Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen
„Fataler Fehler“: SPD zerpflückt Vizekanzler Scholz
Der Burgfrieden bei der SPD hat nicht lange gehalten. Vizekanzler Scholz will erstmal gut regieren - und nicht über Alternativen zu Hartz IV diskutieren. Das erinnert …
Wegen kontroverser Hartz-IV-Aussage: Scharfe SPD-Kritik an Scholz
Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz steht in der Kritik. Er hatte eine grundlegende Hartz-IV-Reform abgelehnt. Nun bekommt er Gegenwind aus den eigenen Reihen.
Werbeverbot für Abtreibungen: Spahn gesprächsbereit
Gerade erst hat der neue Gesundheitsminister mit Äußerungen über Abtreibung provoziert - jetzt signalisiert er Kompromissbereitschaft beim Werbeverbot. Das lässt sich …
SPD verweist Seehofer und Spahn auf Koalitionsvertrag
Hartz-IV-Bezieher sind nicht arm, und der Islam gehört nicht zu Deutschland? Die Aussagen von Horst Seehofer und Jens Spahn haben auch den Koalitionspartner verärgert. …
Familienministerin Giffey: „Arme Kinder sind doch nicht dümmer...“
Familienministern Franziska Giffey von der SPD hat sich im Gespräch mit der Bild am Sonntag zur Bezahlung von Erziehern und dem Ausbau der Ganztagsbetreuung an …
Team für die Hamburger SPD gewählt: Scholz bekommt zwei Nachfolger
Sie sollen Hamburgs SPD führen: Ein Parteitag hat Peter Tschentscher zum Kandidaten für die Hamburger Bürgermeister-Wahl gekürt, Melanie Leonhard wird Chefin der …
Tschentscher für die Wahl zum Bürgermeister nominiert
Hamburg (dpa) - Hamburgs SPD hat Finanzsenator Peter Tschentscher für die Wahl zum neuen Bürgermeister nominiert. Er erhielt bei einem Parteitag am Samstag 337 von 354 …
Es war ein beispielloser Absturz. Martin Schulz hat für die SPD die große Koalition ausgehandelt. Heute sitzt er als einfacher Abgeordneter im Bundestag. Und blickt …
Ex-SPD-Chef Schulz nennt Details: Er spricht über brisante Gabriel-SMS vor seinem Sturz
Es war ein beispielloser Absturz. Martin Schulz hat für die SPD die große Koalition ausgehandelt. Heute sitzt er als einfacher Abgeordneter im Bundestag. Und blickt …
GroKo-Minister im Check: Wie schlugen sich Scholz und Co. bei ihrem Debüt im Bundestag?
Der eine will sein Ministerium zur „Herzkammer“ der Regierung machen, der andere lädt zu einem gemütlichen Beisammensein ein. Es wird vor Panik gewarnt und die …
Zoff bei der CDU: Präsidiums-Mitglied droht Seehofer mit „richtig Krach“
Horst Seehofer und Jens Spahn haben der Union zuletzt einen neuen, harten Ton verpasst. Einem Bericht zufolge stoßen sie nun im CDU-Präsidium auf Widerstand.
Er zimmerte für Schäuble den ersten Haushalt ohne neue Schulden seit über 40 Jahren. Nun holt der neue Finanzminister Olaf Scholz Werner Gatzer zurück. Und dazu einen …
Schwesig: "Seehofer und Spahn sind auf dem völlig falschen Dampfer"
Der Neu-Innenminister findet, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre - der Neu-Gesundheitsminister glaubt, dass Hartz IV keine Armut bedeute. Nun reagiert …
Berlin (dpa) - Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel sieht seine berufliche Zukunft nicht als Lobbyist. "Man soll nicht an Türen klopfen, hinter denen man selbst mal …
NRW-SPD leitet Neuanfang ein: Groschek tritt nicht mehr an
Die große Koalition in Berlin steht - die mächtige NRW-SPD muss jetzt ihre eigenen Spitzenpersonalien regeln. Landesparteichef Groschek macht den Weg frei für die …
Nahles: Müssen nach Entlassung von Tillerson neue Drähte aufbauen
Donald Trumps Entlassung des Außenministers Rex Tillerson ist laut SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ein irritierendes Signal. Um einen Handelskrieg zu vermeiden, …
Der erste GroKo-Kompromiss: SPD verzichtet vorerst auf umstrittene Initiative
Die GroKo wird kommen, am Montag wurde feierlich das Koalitionspapier unterschrieben. Allerdings gibt es schon wieder reichlich Streit. Alle Infos im Ticker.
