Wohnungsdurchsuchung wegen Volksverhetzung in Oberweser: Objekt ist bekannter Treffpunkt für Rechtsextreme

Wohnungsdurchsuchung wegen Volksverhetzung in Oberweser: Objekt ist …

Beamte der Kriminalinspektion Staatsschutz des Polizeipräsidiums Nordhessen haben am vergangenen Freitagvormittag in einem Verfahren gegen einen 66-Jährigen wegen Volksverhetzung …
Wohnungsdurchsuchung wegen Volksverhetzung in Oberweser: Objekt ist bekannter Treffpunkt für Rechtsextreme
„Hängt die Grünen“-Plakate beschäftigen sächsische Gerichte
„Hängt die Grünen“-Plakate beschäftigen sächsische Gerichte
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Kommunalwahl in Niedersachsen: Wie AfD und NPD bei den Direktwahlen abschneiden
Kommunalwahl in Niedersachsen: Wie AfD und NPD bei den Direktwahlen abschneiden
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Rechtsextreme Chats: Experten fordern Reformen bei Polizei
Rechtsextreme Chats: Experten fordern Reformen bei Polizei
Rechtsextreme Chats: Experten fordern Reformen bei Polizei
Rechte Polizisten-Chats: Sechs Strafbefehle beantragt
Politik

Rechte Polizisten-Chats: Sechs Strafbefehle beantragt

In WhatsApp-Gruppen von Polizisten sind Bilder, Videos und Audiodateien gepostet worden, die zum Teil volksverhetzende Inhalte enthielten. Die Staatsanwaltschaft hat nun reagiert.
Rechte Polizisten-Chats: Sechs Strafbefehle beantragt
Klare Mehrheit findet Rechtsextremismus bedrohlich
Politik

Klare Mehrheit findet Rechtsextremismus bedrohlich

„Die größte Gefahr geht derzeit vom Rechtsextremismus aus“, sagt Innenminister Seehofer schon seit einiger Zeit. Auch eine Mehrheit der Bevölkerung sieht das so.
Klare Mehrheit findet Rechtsextremismus bedrohlich
Belgien: Terrorverdächtiger Soldat tot aufgefunden
Politik

Belgien: Terrorverdächtiger Soldat tot aufgefunden

Ein Soldat steht wegen Rechtsextremismus auf einer staatlichen Terrorliste - und hat doch weiter Zugang zur Waffenkammer. Als er Belgiens Chefvirologen bedroht und verschwindet, beginnt eine beispiellose Fahndung - und eine Staatsaffäre.
Belgien: Terrorverdächtiger Soldat tot aufgefunden
KSK: Kramp-Karrenbauer schließt rechte Gesinnungen nicht aus
Politik

KSK: Kramp-Karrenbauer schließt rechte Gesinnungen nicht aus

Die Skandale um rechtsextreme Äußerungen in der Bundeswehr haben auch die Elitetruppe, das Kommando Spezialkräfte betroffen. Die Verteidigungsministerin begründet nun, warum sie des KSK nicht auflöst.
KSK: Kramp-Karrenbauer schließt rechte Gesinnungen nicht aus
Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden
Politik

Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden

Antisemitische Vorfälle, rechtsextreme Chatgruppen unter Polizisten, Reichsfahnen bei Demonstrationen - die Innenminister der Länder haben einiges zu bereden, wenn sie diese Woche zusammenkommen.
Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
Politik

Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Die Reichskriegsflaggen wurden beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer geschwenkt. Sie zeigen drei waagerechte Streifen in Schwarz-Weiß-Rot und sollen die Existenz der Bundesrepublik infrage stellen. Nun werden die Fahnen quasi verboten.
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
AfD-„Flügel“ soll offenbar reaktiviert werden
Politik

AfD-„Flügel“ soll offenbar reaktiviert werden

Die „Flügel“-Treffen mit Fahnenschwenken und „Höcke-Höcke“-Rufen sind Geschichte. Inwieweit das alte Netzwerk dennoch weiter aktiv ist, interessiert nicht nur den Verfassungsschutz.
AfD-„Flügel“ soll offenbar reaktiviert werden
Ermittlungen gegen SEK-Beamte wegen rechtsextremer Chats
Politik

Ermittlungen gegen SEK-Beamte wegen rechtsextremer Chats

Hessische Polizisten sollen sich in Chatgruppen rechtsextrem geäußert haben. Wie bei ähnlichen Ermittlungen der vergangenen Jahren steht das Polizeipräsidium Frankfurt im Zentrum.
Ermittlungen gegen SEK-Beamte wegen rechtsextremer Chats
Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung
Politik

Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte rät den anderen Parteien zur Abgrenzung von der AfD. Denn die stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, stellt die unabhängige nationale Institution in einem neuen Bericht fest.
Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung
Terrorverdächtiger Soldat hält Belgien weiter in Atem
Politik

