Wohnungsdurchsuchung wegen Volksverhetzung in Oberweser: Objekt ist bekannter Treffpunkt für Rechtsextreme

Wohnungsdurchsuchung wegen Volksverhetzung in Oberweser: Objekt ist …

Beamte der Kriminalinspektion Staatsschutz des Polizeipräsidiums Nordhessen haben am vergangenen Freitagvormittag in einem Verfahren gegen einen 66-Jährigen wegen Volksverhetzung …
Wohnungsdurchsuchung wegen Volksverhetzung in Oberweser: Objekt ist bekannter Treffpunkt für Rechtsextreme
Gericht: „Hängt die Grünen“-Plakate“ müssen entfernt werden
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„Hängt die Grünen“-Plakate beschäftigen sächsische Gerichte
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Kommunalwahl in Niedersachsen: Wie AfD und NPD bei den Direktwahlen abschneiden
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Rechtsextreme Chats: Experten fordern Reformen bei Polizei
Welt

Rechtsextreme Chats: Experten fordern Reformen bei Polizei

Seit Monaten gibt es bei der hessischen Polizei rechtsextreme Vorfälle. Der Innenminister beruft als Konsequenz eine Expertenkommission ein. Diese warnt in deutlichen Worten vor Untätigkeit.
Rechtsextreme Chats: Experten fordern Reformen bei Polizei
Rechte Polizisten-Chats: Sechs Strafbefehle beantragt
Politik

Rechte Polizisten-Chats: Sechs Strafbefehle beantragt

In WhatsApp-Gruppen von Polizisten sind Bilder, Videos und Audiodateien gepostet worden, die zum Teil volksverhetzende Inhalte enthielten. Die Staatsanwaltschaft hat nun reagiert.
Rechte Polizisten-Chats: Sechs Strafbefehle beantragt
Klare Mehrheit findet Rechtsextremismus bedrohlich
Politik

Klare Mehrheit findet Rechtsextremismus bedrohlich

„Die größte Gefahr geht derzeit vom Rechtsextremismus aus“, sagt Innenminister Seehofer schon seit einiger Zeit. Auch eine Mehrheit der Bevölkerung sieht das so.
Klare Mehrheit findet Rechtsextremismus bedrohlich
Belgien: Terrorverdächtiger Soldat tot aufgefunden
Politik

Belgien: Terrorverdächtiger Soldat tot aufgefunden

Ein Soldat steht wegen Rechtsextremismus auf einer staatlichen Terrorliste - und hat doch weiter Zugang zur Waffenkammer. Als er Belgiens Chefvirologen bedroht und verschwindet, beginnt eine beispiellose Fahndung - und eine Staatsaffäre.
Belgien: Terrorverdächtiger Soldat tot aufgefunden
KSK: Kramp-Karrenbauer schließt rechte Gesinnungen nicht aus
Politik

KSK: Kramp-Karrenbauer schließt rechte Gesinnungen nicht aus

Die Skandale um rechtsextreme Äußerungen in der Bundeswehr haben auch die Elitetruppe, das Kommando Spezialkräfte betroffen. Die Verteidigungsministerin begründet nun, warum sie des KSK nicht auflöst.
KSK: Kramp-Karrenbauer schließt rechte Gesinnungen nicht aus
Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden
Politik

Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden

Antisemitische Vorfälle, rechtsextreme Chatgruppen unter Polizisten, Reichsfahnen bei Demonstrationen - die Innenminister der Länder haben einiges zu bereden, wenn sie diese Woche zusammenkommen.
Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
Politik

Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Die Reichskriegsflaggen wurden beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer geschwenkt. Sie zeigen drei waagerechte Streifen in Schwarz-Weiß-Rot und sollen die Existenz der Bundesrepublik infrage stellen. Nun werden die Fahnen quasi verboten.
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
AfD-„Flügel“ soll offenbar reaktiviert werden
Politik

AfD-„Flügel“ soll offenbar reaktiviert werden

Die „Flügel“-Treffen mit Fahnenschwenken und „Höcke-Höcke“-Rufen sind Geschichte. Inwieweit das alte Netzwerk dennoch weiter aktiv ist, interessiert nicht nur den Verfassungsschutz.
AfD-„Flügel“ soll offenbar reaktiviert werden
Ermittlungen gegen SEK-Beamte wegen rechtsextremer Chats
Politik

Ermittlungen gegen SEK-Beamte wegen rechtsextremer Chats

Hessische Polizisten sollen sich in Chatgruppen rechtsextrem geäußert haben. Wie bei ähnlichen Ermittlungen der vergangenen Jahren steht das Polizeipräsidium Frankfurt im Zentrum.
Ermittlungen gegen SEK-Beamte wegen rechtsextremer Chats
Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung
Politik

Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte rät den anderen Parteien zur Abgrenzung von der AfD. Denn die stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, stellt die unabhängige nationale Institution in einem neuen Bericht fest.
Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung
Terrorverdächtiger Soldat hält Belgien weiter in Atem
Politik

Terrorverdächtiger Soldat hält Belgien weiter in Atem

Seit Tagen sind belgische Sicherheitskräfte auf der Suche nach einem Soldaten, dem rechtsextreme Terrorpläne vorgeworfen werden. Der Mann soll bewaffnet sein.
Terrorverdächtiger Soldat hält Belgien weiter in Atem
Hessische SPD-Chefin erhält „NSU 2.0“-Brief
Politik

Hessische SPD-Chefin erhält „NSU 2.0“-Brief

Jahrelang hat es vor allem in Hessen Drohschreiben eines „NSU 2.0“ gegeben, ehe im Mai ein Verdächtiger festgenommen wurde. Nun ist ein neuer Brief mit der gleichen Unterzeichnung aufgetaucht.
Hessische SPD-Chefin erhält „NSU 2.0“-Brief