Als arm gilt hierzulande, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens der Bevölkerung in Privathaushalten zum Leben hat. Müssen Arme in Deutschland also …
Union und SPD besiegeln Neuauflage der großen Koalition
Lange hat es gedauert, nun ist es so weit: Der Vertrag für eine neue schwarz-rote Regierung ist unterschrieben. Am Mittwoch wollen Union und SPD die Kanzlerin …
Schon vor der Verkündung sickerten die Namen der SPD-Minister durch. Nun wurden sie offiziell verkündet: Das Kabinett Angela Merkels sorgt für einige Überraschungen.
Offiziell: Union und SPD besiegeln Neuauflage der großen Koalition
Es ist vollbracht: Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl ist die Neuauflage der großen Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel besiegelt.
GroKo: SPD spricht schon jetzt von möglichem Ausstieg
Vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages entsenden zwei SPD-Politiker Kampfansagen in Richtung CDU/CSU. Ralf Stegner fordert eine klare Abgrenzung gegen die …
Seehofer drückt aufs Tempo: "Masterplan" für Abschiebungen
Über Monate wurde Deutschland nur geschäftsführend regiert - jetzt soll es dafür umso schneller gehen mit umfassenden Reformen. Eine harte Linie will Horst Seehofer …
Weimar (dpa) - Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee ist neuer SPD-Vorsitzender in Thüringen. Der frühere Leipziger Oberbürgermeister und Bundesverkehrsminister wurde …
Union und SPD streiten über Werbeverbot für Abtreibungen
Noch regiert die neue schwarz-rote Koalition nicht, schon kracht es. Es geht um die für viele hochemotionale Frage der Schwangerschaftsabbrüche. Sollen Ärzte dafür …
Tschentscher folgt Scholz als Hamburgs Bürgermeister
Das kommt überraschend: Peter Tschentscher soll künftig als Hamburger Bürgermeister die Geschicke der Hansestadt lenken. Der bisherige Finanzsenator soll Olaf Scholz …
Für AfD-Chef Meuthen wäre Maas als Außenminister „Höchststrafe“
Heiko Maas soll angeblich neuer Außenminister werden. Für Jörg Meuthen, den Vorsitzenden der AfD, ist das ein absolutes Tabu - aus einem bestimmten Grund.
SPD-Ministerliste: Maas ersetzt Gabriel als Außenminister
Die SPD wechselt kräftig durch: Außenminister Sigmar Gabriel muss weichen, Heiko Maas kommt für ihn. Zudem bringen die Genossen eine junge Ost-Frau, die in einem …
Überraschungspersonalie: Giffey soll für SPD ins Kabinett
Ihr Revier ist bisher Berlin-Neukölln, jetzt könnte Franziska Giffey für die SPD ins Bundeskabinett wechseln. Mit prekären Verhältnissen kennt sie sich aus. Die …
Ostdeutsche SPD-Verbände einigen sich auf Giffey als Ministerin
Wer wird Minister in der neuen Regierung? Die SPD will ihre Liste am Freitag offiziell verkünden. Nun haben sich die ostdeutschen Verbände für ihre Empfehlung …
Özdemir über CDU und SPD: „Dramatisch schlechter Zustand“
Cem Özdemir sieht Union und SPD in der kommenden Legislaturperiode in der Pflicht, das verlorene Vertrauen wieder herzustellen. Er ledert aucht gegen die AfD.
Weltfrauentag und das Wahlrecht für Frauen sind Thema in Frankenberg
Die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer lädt anlässlich des Weltfrauentages und dem Wahlrecht für Frauen am 10. März in das historische Rathaus nach Frankenberg ein
„Die wollen mich weghaben“: So reagierte Angela Merkel unter vier Augen auf das Jamaika-Aus
In einer TV-Doku hat CSU-Chef Horst Seehofer Einblick hinter die Kulissen der Jamaika-Verhandlungen gewährt - unter anderem auf eine emotionale Reaktion Angela Merkels.
