Wechsel bei der Nord-SPD: Midyatli löst Stegner ab
Er kann hart austeilen und ist eines der Gesichter der SPD - nun hat der Rückzug von Ralf Stegner begonnen: Die SPD in Schleswig-Holstein wählt erstmals eine Frau an …
Umfrage-Hammer in Baden-Württemberg: Grüne sehr stark, AfD schmiert ab
Neue Umfrage für Baden-Württemberg: Die Landesregierung aus Grünen und CDU bleibt stabil - aber das Kräfteverhältnis der Parteien hat sich weiter verschoben.
SPD geschockt: Politiker fälschte Lebenslauf für EU-Parlament - „Habe mich in Unwahrheiten verstrickt“
Skandal vor der Europawahl: Der Spitzenkandidat der Brandenburg-SPD kommt gar nicht aus Brandenburg und auch seine angebliche Bekannte ist nicht wirklich seine Partnerin.
Die Debatte ums Urheberrecht wird von Woche zu Woche hitziger geführt - am Dienstag ist für Gegner und Befürworter der Tag der Entscheidung. Wie das Ergebnis aussehen …
Seit Wochen schafft es die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Bei der Europawahl soll eine Mischung aus klarer Abgrenzung gegen die Konkurrenz und demonstrativem …
SPD und Grüne kritisieren EVP-Kompromiss mit Orbans Fidesz
Ein Rücktritt und ein Austritt standen im Raum, am Ende legte die Europäische Volkspartei die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei von Viktor Orban aber nur auf Eis. Der …
Künftig will er Entwicklungshilfe statt Landespolitik machen: Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel steigt aus der Politik aus. Die SPD muss nun seine Nachfolge klären.
Hessens SPD-Chef zieht sich aus Politik zurück - dieser Posten wartet auf ihn
Der hessische SPD-Landtagsfraktionschef und Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel will sich aus der Politik zurückziehen und seine Spitzenämter abgeben. So soll es …
Weniger Bundesgeld für Flüchtlinge: Schwesig kritisiert Minister aus ihrer Partei
Bundesfinanzminister Olaf Scholz will weniger Geld für die Integration von Flüchtlingen bereitstellen. Das sorgt nicht nur für Ärger in der eigenen Partei.
An diesem Donnerstag ist die große Koalition ein Jahr im Amt. In Feierlaune ist kaum jemand, der Wille zum Weiterregieren aber vorhanden. Katerstimmung herrscht bei der …
Mietwahnsinn in Deutschland: „Atombombe“ Enteignung als Lösung? - Barleys Antwort überrascht
Werden im Ringen um bezahlbare Mieten drastische Lösungsvorschläge salonfähig? Bei „Hart aber fair“ schien es ganz so - Ministerin Katarina Barley wollte Enteignungen …
SPD will bei Diesel-Fahrverboten ÖPNV-Tickets fördern
Die SPD will «eine Schippe» drauflegen, um Sperrungen für Dieselfahrer zu verhindern. Sie schlägt einen Fünf-Punkte-Plan vor. Das Ziel: die Betroffenen sollen mobil …
SPD verliert in Umfrage und liegt wieder hinter den Grünen
Berlin (dpa) - Die zwischenzeitliche Erholung der SPD in Umfragen ist offenbar bereits wieder beendet. Im neuen Insa-Meinungstrend für die «Bild»-Zeitung verlieren die …
SPD-Ministerium plant mehr Geld für Asylbewerber - CSU-General ist empört
Das SPD-geführte Arbeitsministerium will die Leistungen für Asylbewerber erhöhen. Aus der CSU kommt Empörung - aber die Union sendet unterschiedliche Signale.
Koalitionsstreit über Recht auf Homeoffice schwelt weiter
Nichtstun ist beim Thema Homeoffice keine Option, meint Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Doch der Widerstand gegen ein Recht auf Heimarbeit bleibt beim …
Kritik an AKK: SPD will sie nicht als Kanzlerin wählen
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat über Karneval auf die Pauke gehauen und zuvor mit den Grünen posiert. Stichwort: Offen für Schwarz-Grün. Die SPD geht nun deutlich auf …
Politischer Aschermittwoch: Söder und Weber im Attacke-Modus - AfD mit Rundumschlag
Wie gewohnt trafen sich die Parteien am Politischen Aschermittwoch, um sich einen rhetorischen Schlagabtausch zu liefern. Auch 2019 hatte es in sich. Der News-Ticker zum …
Dieser Politiker „sollte sich schämen“ - Putzfrau mit knallharter Ansage bei Anne Will
Beim ARD-Talk mit Anne Will drehte es sich in der Sendung um das Thema Rente und faire Löhne. Petra Vogel, eine Reinigungskraft aus Bochum, spricht Klartext.
SPD: Vermieter sollten die Grundsteuer alleine zahlen
Nach langem Ringen ist grob klar, wie die Grundsteuer-Reform aussehen soll. Jetzt will die SPD für Mieter mehr rausholen - doch nicht alle halten ihren Vorschlag für …
Umweltministerin Schulze will Abschuss von Wölfen erleichtern Agrarministerium für weitere Maßnahmen
In letzter Zeit gab es vermehrt Angriffe von Wölfen auf Nutztiere. Um ernste landwirtschaftliche Schäden zu vermeiden, will Bundesumweltministerin Svenja Schulze den …
Arbeitsminister Heil: «Ich werde die Grundrente durchsetzen»
Fast ein Jahr ist die Regierung nun im Amt. Doch bei zentralen Projekten wie der Grundrente für langjährig Versicherte hakt es. Der zuständige Minister warnt vor …
Sigmar Gabriel von Trump-Kim-Gipfel nicht enttäuscht: „Der einzige Weg“
Die SPD sucht händeringend nach einer starken Persönlichkeit für die kommenden Wahlen. Ob Sigmar Gabriel sich vorstellen kann, zurückzukehren, beantwortet er im …
SPD gegen Kompromissidee der CDU-Arbeitnehmer zur Grundrente
Soll bei einer Grundrente die Bedürftigkeit geprüft werden oder nicht? Darüber liegt sich die Regierungskoalition in den Haaren. Die CDU-Arbeitnehmer wagen einen …
Ein Werkstattgespräch bei der Union, ein Sozialstaatsreform-Plan bei der SPD: Die Profilschärfung der Parteien führe in ihrer Langzeitwirkung zu Neuwahlen, prophezeit …
