SPD: Archiv

Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Für die SPD ist sie eine echte Herzensangelegenheit: die Grundrente. Die Union will sie eigentlich auch. Doch sie ärgert sich über die Finanzierung. Nun gab sie ihren …
Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?
Missbrauchskomplex Münster: 180 Polizisten rücken in vier Bundesländern aus - und nehmen drei weitere Verdächtige fest

Missbrauchskomplex Münster: 180 Polizisten rücken in vier Bundesländern aus - und nehmen drei weitere Verdächtige fest

Justizministerin Lambrecht lenkte in der Debatte um Strafmaßverschärfung bei Kinderpornografie ein. Indes erweitert sich im Missbrauchskomplex Münster der Kreis der …
Missbrauchskomplex Münster: 180 Polizisten rücken in vier Bundesländern aus - und nehmen drei weitere Verdächtige fest
„Taz“-Journalistin im Hass-Wahn: Polizei gehört auf die „Mülldeponie“ – Andy Grote (SPD): „Polizeihass in Reinform“

„Taz“-Journalistin im Hass-Wahn: Polizei gehört auf die „Mülldeponie“ – Andy Grote (SPD): „Polizeihass in Reinform“

Die Journalistin Hengameh Yaghoobifarah („taz") veröffentlicht eine umstrittene Kolumne, in der sie sich eine Welt ohne Polizei ausmalt. Das Gedankenexperiment endet mit …
„Taz“-Journalistin im Hass-Wahn: Polizei gehört auf die „Mülldeponie“ – Andy Grote (SPD): „Polizeihass in Reinform“
Linksextreme machen Hetzjagd auf Hamburger Star-Politiker

Linksextreme machen Hetzjagd auf Hamburger Star-Politiker

Berliner Linksradikale rufen auf Plakaten zur Fahndung auf. Ihre Ziele: Finanzminister Olaf Scholz, Hamburgs Innensenator Andy Grote und die Hamburger Polizei.
Linksextreme machen Hetzjagd auf Hamburger Star-Politiker
Corona-App: Dorothee Bär erntet Mega-Shitstorm für Handy-Zitat - „Bayerns Marie-Antoinette“

Corona-App: Dorothee Bär erntet Mega-Shitstorm für Handy-Zitat - „Bayerns Marie-Antoinette“

Alte Handys können die Corona-App der Bundesregierung oft nicht abspielen. Dorothee Bär zeigt wenig Verständnis für dieses Problem. Eine Behauptung fliegt ihr um die …
Corona-App: Dorothee Bär erntet Mega-Shitstorm für Handy-Zitat - „Bayerns Marie-Antoinette“
SPD-Chef zur K-Frage: Scholz «ernstzunehmende Option»

SPD-Chef zur K-Frage: Scholz «ernstzunehmende Option»

Wer geht bei der nächsten Bundestagswahl für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt? Parteichef Walter-Borjans wehrt sich gegen die These, er würde einer Kandidatur von …
SPD-Chef zur K-Frage: Scholz «ernstzunehmende Option»
CSU lenkt in Streit um Wahlrechtsreform ein - Grüne: „So dreist muss man erstmal sein“

CSU lenkt in Streit um Wahlrechtsreform ein - Grüne: „So dreist muss man erstmal sein“

In der Debatte um die Wahlrechtsreform für den Bundestag lenkten CDU und CSU ein und unterstützen den SPD-Vorschlag. Bei den Oppositionsparteien stößt das auf Kritik.
CSU lenkt in Streit um Wahlrechtsreform ein - Grüne: „So dreist muss man erstmal sein“
Hamburg: Endlich wieder Fußball – Corona-Peter macht die Stadien auf

Hamburg: Endlich wieder Fußball – Corona-Peter macht die Stadien auf

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) macht den Fußball-Fans Hoffnung. In einem Interview erklärt er, dass Stadionbesuche wieder möglich sein könnten.
Hamburg: Endlich wieder Fußball – Corona-Peter macht die Stadien auf
Streitthema Polizei: „Latenter Rassismus“? Esken heftig in der Kritik - doch Umfrage lässt aufhorchen

Streitthema Polizei: „Latenter Rassismus“? Esken heftig in der Kritik - doch Umfrage lässt aufhorchen

SPD-Chefin Saskia Esken warnte unlängst, auch bei der deutschen Polizei gebe es „latenten“ Rassismus“. Alleine steht sie mit dieser Einschätzung nicht da.
Streitthema Polizei: „Latenter Rassismus“? Esken heftig in der Kritik - doch Umfrage lässt aufhorchen
Wegen Corona-Krise: Bund plant Schulden in Rekordhöhe

