Umfragen-Hammer kurz vor Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Dreyers SPD fliegt an CDU vorbei

Umfragen-Hammer kurz vor Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Dreyers SPD …

In Mainz regiert Rot-Grün-Gelb - und laut Umfragen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kann das so bleiben. Die SPD scheint dennoch Prozente zu verlieren.
Umfragen-Hammer kurz vor Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Dreyers SPD fliegt an CDU vorbei
Umfrage-Knall kurz vor Landtagswahl in Baden-Württemberg: CDU stürzt ab - Kretschmann baut Vorsprung aus
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SPD-Zoff über Identitätspolitik: Thierse bekräftigt Kritik
SPD-Zoff über Identitätspolitik: Thierse bekräftigt Kritik
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Osterurlaub trotz Corona? Ein Ministerpräsident hält es für möglich - Kritik am nächsten Corona-Gipfel
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Osterurlaub trotz Corona? Ein Ministerpräsident hält es für möglich - Kritik am nächsten Corona-Gipfel

NRW-SPD wählt Thomas Kutschaty zu neuem Vorsitzenden

Die gebeutelte nordrhein-westfälische SPD hat den dritten Parteichef seit ihrer Wahlniederlage 2017 gewählt. Der bisherige Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty soll die Partei aus der Krise führen.
NRW-SPD wählt Thomas Kutschaty zu neuem Vorsitzenden

Thierse bringt Parteiaustritt ins Spiel

Wirbel um Wolfgang Thierse. Der ehemalige Bundestagspräsident und die SPD-Spitze geraten in Streit. Auch ein möglicher Austritt von Thierse aus der SPD ist über Stunden nicht vom Tisch.
Thierse bringt Parteiaustritt ins Spiel

Enttäuschung bei Opposition über Lobbyregister

Mit Lobbyisten versuchen Unternehmen oder Verbände, Gesetzgebung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Sie sind aber auch wichtige Gesprächspartner für Politiker, die verschiedene Seiten hören wollen. Die große Koalition einigt sich auf etwas mehr Transparenz.
Enttäuschung bei Opposition über Lobbyregister

„Sagt Freiheit und meint Umsatz“: Lauterbach und FDP lassen in Corona-Streit die Fetzen fliegen

Christian Lindner (FDP) verurteilt den vorsichtigen Weg in der Corona-Pandemie. Karl Lauterbach (SPD) stellt sich dagegen. Und der Lockdown-Zoff beginnt.
„Sagt Freiheit und meint Umsatz“: Lauterbach und FDP lassen in Corona-Streit die Fetzen fliegen

Coronavirus: SPD verlangt Öffnungsschritte - Scholz verbreitet Sommer-Optimismus

SPD-Politiker Scholz macht der Bevölkerung Hoffnung auf einen Sommer ohne strenge Auflagen. Er spricht sich für Lockerungen aus - auch unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz.
Coronavirus: SPD verlangt Öffnungsschritte - Scholz verbreitet Sommer-Optimismus

Corona-Kritik an Merkel: Vergessenes Impf-Desaster? Vier Bundestagsfraktionen warnen - „Moralisches Versagen“

Deutschland hadert mit den Corona-Impfungen. Doch die Impf-Politik riskiert aktuell weitere große Gefahren. Vier Bundestags-Fraktionen üben bei Merkur.de teils herbe Kritik.
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Tempolimit, „Bürgergeld“ und Home-Office: SPD enthüllt Wahlkampf-Plan - So will Scholz Kanzler werden

Eine Vermögenssteuer und ein Tempolimit auf Autobahnen sind nur zwei der Forderungen, mit der die SPD in den Wahlkampf ziehen will. Der Plan der Sozialdemokraten im Überblick.
Tempolimit, „Bürgergeld“ und Home-Office: SPD enthüllt Wahlkampf-Plan - So will Scholz Kanzler werden

Bericht: Sozialstaat im Fokus des SPD-Wahlprogramms

Die SPD-Spitze will im anstehenden Bundestagswahlkampf mit sozialen Aspekten punkten. Einem Medienbericht zufolge sieht der Programmentwurf das Aus einer einstigen sozialdemokratischen Erfindung vor.
Bericht: Sozialstaat im Fokus des SPD-Wahlprogramms

Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem

Mehr Verdachtsfälle von Rechtsextremismus, neue Vorwürfe beim KSK. Der erste Jahresbericht der Wehrbeauftragten zeigt auch, wie stark Corona die Truppe in Anspruch nimmt.
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Grünen-Schelte: „Hantieren gerne mit Verboten“ - Scholz schießt gegen alte Verbündete

Olaf Scholz befindet sich im Wahlkampf-Modus. Der SPD-Politiker nutzt neuerlich eine Plattform, um seine Abneigung gegen die Verbotspolitik der Grünen auszudrücken.
Grünen-Schelte: „Hantieren gerne mit Verboten“ - Scholz schießt gegen alte Verbündete

Corona-Streit: Lauterbach berichtet von Aussprache mit Bayern-Trainer Flick

Nach einem Seitenhieb des FCB-Trainers Hansi Flick gegen den Gesundheitsexperten Karl Lauterbach gab es offenbar ein klärendes Gespräch.
Corona-Streit: Lauterbach berichtet von Aussprache mit Bayern-Trainer Flick

„Schlupfloch wie Scheunentor“: Merkels GroKo droht deftiger Lobby-Flop

Wie viel Transparenz in Sachen Lobbyismus darf es sein? Angela Merkels GroKo scheitert seit Monaten an einem neuen Lobbyregister. Es geht ausgerechnet um die Ministerien.
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