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Das Thema Pflege beschäftigt viele Menschen. Die Gesellschaft wird älter, die Pflegeheime werden voller. Aber wie die Bedingungen verbessern, mehr Pflegekräfte finden …
Von Lob bis zu tiefer Enttäuschung - die Bundesländer reagieren sehr unterschiedlich auf das Klimapaket der großen Koalition. Mancherorts verläuft die Konfliktlinie quer …
CDU-Wirtschaftsrat pocht auf Bedürftigkeitsprüfung bei Rente
Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch …
Umfrage-Hammer: Greta lässt Grüne jubeln - AKK erlebt Debakel
Die Grünen gewinnen weiter an Zustimmung und sind in aktuellen Umfragen ebenbürtig mit der Union. Die SPD würde derzeit auf 13 Prozent der Stimmen kommen.
Nach Habeck-Patzer: Auch Anton Hofreiter überrascht mit Wissenslücke beim Klimaschutz
Im Interview mit der Tagesschau flog Grünen-Politiker Robert Habeck aus der Kurve. Nun leistete sich auch sein Parteikollege Anton Hofreiter einen Fehltritt.
Kein Konsens in Sicht: Bundestag streitet über Klimaschutz
Beim Klimaschutz sitzt die große Koalition zwischen den Stühlen. Enttäuschte Demonstranten von Fridays for Future auf der einen Seite, Angst vor dem Wandel auf der …
Weine und Champagner: Was steckt hinter den Geschenken an Frank-Walter Steinmeier?
Frank-Walter Steinmeier soll mindestens zweimal Geschenke von einem Rüstungslobbyisten erhalten haben. Er meldete sie allerdings nicht wie vorgesehen an.
„Genickschuss!“ - Mordaufruf gegen Bayerns SPD-Generalsekretär Grötsch, dieser reagiert umgehend
Uli Grötsch erhielt zum wiederholten Male Morddrohungen und machte dies nun öffentlich. Bayerns SPD-Generalsekretär meldet sich via Facebook deutlich zu Wort.
SPD hält Kritik an Klimapaket für ungerechtfertigt
Kritiker haben das Klimapaket der Bundesregierung zerpflückt. Das halten Umweltministerium und SPD nicht für gerechtfertigt. Doch zugleich betonen sie: mit anderem …
Nach zwei Wochen Sondierung geht es nun richtig los bei den drei Parteien in Brandenburg, die künftig politische Partner sein wollen: SPD, CDU und Grüne gehen bei ihren …
SPD in Sassnitz beendet Zusammenarbeit bei Anträgen mit AfD
In der Stadtvertretung von Sassnitz gab es eine Zusammenarbeit von SPD und AfD. Das stieß bei anderen Sozialdemokraten auf Entsetzen. Nun reagiert die örtliche SPD.
Brandenburg steht vor Koalitionsgesprächen für Kenia-Bündnis
Deutschland könnte in einigen Wochen das erste rot-schwarz-grüne Bündnis auf Länderebene bekommen. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg, denn eine Abstimmung der Grünen …
Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen
In der Stadtvertretung von Sassnitz arbeiten SPD und AfD zusammen. Das stößt bei anderen Sozialdemokraten auf Widerstand. Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Generalsekretär …
„Jetzt ist Schluss“: Gerhard Schröder bricht nach heikler Frage Interview ab
Gerhard Schröder hat ein kurzes RTL-Interview gegeben, doch eine Frage der Reporterin ging ihm offenbar zu weit. Mit den Worten „also, jetzt ist Schluss“ brach er ab.
Die Innenminister der SPD-geführten Bundesländer wollen ein härteres Durchgreifen gegen rechte Rockkonzerte. Der Kampf gegen rechtsextreme Strukturen ist eines der …
Appell im „heute journal“: Snowden will Asyl in Deutschland - CDU reagiert extrem
Edward Snowden sitzt seit Jahren in Russland fest. In einem Interview mit dem ZDF richtet er einen Wunsch an Deutschland. Der stößt auf teils heftige Ablehnung.
Angst vor Strafzinsen: Scholz richtet „sehr ernsten Appell“ an Banken - und „hofft“ nun
Kommen jetzt Negativzinsen aufs Ersparte? Finanzminister Olaf Scholz will auf ein Verbot verzichten und „hofft“ das Beste. Bayerns Ministerpräsident Söder geht weiter.
Einzelkandidat Brunner steigt aus Rennen um SPD-Vorsitz aus
Große Chancen hatten die meisten ihm ohnehin nicht eingeräumt. Jetzt zieht sich der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner aus dem Rennen um den SPD-Vorsitz zurück - …
Schwesig an Krebs erkrankt: FDP-Mann sendet empörenden Tweet - gibt es nun Konsequenzen?
Manuela Schwesig ist an Brustkrebs erkrankt. Die SPD-Politikerin kann auf Heilung hoffen. Ein bayerischer FDP-Politiker sorgt unterdessen mit einem geschmacklosen Tweet …
Landtagswahl 2019 in Sachsen: Das ist das endgültige amtliche Ergebnis des Wahl-Bebens im Osten
Landtagswahl in Sachsen 2019: Das amtliche Endergebnis das Wahl-Bebens im Osten: CDU vor der AfD. Die SPD stürzt ab, der Höhenflug der Grünen ist gestoppt.
