SPD-Landesvorstand nominiert Giffey als Spitzenkandidatin
Trotz der Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit gilt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey als Hoffnungsträgerin der Berliner SPD. Nun wurde sie als …
Corona-Kontrollen in Wohnungen? Arbeitsminister Heil wird deutlich: „Wir sind eine Demokratie“
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD hat sich in einem Interview mit deutlichen Worten gegen Kontrollen in privaten Wohnungen ausgesprochen.
Giffey will Berliner SPD wieder zur Volkspartei machen
Die Berliner SPD hat zwei neue Vorsitzende. Neuer Star ist Franziska Giffey. Nach der Müller-Ära soll sie zusammen mit Raed Saleh für frischen Wind sorgen - und für …
Kevin Kühnert hat den Jusos ein Gesicht gegeben - und ihnen bei der SPD Gehör verschafft. Jetzt hört er auf, für eine Karriere im Bundestag. Seinem Verband gibt er einen …
„Politische Mogelpackung“: FDP, Linke und Grüne ziehen wegen Wahlrechtsreform vors Bundesverfassungsgericht
Nachdem Union und SPD im Oktober sich auf ein neues Wahlrecht geeinigt haben, ziehen drei Oppositionsparteien damit nun vor Gericht. Das Bundesverfassungsgericht in …
Nach Verschiebung wegen Corona: SPD wählt neuen Parteiführung - Alte Bekannte in Doppelspitze?
Seit Monaten soll Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ganz offiziell zur neuen Hoffnungsträgerin der Hauptstadt-SPD gekürt werden. Nun hat die coronabedingte …
„Recht auf Home-Office“? Heil gibt sich Union geschlagen - sein Alternativ-Vorschlag sorgt für Spott
Hubertus Heil (SPD) ist von seinem Rechtsanspruch auf Homeoffice abgerückt. Der Bundesarbeitsminister gibt damit im Streit mit der Union klein bei - Unternehmen dürfte …
Seit Monaten soll Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ganz offiziell zur neuen Hoffnungsträgerin der Hauptstadt-SPD gekürt werden. Nun hat die coronabedingte …
Frauenquote-Einigung - «Meilenstein» oder «Trippelschritt»?
SPD und CDU wollen mehr Frauen in Vorständen von Firmen. Eine entsprechende Einigung der Koalitionspartner ruft unterschiedliche Reaktionen hervor: Lob, …
Früherer Ministerpräsident Ringstorff gestorben - er verriet pikantes Geheimnis über Merkel
Die SPD trauert um Harald Ringstorff. Der frühere Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommerns ließ sich einst auf eine Koalition mit der PDS ein. Und er plauderte über …
SPD wirft Union Blockade bei Ausbau des Ladenetzes vor
Auf 13 Elektroautos kommt nach Branchenangaben derzeit ein Ladepunkt. Schon in einem halben Jahr müssten sich voraussichtlich 20 Autos einen teilen. Die SPD sieht auch …
Politiker Lauterbach: Zuschauer in Stadien «realitätsfremd»
Schon wieder ein Corona-Gipfel - und es drohen neue Einschränkungen. Vor den Beratungen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten blickt der SPD-Gesundheitsexperte Karl …
Nach Parteitag: SPD kritisiert «schwarz-grünen Kuschelkurs»
Der Grünen-Parteitag kommt bei den Sozialdemokraten nicht gut an. Es bleibt offen, ob eine Koalition mit Union oder mit SPD und Linken angestrebt wird. Carsten Schneider …
Esken: Verfassungsschutz soll AfD-Beobachtung ausweiten
Die SPD-Chefin Saskia Esken fordert, nicht nur die rechtspopulistische Partei AfD näher unter die Lupe zu nehmen, sondern auch ihre Vernetzung mit nationalen und …
Grundsätzliche Einigung auf Frauenquote in Vorständen
Schon im Koalitionsvertrag haben Union und SPD Verbesserungen für Frauen in Führungspositionen von Unternehmen verabredet. Nach langem Ringen gibt es nun einen …
Dass Abgeordnete im Bundestag von Besuchern bedrängt werden, hat es noch nicht gegeben. Zwei Tage später ist die Empörung darüber immer noch groß. Auch über die AfD, die …
«The Kurzarbeit»: Corona-Sonderregeln werden verlängert
Hunderttausende Firmen haben in der Corona-Pandemie ihre Mitarbeiter schon in Kurzarbeit geschickt. In der Krise wurden die Regeln dafür ausgeweitet, nun werden die …
Corona-Wirbel im Bundestag: Roth schockiert von Abgeordneten - „gefährdet Leben und Gesundheit“
Offenbar missachten einige Abgeordnete im Bundestag die geltenden Corona-Regeln. Claudia Roth ist über dieses Verhalten sehr erzürnt. Die Grünen-Politikerin redet …
Freie Universität Berlin prüft erneut Giffeys Dissertation
Familienministerin Franziska Giffey will auf das Führen ihres Doktortitels verzichten. Dennoch prüft die Freie Universität Berlin die umstrittene Dissertation erneut.
Familienministerin Giffey verzichtet auf Doktortitel
Die Diskussionen um ihre Doktorarbeit sind wieder lauter geworden. Nun zieht Franziska Giffey Konsequenzen. Die Bundesfamilienministerin will ihren Doktortitel nicht …
Lambrecht: Ziel «Frauen in die Parlamente» nicht aufgeben
Für mehr Frauen in den Parlamenten setzt die SPD auf eine konsequente Quote. Andere Parteien gehen andere Wege - oder ignorieren die ungleiche Besetzung. …
Dagmar Ziegler soll neue Bundestagsvizepräsidentin werden
Die SPD will die Finanzpolitikerin Dagmar Ziegler nur neuen Bundestagsvizepräsidentin machen. Sie würde das Amt des überraschend verstorbenen Thomas Oppermann übernehmen.
Nach plötzlichem Tod: Oppermann-Nachfolgerin soll feststehen - SPD will Signal senden
Die SPD will Mitte November über Dagmar Ziegler als neue Bundestags-Vizepräsidentin abstimmen. Die SPD-Abgeordnete wurde von Fraktionschef Mützenich für das Amt …
SPD: Strengere Regeln bei überzuckerten Kinder-Lebensmitteln
Um Übergewicht und Ernährungsprobleme zu vermeiden, stehen auch Produkte für Kinder im Blick: Wofür wird da eigentlich geworben? Die SPD will strengere Regeln einziehen, …