Jan Böhmermann: Ich möchte Vorsitzender der SPD werden
Satiriker Jan Böhmermann will nach eigenen Worten SPD-Chef werden. Willy Brandt sei ihm im Traum erschienen. Er müsste dafür aber noch einige formale Hürden nehmen, wie …
Walter-Borjans will SPD-Chef werden - Juso-Chef verzichtet
Nur noch wenige Tage - dann ist klar, wer ins Rennen um den SPD-Vorsitz geht. Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist gibt es eine Absage und ein weiteres Kandidatenduo.
Am Sonntag wird in Brandenburg und in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Während die sächsische CDU offenbar auf einen Wahlsieg zusteuert, scheint es in Brandenburg …
Kopf-an-Kopf-Rennen in Brandenburg - CDU führt in Sachsen
In Brandenburg und Sachsen wird am kommenden Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Während sich in Brandenburg ein Kopf-an-Kopf-Rennen abzeichnet, steuert die CDU in …
Die SPD gibt sich trotz Krise selbstbewusst: Sie will so laut für die Vermögensteuer trommeln, dass es am Ende eine echte Chance dafür gibt. Bereits jetzt haben sich …
Politik und Wirtschaft schließen neue Allianz zur Ausbildung
Für die Volkswirtschaft sei ein Meister mindestens so wichtig wie ein Master, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. Eine Allianz aus Politik, Wirtschaft und …
Umfrage bei SPD-Mitgliedern: Scholz und Geywitz vorn
Wer hat im Rennen um den SPD-Vorsitz die besten Karten? Eine Umfrage unter Parteimitgliedern sieht Vizekanzler Olaf Scholz und seine Partnerin Klara Geywitz vorn.
Scholz: Habe bei Kür der SPD-Vorsitzenden keine Sonderrolle
Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz hat Kritik an den Umständen seiner Kandidatur zum SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. Er habe keine Sonderrolle und sei ein ganz …
Boris Pistorius legt sich bei GroKo-Zukunft nicht fest
Lange wurde spekuliert, wen Niedersachsens SPD ins Rennen um den Parteivorsitz schickt. Jetzt stellt sich der Landesvorstand hinter Boris Pistorius und Petra Köpping. …
SPD will Reiche mit neuer Vermögensteuer zur Kasse bitten
Sie soll dem Staat Milliarden bringen, doch ist sie hochumstritten. Nun peilt die SPD die Wiedereinführung der Vermögensteuer an. Die Reaktionen fallen denkbar …
SPD präsentiert Konzept für Vermögensteuer - Sprengstoff für die GroKo?
SPD-Pläne zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer haben bei der Union schon für harsche Kritik gesorgt. Nichtsdestotrotz legte jetzt Thorsten Schäfer-Gümbel ein Konzept …
Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken
Berlin (dpa) - Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz, Olaf Scholz und Klara Geywitz, ist unter bestimmten Umständen offen für eine Regierungskoalition mit Grünen und …
Maybrit Illner zurück aus der Sommerpause: GroKo-Beben im Osten?
In der ersten Sendung nach der Sommerpause beschäftigt sich Maybrit Illner (ZDF) mit der prekären Lage der GroKo-Parteien im Osten kurz vor den Landtagswahlen.
Starke Bewegung in der Wählergunst vor Ost-Landtagswahlen
Die AfD kann bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg auf starke Ergebnisse hoffen. CDU und SPD, die dort die Regierungschefs stellen, haben lange fürchten …
Petra Köpping will sich von Morddrohungen nicht einschüchtern lassen. Dennoch: Die SPD-Politikerin aus Sachsen sieht hier eine neue Dimension des Hasses auf …
Morddrohungen gegen sächsische Ministerin Petra Köpping - Linke will Sondersitzung der Innenminister
Petra Köpping (SPD), Sachsens Integrationsministerin, erhielt vor einem Öffentlichen Auftritt eine Morddrohung. Sie will deswegen aber keine Abstriche machen.
Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz
Olaf Scholz hat eine Partnerin gefunden: Der wortkarge Hanseat geht mit einer erfahrenen Landespolitikerin aus dem Osten ins Rennen um den SPD-Vorsitz.
Als möglicher SPD-Vorsitzender unbeliebt: Desaströse Umfrage für Olaf Scholz
Mit Olaf Scholz hat sich ein echtes SPD-Schwergewicht für den Posten des Parteivorsitzenden beworben. Eine Personalie, die ein Großteil der Wähler kritisch betrachtet.
Altmaier will weiter für komplette Soli-Abschaffung kämpfen
Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will weiter für sein Modell einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags kämpfen. Das kündigte der …
SPD-Parteitag soll über Groko-Halbzeitbilanz abstimmen
Berlin (dpa) - Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember über die geplante Halbzeitbilanz der Koalition mit der Union abstimmen. «Ein Parteitag wird ganz sicherlich …
Mietpreisbremse bis Maklergebühren: GroKo beschließt Maßnahmenpaket für den Wohnungsmarkt
Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD hat Vorhaben für den Wohnungsmarkt beschlossen. Betroffen sind Themen wie Mietpreisbremse und Maklergebühren.
Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf
Wer soll Deutschlands älteste Partei künftig führen? Wochenlang hatten SPD-Spitzenpolitiker abgewunken - jetzt kommt Bewegung ins Kandidatenrennen: Finanzminister Scholz …
Koalition berät - Mietpreisbremse soll verlängert werden
Monatelang ging bei Mieten und Bauen wenig voran - nun wollen Union und SPD ein Gesetzespaket auf den Weg bringen. Auch auf anderen Feldern wollen die Partner zeigen, …
SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko
2018 war Simone Lange schon einmal für den SPD-Vorsitz angetreten. Damals unterlag sie Andrea Nahles. Nun tritt sie im Team mit Alexander Ahrens an. In Leipzig stellten …
Neues Atomkraftwerk in Sachsen? AfD-Abgeordnete überrascht mit skurrilem Plan
Die Bundesregierung hat schon vor vielen Jahren beschlossen, aus der Atomenergie aussteigen zu wollen. Doch nun äußert eine AfD-Politikerin einen überraschenden Plan.
