SPD: Archiv

Drohnen: «Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode»

Drohnen: «Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode»

Die SPD-Spitze steht beim Thema Drohnenbewaffnung auf der Bremse - auch zum Ärger von Fachpolitikern der eigenen Partei. Parteichef Walter-Borjans und Fraktionschef …
Drohnen: «Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode»
AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

Das Bremsmanöver der SPD bei der Bewaffnung von Drohnen belastet die große Koalition. Finanzminister Scholz hat den sicherheitspolitischen Kurswechsel der Genossen …
AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden
Merkels Groko im Weihnachts-Rausch? So viel kostet die Deko in Berlin - „Dafür, dass alle im Home-Office sind ...“

Merkels Groko im Weihnachts-Rausch? So viel kostet die Deko in Berlin - „Dafür, dass alle im Home-Office sind ...“

Zu Weihnachten werden die Bundesministerien dem Anlass entsprechend geschmückt. Das Dekoration nicht ganz günstig ist, geht aus einer Anfrage der FDP hervor.
Merkels Groko im Weihnachts-Rausch? So viel kostet die Deko in Berlin - „Dafür, dass alle im Home-Office sind ...“
„Frontex-Skandal“: Horst Seehofer vertuscht scheinbar griechische Verbrechen - SPD fordert Aufklärung

„Frontex-Skandal“: Horst Seehofer vertuscht scheinbar griechische Verbrechen - SPD fordert Aufklärung

Systematisch setzt der griechische Grenzschutz Flüchtlinge auf offener See aus. Ein internes Dokument offenbart jetzt pikante Details: Kaschiert Innenminister Horst …
„Frontex-Skandal“: Horst Seehofer vertuscht scheinbar griechische Verbrechen - SPD fordert Aufklärung
Corona-Krisenmanagement: Spahn liefert überraschendes Eingeständnis - „hätte fairer sein können“

Corona-Krisenmanagement: Spahn liefert überraschendes Eingeständnis - „hätte fairer sein können“

In seiner Corona-Bilanz dieses Jahres geht Gesundheitsminister Spahn auch mit sich selbst ins Gericht - aber noch lange nicht so streng wie eine GroKo-Kollegin.
Corona-Krisenmanagement: Spahn liefert überraschendes Eingeständnis - „hätte fairer sein können“
Maas befürwortet Drohnen-Bewaffnung, aber auch Debatte

Maas befürwortet Drohnen-Bewaffnung, aber auch Debatte

Die SPD ist in der Frage der Bewaffnung von Drohnen gespalten. Jetzt bezieht der sozialdemokratische Minister Position, der für die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine …
Maas befürwortet Drohnen-Bewaffnung, aber auch Debatte
Habeck zum Drohnen-Streit: Sehen Bewaffnung «sehr kritisch»

Habeck zum Drohnen-Streit: Sehen Bewaffnung «sehr kritisch»

Die Absage der SPD-Spitze an eine zügige Entscheidung über die Bewaffnung neuer Bundeswehr-Drohnen hat heftigen Koalitionsstreit ausgelöst. Grünen-Chef Habeck teilt …
Habeck zum Drohnen-Streit: Sehen Bewaffnung «sehr kritisch»
SPD-Spitze will doch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen

SPD-Spitze will doch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen

Fast schien es, als wenn sich Union und SPD noch auf eine Bewaffnung der neuen Drohnengeneration einigen könnten. Begründung: Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz. Nun …
SPD-Spitze will doch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen
Corona: Steinmeier mit Lockdown-Rede an die Nation: „Die Fakten sind untrüglich und bedrückend“

Corona: Steinmeier mit Lockdown-Rede an die Nation: „Die Fakten sind untrüglich und bedrückend“

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie nahm Frank-Walter Steinmeier zuletzt auch jeden Einzelnen in die Pflicht. Jetzt hat sich der Bundespräsident zum beschlossenen …
Corona: Steinmeier mit Lockdown-Rede an die Nation: „Die Fakten sind untrüglich und bedrückend“
Streit um Heils Plan für eine Erhöhung des Mindestlohns

Streit um Heils Plan für eine Erhöhung des Mindestlohns

Arbeitsminister Hubertus Heil will den Weg für 12 Euro Mindestlohn freimachen - doch die Erhöhung soll es erst in einigen Jahren geben. Das geht manchen zu langsam.
Streit um Heils Plan für eine Erhöhung des Mindestlohns
Scholz will mit Versprechen von mehr Respekt Kanzler werden

Scholz will mit Versprechen von mehr Respekt Kanzler werden

Kommt die SPD aus dem Umfragetief? Eine großangelegte Debattenveranstaltung soll helfen. Dabei präsentiert sich der Kanzlerkandidat als Mann mit einem Plan.
Scholz will mit Versprechen von mehr Respekt Kanzler werden
SPD will zwölf Euro Mindestlohn