ARD-Doku deckt auf: CDU koaliert mit einschlägigem Rechtsextremisten der AfD - kein Einzelfall?
In bis zu 18 Kommunen in Deutschland kooperieren CDU- und SPD-Politiker offenbar mit der AfD. Obwohl Spitzenpolitiker solche Bündnisse immer wieder ausgeschlossen haben.
Klimakampf im Bundestag: Harte Attacken gegen Merkel in der Generaldebatte
Die Generaldebatte ist traditionell der Höhepunkt eines Bundestags-Jahres. Diesmal drehte sich beinahe alles um den Klimaschutz. Kanzlerin Angela Merkel stand in der …
Gabriel favorisiert Duo Pistorius/Köpping für SPD-Vorsitz
Berlin (dpa) - In der Vorsitz-Suche der SPD hat sich der frühere Parteichef Sigmar Gabriel hinter das Kandidatenduo Boris Pistorius und Petra Köpping gestellt.
Schwesig legt wegen Krebserkrankung SPD-Vorsitz nieder
Schwerin (dpa) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihr Amt als kommissarische SPD-Chefin nieder. Das gab sie …
Riesa (dpa) - Der Landesvorstand der sächsischen CDU hat sich für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen ausgesprochen. Es gehe jetzt darum, dem Land …
Ex-Kanzler Schröder hält nicht viel von SPD-Doppelspitze
Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Chef und Ex-Kanzler Gerhard Schröder hält nicht viel von dem Plan, die Traditionspartei künftig von einer Doppelspitze führen zu lassen.
Revolution in Supermärkten: Aus für Plastiktüten - doch es gibt diese Ausnahmen
Der Streit um ein Plastiktütenverbot geht in die nächste Runde. Das Umweltministerium präsentiert einen Gesetzesentwurf, der schon bald in Kraft treten soll.
SPD führt Sondierungen in Brandenburg - Gespräche mit CDU
Die künftige Regierung in Potsdam soll stabil sein, wünschen sich die Parteien zum Start der Sondierungen. Doch der erste Gesprächspartner der SPD, die CDU, steckt in …
SPD-Fraktion will 365-Euro-Jahresticket und EU-Klimaschutz
Diskussionsstoff hat die SPD im Moment wahrlich genug: Vorsitz-Suche, Wahlschlappen, Zukunftsangst. Bei der Klausur der Bundestagsfraktion geht es erstmal um die EU - …
SPD-Fraktionschef gibt Ablehnung des neuen Irak-Mandats auf
Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gibt seinen Widerstand gegen eine weitere Beteiligung deutscher Soldaten am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat …
Da waren es nur noch 15: Zum Start des Castings der SPD-Kandidaten ziehen überraschend zwei Bewerber zurück - und unterstützen ein anderes Duo. Die meisten wollen die …
Politischer Gillamoos: Manfred Weber zeigt sich bei Bierzeltrede optisch total verändert
Auf dem Gillamoos in Abensberg sprachen einige Spitzenpolitiker. Bayerns Ministerpräsident Söder überrascht mit einem Satz über seine Frau, Weber mit seinem Aussehen.
Sachsen und Brandenburg: Das wäre das „ehrliche Wahlergebnis“ - eine Partei wäre Verlierer
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg stieg die Wahlbeteiligung an, doch die Nichtwähler bilden immer noch einen beträchtlichen Anteil. Hier sehen sie …
Koalitionsspitzen beraten über Fortschritte beim Klimaschutz
Landtagswahlen überstanden - nächstes Thema: Noch in diesem Monat will die Koalition wichtige Beschlüsse für mehr Klimaschutz fassen. Doch in vielem sind sich Union und …
Das Wahlergebnis nach Gruppen: Frauen und Männer kreuzten ganz unterschiedlich an
Sachsen und Brandenburg haben gewählt. Die Ergebnisse fallen in beiden Ländern denkbar knapp aus. Anders verhält es sich, wenn man die einzelnen Wählergruppen nach …
Söder: SPD muss sich konstruktiver in GroKo einbringen
Abensberg (dpa) - Die SPD muss sich nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder trotz ihrer Suche nach einem neuen Parteichef wieder konstruktiver in der Bundesregierung …
Beben im Osten, Beben in Berlin? So könnten die Wahlen die deutsche Politik verändern
Die Landtagswahlen im Osten könnten einigen Staub aufwirbeln - möglich, dass ein Beben in Sachsen und Brandenburg auch Auswirkungen auf die Bundespolitik hat.
Sie hat polarisiert, die Brandenburger an die Wahlurnen getrieben und zweistellig zugelegt: Doch der große Triumph bleibt für die AfD aus. Die SPD bleibt Nummer eins, …
Sachsen-Wahl: Kretschmer und CDU überraschen mit Top-Ergebnis
Am heutigen Wahltag wurde eine umstrittene Kunstaktion vor dem Dresdner Landtag gestoppt - dabei sollte auch ein Panzer eine Rolle spielen. Die Wahlbeteiligung ist …
Acht Kandidatenduos starten in Wettbewerb um den SPD-Vorsitz
Zwei Monate lief die Bewerbungsfrist der SPD - und nach zähem Start findet sich eine stattliche Kandidatenschar zusammen. Nun folgt eine große Vorstellungstour.