Dorothee Bär fordert mehr Tempo bei der Digitalisierung
Die designierte Digital-Staatsministerin Dorothee Bär will den Unternehmen in Deutschland helfen, "Champions League zu spielen, Weltmeister zu sein". Bislang spielt die …
Koalitionsvertrag soll am Montag unterzeichnet werden
Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD wollen den Koalitionsvertrag für eine Neuauflage der großen Koalition an diesem Montag (14.00 Uhr) unterzeichnen.
Regierung aus Angst: US-Fachblatt zeichnet düsteres Bild der deutschen Politik
Eine ängstliche Regierung, schwere soziale Probleme und eine chaotische Oppositionspartei im Höhenflug - ein US-Magazin wirft einen besorgten Blick auf die politische …
Merkel will nach Hängepartie rasch Regierungsarbeit starten
Quälende Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen - endlich soll in der kommenden Woche eine Regierung stehen. Der Bundespräsident hat die Weichen gestellt.
Die SPD macht es auch bei ihrer Ministerriege spannend: Sie wird als letzte der drei künftigen Koalitionsparteien ihre Kabinettsmitglieder für die neue "GroKo" benennen.
Drei Überraschungen? Plötzlich tauchen diese Namen als SPD-Minister auf
Die Mitglieder der SPD haben sich entschieden: Am Sonntagmorgen wurde das Ergebnis des Votums im Willy-Brandt-Haus in Berlin bekanntgegeben. Die Große Koalition mit der …
SPD sagt Ja zur GroKo: Deutschland bekommt eine neue Regierung
Nach langem Zögern und Zaudern hat die SPD dann doch ziemlich klar und deutlich Ja zur GroKo gesagt. Der Rest ist jetzt nur noch Formsache. Am 14. März hat das quälende …
Ein freudloses Ja zu Merkel: Wie stabil wird die neue Regierung?
Das Willy-Brandt-Haus ist rappelvoll, die ganze Nacht über wurden hunderttausende Stimmen der SPD-Mitglieder ausgezählt. Angela Merkel kann nun weiterregieren - aber ob …
„Richtige Zweckentscheidung“ - Reaktionen auf das SPD-Votum
Was lange währt, wird endlich GroKo: Die Sozialdemokraten ebnen den Weg für eine neue große Koalition. Sie ernten dafür nicht nur Lob. Hier sind die Reaktionen auf das …
Berlin (dpa) - Mit Erleichterung haben Wirtschaftsverbände auf die Zustimmung der SPD-Mitglieder zu einer neuen großen Koalition reagiert. Der Außenhandelsverband …
Linke kritisiert GroKo und fordert "Aufbruch von links"
Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sieht das SPD-Mitgliedervotum für eine Neuauflage der großen Koalition kritisch. "Union und SPD lassen die brennenden …
Unter Polizeischutz trifft brisante Fracht am Willy-Brandt-Haus der SPD ein. Das Auszählen des Mitgliedervotums beschert 120 Mitgliedern eine lange Nacht. Und auch hier …
Lindner: Neue Jamaika-Sondierungen wird es nicht geben
Das erste Ziel des Koalitionsvertrags droht bereits jetzt zu scheitern - die SPD muss noch der neuen GroKo zustimmen. Doch selbst bei einem positiven Mitgliederentscheid …
Dreyer warnt vor Instrumentalisierung der Gewalttat von Kandel
Der gewaltsame Tod einer 15-Jährigen in Kandel erregt weiter die Gemüter. Malu Dreyer warnt vor Hass. Und auch der Streit um die Altersfeststellung von Flüchtlingen hält …
Das SPD-Votum geht zu Ende, die Auszählung startet. Sagt die Partei Ja zur großen Koalition? Die Antwort wird in ganz Europa mit Spannung erwartet. Bei einem Nein droht …
SPD-Spitze sieht bei Nein zur GroKo nur eine Lösung
Um Mitternacht geht der Mitgliederentscheid der SPD zu Ende. Sagt die Partei Ja zur GroKo? Die Antwort wird in ganz Europa mit Spannung erwartet. Doch was passiert, wenn …
Wohnungsmangel: Geplante Bau-Offensive der GroKo droht zu platzen
Obwohl der Koalitionsvertrag von Union und SPD noch nicht beschlossen ist, droht das erste GroKo-Ziel bereits zu scheitern. Die bis 2021 geplante Bau-Offensive ist aus …
