Scholz rechtfertigt im ZDF Zögern bei Leopard-Lieferungen: „Zeitenwende ist ein langfristiges Projekt“

Scholz rechtfertigt im ZDF Zögern bei Leopard-Lieferungen: …

Olaf Scholz musste sich am Mittwoch den Fragen des Parlaments stellen - und am Abend im ZDF Rede und Antwort zur Lieferung von Leopard-2-Panzern stehen.
Scholz rechtfertigt im ZDF Zögern bei Leopard-Lieferungen: „Zeitenwende ist ein langfristiges Projekt“
SPD fordert Führungsrolle Deutschlands und neue China- und Russland-Politik
Politik
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Klingbeil kritisiert „Querschüsse“ der Koalitionspartner
Politik
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Neuer Vorstoß der Union für Wahlrechtsreform erntet Kritik
Politik
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„Bundestag verneigt sich“ - Parlament stuft Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein
Politik
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„Bundestag verneigt sich“ - Parlament stuft Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein

Einstimmig verabschiedet der Deutsche Bundestag eine Resolution zum Völkermord an den Jesiden - als erstes Parlament in Europa. Der Newsticker.
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Tschechische Regierung übersteht Misstrauensvotum
Politik
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Tschechische Regierung übersteht Misstrauensvotum

Kurz vor der Stichwahl um die tschechische Präsidentschaft ist ein Misstrauensvotum abgehalten worden. Überraschungen gab es keine, auch deswegen wird die Opposition jetzt stark kritisiert.
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Mitgliederschwund bei SPD hält auch mit Kanzler Scholz an
Politik
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Mitgliederschwund bei SPD hält auch mit Kanzler Scholz an

Immer weniger Menschen zieht es seit Anfang der 90er Jahre zu den Sozialdemokraten. Der Trend hält an - trotz SPD-Bundeskanzler.
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Waffenrechtsreform wird zum Zankapfel
Politik
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Waffenrechtsreform wird zum Zankapfel

Bei der von Nancy Faeser geplanten Waffenrechtsnovelle will die FDP nicht mitziehen. Die Verbände der Jäger und Schützen hoffen, dass die Pläne der Innenministerin damit erstmal vom Tisch sind.
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Verteidigungsministerin Lambrecht will offenbar zurücktreten – Regierung schweigt weiter
Politik
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Verteidigungsministerin Lambrecht will offenbar zurücktreten – Regierung schweigt weiter

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht war mehrfach in die Kritik geraten. Nun will sie offenbar selbst zurücktreten. Eine Umfrage offenbart große Zustimmung unter den Deutschen.
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SPD setzt auf Diplomatie - „Keine rote Linie“ für Panzer
Politik
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SPD setzt auf Diplomatie - „Keine rote Linie“ für Panzer

Soll die Ukraine deutsche Leopard-Panzer bekommen? Die SPD-Fraktion will bei ihrer Klausur andere Akzente setzen. Im Entwurf für ein Positionspapier taucht das Wort Panzer nicht auf. Der Fokus: Diplomatie.
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SPD will neues Steuerkonzept für mehr Lastenverteilung
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SPD will neues Steuerkonzept für mehr Lastenverteilung

Mehr Tempo beim Ausbau der Infrastruktur und mehr Gerechtigkeit bei den Steuern - zwei Hauptforderungen, die von der zweitägigen Klausur der SPD ausgehen. Es gibt aber nicht zu allen Themen klare Ansagen.
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Klingbeil schließt längere AKW-Laufzeiten aus
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Klingbeil schließt längere AKW-Laufzeiten aus

Sollen die drei verbliebenen drei AKWs bis zum 15. April hinaus weiterlaufen? Der SPD-Vorsitzende Klingbeil hat eine ganz klare Meinung dazu.
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SPD will bei Infrastruktur-Ausbau den „Turbo zünden“
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SPD will bei Infrastruktur-Ausbau den „Turbo zünden“

Marode Straßen und Brücken, lückenhafte Datennetze - der Zustand der Infrastruktur in Deutschland bremst zunehmend die wirtschaftliche Entwicklung. Die SPD will nun Tempo machen.
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SPD reagiert auf CDU-Empörung über Social-Media-Beitrag: „Wahlkampfgetöse“
Welt
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SPD reagiert auf CDU-Empörung über Social-Media-Beitrag: „Wahlkampfgetöse“

Nach heftigen Reaktionen hat die SPD Hessen ihren Beitrag in sozialen Medien zur CDU und zum Lübcke-Mord gelöscht. Die Vorwürfe gegen CDU-Innenminister bleiben.
SPD reagiert auf CDU-Empörung über Social-Media-Beitrag: „Wahlkampfgetöse“
Nächste Panne im Rahmen der Berlin-Wahl
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Nächste Panne im Rahmen der Berlin-Wahl

Nach dem Urteil zur Nachwahl in Berlin häufen sich einen Monat vor der Wahlwiederholung die Fehltritte der Beteiligten in der Hauptstadt.
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Sprecher: Kanzler arbeitet vertrauensvoll mit Lambrecht
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Sprecher: Kanzler arbeitet vertrauensvoll mit Lambrecht

Die Vorsitzenden der beiden Unionsparteien fordern die Ablösung von Verteidigungsministerin Lambrecht. Für den Kanzler kein Thema.
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