Das kleinste Bundesland hat zweieinhalb Monate nach der Wahl eine neue Regierung. Rot-Grün-Rot ist nicht nur für Bremen eine Premiere, sondern für ganz Westdeutschland. …
Franziska Giffey gilt als Politikerin, die anpackt und sich kümmert. Doch nun könnte ihre Karriere vor dem Aus stehen. Für den SPD-Vorsitz steht sie definitiv nicht zur …
Bremen wird in den nächsten vier Jahren von einem rot-grün-roten Bündnis regiert. An dessen Spitze steht der SPD-Politiker Bovenschulte, der seit Ende Mai eine …
Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine …
Kinder sollen nicht mehr für die Pflege der Eltern zahlen
Wenn alte Menschen ins Pflegeheim müssen, aber den Eigenanteil nicht aufbringen können, müssen unter Umständen die Kinder zahlen. Das soll sich nun ändern.
Heil will massiven Jobabbau in Konjunkturkrise verhindern
Sorgen um die Konjunktur und Ängste vor dem Jobverlust nehmen zu. Der Arbeitsminister will gegensteuern - und hat sich für ein geplantes Gesetz einen griffigen Titel …
Nahles tritt wieder auf - und vermisst die Politik nicht
Andrea Nahles war vieles. Vor allem die erste Frau an der SPD-Spitze. Nach dem Rücktritt meldet sie sich in ihrer Eifel-Heimat wieder zu Wort. Und sie zeigt sich dabei …
Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag unterzeichnet
Die Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen hat die SPD extrem geschwächt. Sie kann aber gemeinsam mit der Linken und den Grünen regieren. Ein Koalitionsvertrag wurde nun …
Brandt-Plakate: Kühnert wirft AfD Geschichtsklitterung vor
Mit dem Konterfei von SPD-Ikone Willy Brandt wollte die AfD im Wahlkampf wohl vor allem eins: provozieren. Juso-Chef Kevin Kühnert kritisiert die Rechtspopulisten nun …
Soli-Einigung: Union will Gegenleistung bei Grundrente
Eigentlich setzt Finanzminister Olaf Scholz nur ein Vorhaben des Koalitionsvertrags um: Die meisten Bürger müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch wenn es nach der …
Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September
Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen.
Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef …
Union und FDP machen Front gegen Grün-Rot-Rot im Bund
Noch weiß niemand, wann die nächste Bundestagswahl sein wird. Doch die SPD zeigt zunehmend Sympathien für eine Koalition mit Grünen und Linken. Die politische Konkurrenz …
SPD-Spitze träumt von neuer Koalition: Amthor warnt vor „Drama“ - Grüne bremsen
Die SPD denkt im Umfragetief laut über neue Machtoptionen nach. Die neueste Idee der Partei-Spitze treibt die politische Konkurrenz zu drastischen Warnungen.
Die schwarze Null muss stehen - das ist seit Jahren Mantra in der Haushaltspolitik der Bundesregierung. Doch das Mega-Thema Klimaschutz wird nicht billig. Sind neue …
Der frühere SPD-Kanzler Brandt auf einem AfD-Wahlplakat? In Brandenburg machen die Rechtspopulisten so Werbung für sich. Die SPD verbittet sich das. Es ist nicht die …
SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis
In der im Umfragekeller verharrenden SPD hadern viele mit der großen Koalition - nun befeuert eine Spitzengenossin Spekulationen über andere Bündnisse. Zumindest ein …
Die Haltungsbedingungen für Schweine, Geflügel und Rinder stehen seit längerem in der Kritik - gerade in Riesenställen. Sollte der Staat Fleisch für einen maßvolleren …
SPD-Vorsitz: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will sich "zu gegebener Zeit ganz klar äußern“
Wer wird künftig die SPD führen? Zwei Monate nach dem Rücktritt von Andrea Nahles ist dies immer noch unklar. Während die einen ihren Hut in den Ring werfen, zögert …
Rennen um neue SPD-Spitze bringt für Stegner nur Gewinner
Eine Riesenchance für die SPD sieht Bundesvize Ralf Stegner im Rennen um den Parteivorsitz. Natürlich gehe es dabei vor allem auch um die große Koalition. Etwas anderes …
SPD-Wirtschaftsmann will Parteichef werden - Weil sagt ab
Mit dem Vizechef des SPD-Wirtschaftsforums will nun auch ein Unternehmer an die Parteispitze. Einen Linksruck der SPD lehnt er ab. Treten nun auch sozialdemokratische …
Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben
Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU …
SPD will Bahn auf Klimaschutz und mehr Verkehr verpflichten
Der Ausbau der Bahn spielt eine große Rolle in der Debatte um mehr Klimaschutz. Union und SPD wollen daher, dass die Gewinnmaximierung nicht mehr im Vordergrund steht. …
SPD macht Druck gegen «Therapien» gegen Homosexualität
Berlin (dpa) - Die SPD im Bundestag macht Druck für ein gesetzliches Vorgehen gegen sogenannte Konversionstherapien zur «Umpolung» von Homosexuellen. «Das Ziel ist es, …
Flensburger Oberbürgermeisterin Lange will SPD-Chefin werden
Bewegung im Bewerberkarussell bei der SPD: Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange will für die Spitze ihrer Partei antreten. Sie sieht sich nicht in einer …