Wegen Corona-Krise: Bund plant Schulden in Rekordhöhe

Die Bundesregierung will wegen der Corona-Krise neue Schulden aufnehmen. Finanzminister Olaf Scholz plant mit einem zweiten Nachtragshaushalt, mit dem die …
Wegen Corona-Krise: Bund plant Schulden in Rekordhöhe
Markus Lanz (ZDF): Justizministerin Lambrecht (SPD) fürchtet um ihr Leben – „Ich bekomme Morddrohungen“

Markus Lanz (ZDF): Justizministerin Lambrecht (SPD) fürchtet um ihr Leben – „Ich bekomme Morddrohungen“

In der neuesten Markus Lanz-Sendung (ZDF) steht Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im Fokus. Die SPD-Politikerin äußert sich zu den Kindesmissbrauchsfällen in …
Markus Lanz (ZDF): Justizministerin Lambrecht (SPD) fürchtet um ihr Leben – „Ich bekomme Morddrohungen“
Nach „Corona-Pause“: Neuer Abschiebungs-Streit? Herrmann prescht vor, SPD irritiert

Nach „Corona-Pause“: Neuer Abschiebungs-Streit? Herrmann prescht vor, SPD irritiert

Zu Corona-Hochzeiten waren Abschiebe-Flüge nicht möglich. Nun entspannt sich die Lage - und Bayerns Innenminister will auch auf diesem Feld zurück zur „Normalität“.
Nach „Corona-Pause“: Neuer Abschiebungs-Streit? Herrmann prescht vor, SPD irritiert
Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung

Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung

Gerät CDU-Jungstar Philipp Amthor wegen einer Tätigkeit für eine US-Firma in Bedrängnis? Er räumt Fehler ein, die CDU im Nordosten steht hinter ihm. Doch SPD und Linke …
Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung
CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs «Rasse»

CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs «Rasse»

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze …
CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs «Rasse»
„Mir auf den Arsch geguckt“: Nach Macho-Spruch im Landtag folgt Gegenschlag von Politikerin

„Mir auf den Arsch geguckt“: Nach Macho-Spruch im Landtag folgt Gegenschlag von Politikerin

Im Schweriner Landtag entbrannte nach einem Sexismus-Spruch im Plenum eine Sexismus-Debatte. SPD-Politikerin Nadine Julitz erteilte der AfD  eine „Lehrstunde“.
„Mir auf den Arsch geguckt“: Nach Macho-Spruch im Landtag folgt Gegenschlag von Politikerin
Corona-Maßnahmen in Deutschland: Schäuble lobt Spahn - und bringt CDU-Vorsitz ins Spiel

Corona-Maßnahmen in Deutschland: Schäuble lobt Spahn - und bringt CDU-Vorsitz ins Spiel

Wegen der Corona-Pandemie gelten in Deutschland mittlerweile viele neue Regeln. Die FDP fordert nun das Ende vieler Einschränkungen.
Corona-Maßnahmen in Deutschland: Schäuble lobt Spahn - und bringt CDU-Vorsitz ins Spiel
Scholz will SUV-Fahrer und Co. zur Kasse bitten: Kfz-Steuer soll sich schon 2021 ändern

Scholz will SUV-Fahrer und Co. zur Kasse bitten: Kfz-Steuer soll sich schon 2021 ändern

Im Zuges des Konjunkturpakets hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf verfasst. Die KfZ-Steuer soll abhängig vom CO2-Ausstoß steigen.
Scholz will SUV-Fahrer und Co. zur Kasse bitten: Kfz-Steuer soll sich schon 2021 ändern
AKK: CDU-Chef hat ersten Anspruch auf Kanzlerkandidatur

AKK: CDU-Chef hat ersten Anspruch auf Kanzlerkandidatur

Wegen der Corona-Krise liegt die Machtfrage in der CDU auf Eis. Nachdem CSU-Chef Markus Söder in Umfragen stark zugelegt hat, sehen ihn manche schon als Kanzlerkandidat. …
AKK: CDU-Chef hat ersten Anspruch auf Kanzlerkandidatur
Streit hinter den Kulissen des ZDF-Talks - Markus Lanz: „Das hatten wir so noch nie“

Streit hinter den Kulissen des ZDF-Talks - Markus Lanz: „Das hatten wir so noch nie“

Markus Lanz hat zwei Gäste erneut zu seinem ZDF-Talk eingeladen. Schon vergangene Woche hatten Karl Lauterbach und Serap Güler diskutiert - hinter den Kulissen ging es …
Streit hinter den Kulissen des ZDF-Talks - Markus Lanz: „Das hatten wir so noch nie“
Peter Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt - Infos zu Privatem und Karriere

Peter Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt - Infos zu Privatem und Karriere