SPD will zwölf Euro Mindestlohn

Seit 2015 gibt es den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland. Jetzt soll Bilanz gezogen werden. Die SPD weiß schon, wo die Reise aus ihrer Sicht bei der Lohnuntergrenze …
SPD will zwölf Euro Mindestlohn
Syrien-Abschiebestopp endet

Syrien-Abschiebestopp endet

Vor der Gewalt in Syrien sind viele Menschen geflohen, auch nach Deutschland. Jahrelang schob die Bundesrepublik niemanden dorthin ab, so desolat war die Lage. Das wird …
Syrien-Abschiebestopp endet
Corona: Lauterbach fordert drastische Maßnahme für Schüler - Ein Bundesland neuer „Mega-Hotspot“ Deutschlands

Corona: Lauterbach fordert drastische Maßnahme für Schüler - Ein Bundesland neuer „Mega-Hotspot“ Deutschlands

In Deutschland gilt bis zum 10. Januar ein Coronavirus-Lockdown. Gesundheitsminister Spahn ist offen für härtere Covid-19-Maßnahmen. Der News-Ticker.
Corona: Lauterbach fordert drastische Maßnahme für Schüler - Ein Bundesland neuer „Mega-Hotspot“ Deutschlands
Rheinland-Pfalz: SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer Spitzenkandidatin - doch eine andere Partei führt in Umfragen

Rheinland-Pfalz: SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer Spitzenkandidatin - doch eine andere Partei führt in Umfragen

Rheinland-Pfalz wählt im Jahr 2021. Die amtierende Ministerpräsidentin, Malu Dreyer (SPD), wurde nun erneut zur Spitzenkandidatin bestimmt. Doch eine andere Partei liegt …
Rheinland-Pfalz: SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer Spitzenkandidatin - doch eine andere Partei führt in Umfragen
SPD, Grüne und Linke lehnen CDU-Vorstoß zur Rente ab

SPD, Grüne und Linke lehnen CDU-Vorstoß zur Rente ab

Rente erst mit jenseits von 67? Der Vorstoß aus der CDU zum Ende des festen Rentenalters befeuert schon vor dem Bundestagswahlkampf die Generationendebatte. Viele Gegner …
SPD, Grüne und Linke lehnen CDU-Vorstoß zur Rente ab
SPD-Chefin Esken schließt GroKo-Neuauflage nach Bundestagswahl nicht aus - „Kann einem auf die Füße fallen“

SPD-Chefin Esken schließt GroKo-Neuauflage nach Bundestagswahl nicht aus - „Kann einem auf die Füße fallen“

SPD-Chefin Saskia Esken äußert sich zu einer möglichen Neuauflage der großen Koalition nach der Bundestagswahl 2021. Auch Olaf Scholz meldet sich zu Wort.
SPD-Chefin Esken schließt GroKo-Neuauflage nach Bundestagswahl nicht aus - „Kann einem auf die Füße fallen“
Mützenich kritisiert Brinkhaus

Mützenich kritisiert Brinkhaus

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hatte eine höhere Beteiligung der Länder an den Corona-Hilfen gefordert. Kritik kommt von seinem SPD-Amtskollegen.
Mützenich kritisiert Brinkhaus
Die Aussichten nach einem Jahr SPD-Spitzenduo

Die Aussichten nach einem Jahr SPD-Spitzenduo

Etwas rumpelig fing die Amtszeit von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an der SPD-Spitze vor einem Jahr an. Doch mit den beiden Groko-Kritikern in der Chefetage …
Die Aussichten nach einem Jahr SPD-Spitzenduo
NRW-Masken-Zoff: Laschet platzt live im TV der Kragen - SPD-Chef reagiert empört - „Zündschnur extrem kurz“

NRW-Masken-Zoff: Laschet platzt live im TV der Kragen - SPD-Chef reagiert empört - „Zündschnur extrem kurz“

Nordrhein-Westfalen ordert bei einem Mode-Hersteller aus Mönchengladbach millionenfach Masken. Auf die Firma soll Ministerpräsident Armin Laschet durch seinen Sohn …
NRW-Masken-Zoff: Laschet platzt live im TV der Kragen - SPD-Chef reagiert empört - „Zündschnur extrem kurz“
Maas: Sicherheit der Soldaten von Amerikanern abhängig

Maas: Sicherheit der Soldaten von Amerikanern abhängig

Es war die Entscheidung des abgwählten US-Präsidenten Trump: Aus Afghanistan soll schon bald die Hälfte der dort stationierten US-Soldaten abziehen. Das schwächt auch …
Maas: Sicherheit der Soldaten von Amerikanern abhängig