SPD: Archiv

Welche Auswirkung hätte ein Tempolimit? Studie liefert eindeutiges Ergebnis - „und zwar sofort“

Welche Auswirkung hätte ein Tempolimit? Studie liefert eindeutiges Ergebnis - „und zwar sofort“

Die Bundesregierung will bislang kein Tempolimit beschließen - neue Zahlen des Bundesumweltamts sind eindeutig.
Welche Auswirkung hätte ein Tempolimit? Studie liefert eindeutiges Ergebnis - „und zwar sofort“
Aschermittwoch im Schatten von Hanau und CDU-Krise

Aschermittwoch im Schatten von Hanau und CDU-Krise

Beim politischen Aschermittwoch gilt traditionell jeder gegen jeden - diesmal hieß es eher: Alle gegen rechts. Auch die CDU bekam angesichts ihrer Führungskrise einiges …
Aschermittwoch im Schatten von Hanau und CDU-Krise
Lösung im Streit um Abstandsregel für Windräder rückt näher

Lösung im Streit um Abstandsregel für Windräder rückt näher

Beim Ökostrom-Ausbau gibt es viele Baustellen. Eine besonders umstrittene: Braucht es eine bundesweite Regel für den Abstand zwischen Windrädern und Häusern? Jetzt kommt …
Lösung im Streit um Abstandsregel für Windräder rückt näher
GroKo-Streit eskaliert: Vorwurf „Schmutzkampagne“ - AKK attackiert SPD-Generalsekretär heftig

GroKo-Streit eskaliert: Vorwurf „Schmutzkampagne“ - AKK attackiert SPD-Generalsekretär heftig

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil war Thema bei der CDU-Vorstandsitzung am Montag nach der Hamburg-Wahl. Er fahre eine systematische Schmutzkampagne, so der Vorwurf.
GroKo-Streit eskaliert: Vorwurf „Schmutzkampagne“ - AKK attackiert SPD-Generalsekretär heftig
Pressestimmen zur Bürgerschaftswahl: „FC St. Pauli die einzigen Braunen, die in Hamburg gewinnen“

Pressestimmen zur Bürgerschaftswahl: „FC St. Pauli die einzigen Braunen, die in Hamburg gewinnen“

FDP und insbesondere AfD bangen nach der Hamburg-Wahl um den Bürgerschaftsverbleib, die CDU fällt historisch zurück: Die Reaktionen auf die Wahl fallen indes vernichtend …
Pressestimmen zur Bürgerschaftswahl: „FC St. Pauli die einzigen Braunen, die in Hamburg gewinnen“
Thüringer CDU: Verabredung mit Linke, SPD und Grünen hält

Thüringer CDU: Verabredung mit Linke, SPD und Grünen hält

Ein «Stabilitätsmechanismus» soll Rot-Rot-Grün Mehrheiten im Erfurter Landtag verschaffen. Helfen soll dabei die CDU. Deren Spitzenleute wurden nach Berlin beordert. …
Thüringer CDU: Verabredung mit Linke, SPD und Grünen hält
Hamburg-Wahl 2020: Wahlprogramme und Parteien für die Bürgerschaftswahl

Hamburg-Wahl 2020: Wahlprogramme und Parteien für die Bürgerschaftswahl

Heute gehen 15 Partien in der Bürgerschaftswahl in Hamburg ins Rennen um die Sitze im Landesparlament. Was sind die Ziele? Wir zeigen eine Übersicht der Wahlprogramme.
Hamburg-Wahl 2020: Wahlprogramme und Parteien für die Bürgerschaftswahl
Hamburg-Wahl 2020: Diese Kandidaten möchten Bürgermeister werden

Hamburg-Wahl 2020: Diese Kandidaten möchten Bürgermeister werden

Am heutigen 23. Februar wählen die Hamburger ein neues Landesparlament. Die SPD mit dem amtierenden Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher geht als Favorit ins Rennen.
Hamburg-Wahl 2020: Diese Kandidaten möchten Bürgermeister werden
Hamburg-Wahl 2020: Parteien, Prognosen, Kandidaten - Bürgerschaftswahl in der Übersicht

Hamburg-Wahl 2020: Parteien, Prognosen, Kandidaten - Bürgerschaftswahl in der Übersicht

Am heutigen 23. Februar 2020 findet die Bürgerschaftswahl in Hamburg statt. Wie wird gewählt? Wer sind die Kandidaten? Die wichtigsten Fakten.
Hamburg-Wahl 2020: Parteien, Prognosen, Kandidaten - Bürgerschaftswahl in der Übersicht
Hamburg-Wahl 2020: Prognose und Hochrechnung - FDP und AfD müssen zittern

Hamburg-Wahl 2020: Prognose und Hochrechnung - FDP und AfD müssen zittern

Die Prognosen und Hochrechnungen für die Bürgerschaftswahl in Hamburg 2020 liefern zwei klare Sieger. Die CDU ist historisch schwach, FDP und AfD müssen zittern.
Hamburg-Wahl 2020: Prognose und Hochrechnung - FDP und AfD müssen zittern
Thüringen-Krise: CDU-Vorschlag sorgt für Empörung - „Das werden die Menschen nicht akzeptieren“

Thüringen-Krise: CDU-Vorschlag sorgt für Empörung - „Das werden die Menschen nicht akzeptieren“

In Thüringen regiert seit mehr als zwei Wochen ein geschäftsführender Ministerpräsident - ohne Minister und ohne Stellvertreter. Über eine Lösung der Regierungskrise …
Thüringen-Krise: CDU-Vorschlag sorgt für Empörung - „Das werden die Menschen nicht akzeptieren“
Eklat im Kieler Landtag: SPD verlässt den Saal, nur Ralf Stegner bleibt sitzen

Eklat im Kieler Landtag: SPD verlässt den Saal, nur Ralf Stegner bleibt sitzen

Nach einer Äußerung des CDU-Abgeordneten Andreas Hein verlassen die SPD-Angeordneten unter Protest den Landtag in Kiel. Der CDU-Politiker entschuldigte sich hernach.
Eklat im Kieler Landtag: SPD verlässt den Saal, nur Ralf Stegner bleibt sitzen
Bundesweite Umfrage: AfD verliert nach Hanau an Zuspruch

Bundesweite Umfrage: AfD verliert nach Hanau an Zuspruch

Nach dem Terroranschlag von Hanau wird die AfD von Vertretern der anderen Parteien der geistigen Brandstiftung beschuldigt. Bei der Sonntagsfrage lassen die …
Bundesweite Umfrage: AfD verliert nach Hanau an Zuspruch
Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Ein Parteitagsbeschluss verbietet der CDU eine Zusammenarbeit mit der Linken. Doch nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum …
Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl
Auf Abstand gegen den Trend - Hamburg als Hoffnung der SPD

Auf Abstand gegen den Trend - Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die …
Auf Abstand gegen den Trend - Hamburg als Hoffnung der SPD
Umfrage-Knall: Neuwahl könnte Landtag komplett umkrempeln - Mohring mit weiteren Konsequenzen

Umfrage-Knall: Neuwahl könnte Landtag komplett umkrempeln - Mohring mit weiteren Konsequenzen

Zwei aktuelle Umfragen zeigen: Ein neu gewählter Thüringer Landtag würde ganz anders aussehen. Die AfD dürfte sich über einen erneuten Urnengang freuen.
Umfrage-Knall: Neuwahl könnte Landtag komplett umkrempeln - Mohring mit weiteren Konsequenzen
Thüringen: Parteien verhandeln über Neuwahl

Thüringen: Parteien verhandeln über Neuwahl

Eine Übergangsregierung unter Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht wird es in Thüringen nicht geben. Aber was ist der Ausweg aus der Regierungskrise? …
Thüringen: Parteien verhandeln über Neuwahl
Bundeskabinett beschließt Grundrente

Bundeskabinett beschließt Grundrente

Über Monate verhandelten Union und SPD über ein Prestigeprojekt der Sozialdemokraten. Nun soll die Grundrente kommen. Viele sind mit den Plänen aber nicht zufrieden.
Bundeskabinett beschließt Grundrente
ARD-Talk „Anne Will“: Drastische Warnung von Ex-Minister - Söder und Baerbock im Clinch

ARD-Talk „Anne Will“: Drastische Warnung von Ex-Minister - Söder und Baerbock im Clinch

War Thüringen nur das erste Beispiel? Steuert Deutschland ins politische Chaos? Beim TV-Talk „Anne Will“ wurden am Sonntag dicke Bretter gebohrt. Mit dabei sind drei …
ARD-Talk „Anne Will“: Drastische Warnung von Ex-Minister - Söder und Baerbock im Clinch
SPD fordert weiter früheren Soli-Abbau

SPD fordert weiter früheren Soli-Abbau

Unterstützung für den Soli-Vorstoß der SPD: Neben FDP-Chef Lindner ist nun auch die Bundesbank für eine frühere Entlastung der Bürger. Der SPD-Fraktionschef legt noch …
SPD fordert weiter früheren Soli-Abbau
SPD-Fraktionschef greift Grünen-Chef Habeck an

SPD-Fraktionschef greift Grünen-Chef Habeck an

Wie sortieren sich die Parteien im Bund nach dem Wahl-Eklat in Thüringen? Grünen-Chef Habeck hatte sich zu einer weiteren Zusammenarbeit mit der Union bekannt - und …
SPD-Fraktionschef greift Grünen-Chef Habeck an
Vor Hamburg-Wahlen: SPD und Olaf Scholz wegen „Cum-Ex“-Affäre unter Druck

Vor Hamburg-Wahlen: SPD und Olaf Scholz wegen „Cum-Ex“-Affäre unter Druck

Vor den Wahlen in Hamburg weht der SPD ein eisiger Wind ins Gesicht: Hat Olaf Scholz als damaliger Bürgermeister der Stadt eine zweistellige Millionensumme gekostet? Die …
Vor Hamburg-Wahlen: SPD und Olaf Scholz wegen „Cum-Ex“-Affäre unter Druck
SPD legt in Hamburg laut Umfrage weiter zu - Grüne verlieren

SPD legt in Hamburg laut Umfrage weiter zu - Grüne verlieren

Man reibt sich die Augen: 38 Prozent für die SPD in einer Wahlumfrage? In Hamburg schon. Die Sozialdemokraten bauen ihren Vorsprung auf die Grünen rasant aus. Immer …
SPD legt in Hamburg laut Umfrage weiter zu - Grüne verlieren
SPD knüpft Zukunft der Koalition an Merkel

SPD knüpft Zukunft der Koalition an Merkel

Wie hält es die Union mit der AfD? Und bleibt Angela Merkel bis zum Ende der Wahlperiode Kanzlerin? Für den Koalitionspartner sind das die entscheidenden Fragen - für …
SPD knüpft Zukunft der Koalition an Merkel
CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine …
CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck
Landtagswahl 2017 in NRW: Armin Laschet (CDU) ist neuer Ministerpräsident

Landtagswahl 2017 in NRW: Armin Laschet (CDU) ist neuer Ministerpräsident

München - Landtagswahl 2017 in NRW: Der neue Ministerpräsident heißt Armin Laschet (CDU). Das ist der Mann, der Nordrhein-Westfalen künftig regiert.
Landtagswahl 2017 in NRW: Armin Laschet (CDU) ist neuer Ministerpräsident
Kemmerich tritt sofort zurück - Koalition für rasche Neuwahl

Kemmerich tritt sofort zurück - Koalition für rasche Neuwahl

Etwas Entspannung für die GroKo in Berlin nach dem Rücktritt von Kemmerich. Doch auch wenn Thüringen wieder in ruhigere Bahnen kommt - der «Flurschaden» wird noch lange …
Kemmerich tritt sofort zurück - Koalition für rasche Neuwahl
Zusammenarbeit mit der AfD: Umfrage bringt pikante Einstellung von FDP-Wählern zutage

Zusammenarbeit mit der AfD: Umfrage bringt pikante Einstellung von FDP-Wählern zutage

Führende Bundespolitiker haben eine Zusammenarbeit mit der AfD erneut prinzipiell ausgeschlossen. Doch eine ARD-Umfrage fördert bei den Wählern einer Partei nun ein …
Zusammenarbeit mit der AfD: Umfrage bringt pikante Einstellung von FDP-Wählern zutage
Thüringen-Wahl: Dorothee Bär löst mit Kommentar Shitstorm aus - und verärgert danach noch mehr

Thüringen-Wahl: Dorothee Bär löst mit Kommentar Shitstorm aus - und verärgert danach noch mehr

Nach der perfiden Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen hagelt es Kritik aus der ganzen Republik. Sachsens Ministerpräsident hat sich für Neuwahlen ausgesprochen.
Thüringen-Wahl: Dorothee Bär löst mit Kommentar Shitstorm aus - und verärgert danach noch mehr
Umfrage: SPD legt in Hamburg weiter zu - FDP muss bangen

Umfrage: SPD legt in Hamburg weiter zu - FDP muss bangen

Davon kann die SPD in anderen Bundesländern nur träumen. 34 Prozent und ein Vorsprung von 7 Prozent vor den Grünen - das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage vor der …
Umfrage: SPD legt in Hamburg weiter zu - FDP muss bangen
Regierungsvertrag in Thüringen unterschrieben

Regierungsvertrag in Thüringen unterschrieben

Linke, SPD und Grüne sind auf der Zielgeraden zur Bildung einer Minderheitsregierung in Erfurt. Der Vertrag ist unterzeichnet. Doch die Wahl des Ministerpräsidenten …
Regierungsvertrag in Thüringen unterschrieben
Ramelow gegen AfD-Kandidat: Turbulente Wahl in Thüringen - droht eine „Verfassungskrise“?

Ramelow gegen AfD-Kandidat: Turbulente Wahl in Thüringen - droht eine „Verfassungskrise“?

Wer wird neuer Ministerpräsident in Thüringen? Bleibt Bodo Ramelow im Amt oder stößt ihn doch noch ein Herausforderer vom Thron? Der Mittwoch wird es zeigen.
Ramelow gegen AfD-Kandidat: Turbulente Wahl in Thüringen - droht eine „Verfassungskrise“?
Leipzig: Völlig überraschendes Wahl-Beben - jetzt ist alles offen

Leipzig: Völlig überraschendes Wahl-Beben - jetzt ist alles offen

Die Bürger in Leipzig waren zur OB-Wahl gerufen. Die Zahlen deuten auf einen engen Ausgang - eine jahrzehntealte Tradition könnte zu Ende gehen.
Leipzig: Völlig überraschendes Wahl-Beben - jetzt ist alles offen
Weil: SPD braucht mehr Optimismus

Weil: SPD braucht mehr Optimismus

Eine optimistischere Einstellung fordert der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil von den Genossen. Dann klappe es auch wieder bei den nächsten Wahlen.
Weil: SPD braucht mehr Optimismus

Bürgerschaftswahl in Hamburg: Wahl-Kandidat der Linken macht Holocaust-Vergleich - und rechtfertigt sich dafür

In Hamburg steht die Bürgerschaftswahl an. SPD und Grüne liefern sich ein Kopf-an-Kopf Rennen. Nun distanzierte sich die Hamburger Linke von einem Wahl-Kandidat.
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Wahl-Kandidat der Linken macht Holocaust-Vergleich - und rechtfertigt sich dafür