Hamburg hat gewählt. Bei der Bürgerschaftswahl konnte sich der Arzt und Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher (SPD) durchsetzen. Er hat seit 2018 sein Amt inne - und …
Peter Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt - Infos zu Privatem und Karriere
Gabriel kritisiert Nein der SPD zu Autoprämie

Gabriel kritisiert Nein der SPD zu Autoprämie

Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Parteiführung wegen ihres Neins zu einer Autokaufprämie im Konjunkturpaket scharf kritisiert. Zu 80 …
Gabriel kritisiert Nein der SPD zu Autoprämie
Esken: Auch in Deutschland latenter Rassismus der Polizei

Esken: Auch in Deutschland latenter Rassismus der Polizei

Rassismus und Polizeigewalt in den USA treiben die Menschen weltweit auf die Straße. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erkennt auch bei deutschen Sicherheitskräften einen …
Esken: Auch in Deutschland latenter Rassismus der Polizei
Bedingungsloses Grundeinkommen: Was die Parteien davon halten

Bedingungsloses Grundeinkommen: Was die Parteien davon halten

In Zeiten von Corona werden Forderungen nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen laut. Das denken CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und die Linke darüber.
Bedingungsloses Grundeinkommen: Was die Parteien davon halten
Hamburg-Wahl: Koalition steht - SPD und Grüne regieren weiter - Senatsposten-Wahl umstritten

Hamburg-Wahl: Koalition steht - SPD und Grüne regieren weiter - Senatsposten-Wahl umstritten

Bei der Bürgerschaftswahl 2020 in Hamburg stürzten CDU und FDP ab. Die Liberalen sind gar unter fünf Prozent gelandet. Nun steht die neue Regierung fest.
Hamburg-Wahl: Koalition steht - SPD und Grüne regieren weiter - Senatsposten-Wahl umstritten
Coronavirus-Folgen: Merkel zeichnet düsteres Szenario - „Wenn wir nichts machen würden ...“

Coronavirus-Folgen: Merkel zeichnet düsteres Szenario - „Wenn wir nichts machen würden ...“

Die GroKo hat ein milliardenschweres Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. Nun gibt es viele Fragen, die Merkel im Interview mit ZDF und ARD beantwortet.
Coronavirus-Folgen: Merkel zeichnet düsteres Szenario - „Wenn wir nichts machen würden ...“
Weiter Kritik an SPD wegen Autoprämie

Weiter Kritik an SPD wegen Autoprämie

Gewerkschaft und Betriebsräte sind sauer auf die SPD, die ihrer Meinung nach Arbeitsplätze in der Autoindustrie gefährdet. Weil sie eine Kaufprämie für moderne …
Weiter Kritik an SPD wegen Autoprämie
Sigmar Gabriel kritisiert SPD-Spitze wegen Kaufprämien-Blockade scharf: „Grün-Populistische Politik“

Sigmar Gabriel kritisiert SPD-Spitze wegen Kaufprämien-Blockade scharf: „Grün-Populistische Politik“

Die Corona-Krise belastet die Wirtschaft, weshalb die  Groko ein Hilfeprogramm beschließt. Scharfe Kritik kommt von Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel.
Sigmar Gabriel kritisiert SPD-Spitze wegen Kaufprämien-Blockade scharf: „Grün-Populistische Politik“
Keine Abwrackprämie für Verbrenner: Hat Söder für Autoindustrie „trojanisches Pferd“ eingeschmuggelt?

Keine Abwrackprämie für Verbrenner: Hat Söder für Autoindustrie „trojanisches Pferd“ eingeschmuggelt?

Das Konjunkturprogramm von Bund und Ländern sieht auch eine Autokauf-Prämie vor - allerdings nur für Fahrzeuge mit Elektromotor. Die SPD erntet Kritik aus der Industrie, …
Keine Abwrackprämie für Verbrenner: Hat Söder für Autoindustrie „trojanisches Pferd“ eingeschmuggelt?
Generalsekretäre für Online-Parteitage

Generalsekretäre für Online-Parteitage

Schon Ende Juni beginnt die Aufstellungsphase für die Bundestagswahl 2021. Eigentlich sind dafür größere Präsenzveranstaltungen nötig - in der Corona-Krise unmöglich. …
Generalsekretäre für Online-Parteitage
Antifa-Tweet von SPD-Chefin Esken: Grüner führt Seehofer ins Feld - Debatte eskaliert weiter

Antifa-Tweet von SPD-Chefin Esken: Grüner führt Seehofer ins Feld - Debatte eskaliert weiter

SPD-Chefin Saskia Esken reagiert auf die Antifa-Drohung von Donald Trump. Doch ihr zugespitzter Tweet sorgt für Irritationen bei der Union.
Antifa-Tweet von SPD-Chefin Esken: Grüner führt Seehofer ins Feld - Debatte eskaliert weiter