgeordnete stellen Anzeige gegen Scheuer

Die Lage für Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) spitzt sich zu. Nun hat der Bundesrechnungshof seinen Bericht veröffentlicht und darin den CSU-Politiker scharf kritisiert. Jetzt reichen Bundestagsabgeordnete Klage ein 
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Brandenburg: „Kenia“ wählt Woidke - Todesfall überschattet Einigung

Nun könnte klar sein, wie die neue Regierung in Brandenburg aussieht. SPD, CDU und die Grünen haben für Koalitionsvertrag gestimmt. Jetzt hat „Kenia“ Woidke gewählt.
Brandenburg: „Kenia“ wählt Woidke - Todesfall überschattet Einigung

Söder distanziert sich von Koalition mit den Grünen: „Ihr Kurs provoziert Gelbwestenproteste“

Der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder sieht bei den Grünen einen Linksruck - nicht nur das disqualifiziert sie für ihn als Koalitionspartner.
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Grünen-Parteitag wird Triumphzug für Baerbock und Habeck - doch Umfragewerte sinken stetig

Auf dem Grünen-Parteitag wurde der Vorstand wiedergewählt - wobei Annalena Baerbock noch deutlich mehr Zustimmung erhält als Robert Habeck. Die Umfragewerte sinken jedoch stetig.
Grünen-Parteitag wird Triumphzug für Baerbock und Habeck - doch Umfragewerte sinken stetig

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