Terrorverdächtiger Soldat hält Belgien weiter in Atem

Seit Tagen sind belgische Sicherheitskräfte auf der Suche nach einem Soldaten, dem rechtsextreme Terrorpläne vorgeworfen werden. Der Mann soll bewaffnet sein.
Terrorverdächtiger Soldat hält Belgien weiter in Atem
Hessische SPD-Chefin erhält „NSU 2.0“-Brief
Politik

Hessische SPD-Chefin erhält „NSU 2.0“-Brief

Jahrelang hat es vor allem in Hessen Drohschreiben eines „NSU 2.0“ gegeben, ehe im Mai ein Verdächtiger festgenommen wurde. Nun ist ein neuer Brief mit der gleichen Unterzeichnung aufgetaucht.
Hessische SPD-Chefin erhält „NSU 2.0“-Brief
Mallorca: Deutsche wegen Attacke auf Senegalesen verurteilt
Welt

Mallorca: Deutsche wegen Attacke auf Senegalesen verurteilt

Zwei junge Deutsche schlugen 2019 auf Mallorca einen Türsteher aus dem Senegal krankenhausreif. Aus rassistischen Motiven, sagte die Staatsanwaltschaft und forderte 13 Jahre Haft. Aber es kommt anders.
Mallorca: Deutsche wegen Attacke auf Senegalesen verurteilt
Verband: Rechtsextremismus-Problem unter Soldaten nicht groß
Politik

Verband: Rechtsextremismus-Problem unter Soldaten nicht groß

Vor kurzem ist eine Chatgruppe aufgeflogen, in der Soldaten Nazi-Inhalte geteilt haben sollen. Der Bundeswehrverband hält das Problem mit Rechtsextremismus jedoch für nicht sonderlich groß.
Verband: Rechtsextremismus-Problem unter Soldaten nicht groß
Horst Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“: Rechtsextremistische Straftaten auf Höchststand
Politik

Horst Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“: Rechtsextremistische Straftaten auf Höchststand

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist beunruhigt über die Zunahme politisch motivierter Kriminalität. Die Corona-Pandemie verursacht eine weitere Polarisierung.
Horst Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“: Rechtsextremistische Straftaten auf Höchststand
Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu
Politik

Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu

Die Kleinpartei hatte gegen ein Versammlungsverbot des Vogtlandkreises Beschwerde eingelegt. Verboten bleibt dagegen ein Aufmarsch des III. Wegs in Leipzig - Hintergrund ist die Corona-Lage.
Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu
Studie warnt vor Einfluss der Grauen Wölfe in Deutschland
Politik

Studie warnt vor Einfluss der Grauen Wölfe in Deutschland

„Rassistisch, antisemitisch und demokratiefeindlich“: Das American Jewish Committee Berlin spricht sich für ein härteres Vorgehen gegen die türkische „Ülkücü“-Bewegung aus.
Studie warnt vor Einfluss der Grauen Wölfe in Deutschland
Ministerin hält Kanzleramt Blockade vor
Politik

Ministerin hält Kanzleramt Blockade vor

SPD-Politikerin und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fordert im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus mehr Tempo. Noch vor der Sommerpause müssten zwei Gesetze verabschiedet werden.
Ministerin hält Kanzleramt Blockade vor
Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen
Politik

Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen

Wer Hassbotschaften und Gewaltfantasien verbreitet, fühlt sich im Internet oft besonders sicher. Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität soll dem etwas entgegensetzen.
Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen
Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung
Politik

Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung

Vom Rechtsextremismus geht laut Generalbundesanwalt Peter Frank derzeit die größte Bedrohung aus. Aber auch der islamistische Terror sei weiter eine große Gefahr.
Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung
Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin
Politik

Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin

Mehr als Tausend Rechtsextremisten und «Reichsbürger» waren zu Demonstrationen im Berliner Regierungsviertel erwartet worden. Die Sicherheitskräfte waren alarmiert.
Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin
Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten
Politik

Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten

Von den Menschen, die sich als «Reichsbürger» oder «Selbstverwalter» sehen, ist nach Angaben der Bundesregierung nur ein kleiner Teil extremistisch. Die Grünen halten das für eine Fehleinschätzung.
Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten
Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem
Politik

Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem

Mehr Verdachtsfälle von Rechtsextremismus, neue Vorwürfe beim KSK. Der erste Jahresbericht der Wehrbeauftragten zeigt auch, wie stark Corona die Truppe in Anspruch nimmt.
Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem
Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen
Welt

Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen

Dutzende Menschen gedenken zum Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau der Opfer. In Frankfurt beschmieren unbekannte Täter Gedenkplakate.
Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen
Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt
Politik

Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Heute vor einem Jahr beendete ein Rechtsextremist bei einem Anschlag in Hanau das Leben von neun Menschen. Der Jahrestag wurde mit einer Gedenkfeier und bundesweiten Demos begangen.
Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt