Bundesinnenministerin ist Hessens SPD-Spitzenkandidatin

Bundesinnenministerin ist Hessens SPD-Spitzenkandidatin

Mit Nancy Faeser steht die Spitzenkandidatur der Hessen-SPD für die Landtagswahl im Oktober fest. Damit treten die drei prominentesten politischen Köpfe des Landes im Wahlkampf …
Bundesinnenministerin ist Hessens SPD-Spitzenkandidatin
FDP-Fraktionschef fordert: Keine Wehrpflicht-Debatte
FDP-Fraktionschef fordert: Keine Wehrpflicht-Debatte
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Innenministerin Faeser tritt für SPD in Hessen an
Innenministerin Faeser tritt für SPD in Hessen an
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Herbe Verluste: SPD und CDU sterben die Parteimitglieder weg
Herbe Verluste: SPD und CDU sterben die Parteimitglieder weg
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Scholz rechtfertigt im ZDF Zögern bei Leopard-Lieferungen: „Zeitenwende ist ein langfristiges Projekt“
Politik

Scholz rechtfertigt im ZDF Zögern bei Leopard-Lieferungen: „Zeitenwende ist ein langfristiges Projekt“

Olaf Scholz musste sich am Mittwoch den Fragen des Parlaments stellen - und am Abend im ZDF Rede und Antwort zur Lieferung von Leopard-2-Panzern stehen.
Scholz rechtfertigt im ZDF Zögern bei Leopard-Lieferungen: „Zeitenwende ist ein langfristiges Projekt“
SPD fordert Führungsrolle Deutschlands und neue China- und Russland-Politik
Politik

SPD fordert Führungsrolle Deutschlands und neue China- und Russland-Politik

Die SPD galt als russlandfreundlich und rüstungskritisch. Nach dem Angriff auf die Ukraine wirft sie ihre außenpolitischen Grundsätze zum Teil über den Haufen. Bis Ende des Jahres soll ein neues Konzept her.
SPD fordert Führungsrolle Deutschlands und neue China- und Russland-Politik
Klingbeil kritisiert „Querschüsse“ der Koalitionspartner
Politik

Klingbeil kritisiert „Querschüsse“ der Koalitionspartner

Der Streit in der Koalition über die Lieferung von Kampfpanzern des Typs Leopard 2 ist in den vergangenen Tagen eskaliert. SPD-Chef Klingbeil kritisiert die „aufgeregten Debatten“ und „Beleidigungen“
Klingbeil kritisiert „Querschüsse“ der Koalitionspartner
Neuer Vorstoß der Union für Wahlrechtsreform erntet Kritik
Politik

Neuer Vorstoß der Union für Wahlrechtsreform erntet Kritik

Die Diskussion über eine Wahlrechtsreform nimmt Fahrt auf. Nachdem die Ampel dazu gerade einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, präsentiert die Union jetzt einen neuen Vorschlag.
Neuer Vorstoß der Union für Wahlrechtsreform erntet Kritik
„Bundestag verneigt sich“ - Parlament stuft Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein
Politik

„Bundestag verneigt sich“ - Parlament stuft Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein

Einstimmig verabschiedet der Deutsche Bundestag eine Resolution zum Völkermord an den Jesiden - als erstes Parlament in Europa. Der Newsticker.
„Bundestag verneigt sich“ - Parlament stuft Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein
Tschechische Regierung übersteht Misstrauensvotum
Politik

Tschechische Regierung übersteht Misstrauensvotum

Kurz vor der Stichwahl um die tschechische Präsidentschaft ist ein Misstrauensvotum abgehalten worden. Überraschungen gab es keine, auch deswegen wird die Opposition jetzt stark kritisiert.
Tschechische Regierung übersteht Misstrauensvotum
Mitgliederschwund bei SPD hält auch mit Kanzler Scholz an
Politik

Mitgliederschwund bei SPD hält auch mit Kanzler Scholz an

Immer weniger Menschen zieht es seit Anfang der 90er Jahre zu den Sozialdemokraten. Der Trend hält an - trotz SPD-Bundeskanzler.
Mitgliederschwund bei SPD hält auch mit Kanzler Scholz an
Waffenrechtsreform wird zum Zankapfel
Politik

Waffenrechtsreform wird zum Zankapfel

Bei der von Nancy Faeser geplanten Waffenrechtsnovelle will die FDP nicht mitziehen. Die Verbände der Jäger und Schützen hoffen, dass die Pläne der Innenministerin damit erstmal vom Tisch sind.
Waffenrechtsreform wird zum Zankapfel
Verteidigungsministerin Lambrecht will offenbar zurücktreten – Regierung schweigt weiter
Politik

Verteidigungsministerin Lambrecht will offenbar zurücktreten – Regierung schweigt weiter

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht war mehrfach in die Kritik geraten. Nun will sie offenbar selbst zurücktreten. Eine Umfrage offenbart große Zustimmung unter den Deutschen.
Verteidigungsministerin Lambrecht will offenbar zurücktreten – Regierung schweigt weiter
SPD setzt auf Diplomatie - „Keine rote Linie“ für Panzer
Politik

SPD setzt auf Diplomatie - „Keine rote Linie“ für Panzer

Soll die Ukraine deutsche Leopard-Panzer bekommen? Die SPD-Fraktion will bei ihrer Klausur andere Akzente setzen. Im Entwurf für ein Positionspapier taucht das Wort Panzer nicht auf. Der Fokus: Diplomatie.
SPD setzt auf Diplomatie - „Keine rote Linie“ für Panzer
SPD will neues Steuerkonzept für mehr Lastenverteilung
Politik

SPD will neues Steuerkonzept für mehr Lastenverteilung

Mehr Tempo beim Ausbau der Infrastruktur und mehr Gerechtigkeit bei den Steuern - zwei Hauptforderungen, die von der zweitägigen Klausur der SPD ausgehen. Es gibt aber nicht zu allen Themen klare Ansagen.
SPD will neues Steuerkonzept für mehr Lastenverteilung
Klingbeil schließt längere AKW-Laufzeiten aus
Politik

Klingbeil schließt längere AKW-Laufzeiten aus

Sollen die drei verbliebenen drei AKWs bis zum 15. April hinaus weiterlaufen? Der SPD-Vorsitzende Klingbeil hat eine ganz klare Meinung dazu.
Klingbeil schließt längere AKW-Laufzeiten aus