Scholz rechtfertigt im ZDF Zögern bei Leopard-Lieferungen: „Zeitenwende ist ein langfristiges Projekt“
Olaf Scholz musste sich am Mittwoch den Fragen des Parlaments stellen - und am Abend im ZDF Rede und Antwort zur Lieferung von Leopard-2-Panzern stehen.
SPD fordert Führungsrolle Deutschlands und neue China- und Russland-Politik
Die SPD galt als russlandfreundlich und rüstungskritisch. Nach dem Angriff auf die Ukraine wirft sie ihre außenpolitischen Grundsätze zum Teil über den Haufen. Bis Ende …
Klingbeil kritisiert „Querschüsse“ der Koalitionspartner
Der Streit in der Koalition über die Lieferung von Kampfpanzern des Typs Leopard 2 ist in den vergangenen Tagen eskaliert. SPD-Chef Klingbeil kritisiert die „aufgeregten …
Neuer Vorstoß der Union für Wahlrechtsreform erntet Kritik
Die Diskussion über eine Wahlrechtsreform nimmt Fahrt auf. Nachdem die Ampel dazu gerade einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, präsentiert die Union jetzt einen neuen …
Kurz vor der Stichwahl um die tschechische Präsidentschaft ist ein Misstrauensvotum abgehalten worden. Überraschungen gab es keine, auch deswegen wird die Opposition …
Bei der von Nancy Faeser geplanten Waffenrechtsnovelle will die FDP nicht mitziehen. Die Verbände der Jäger und Schützen hoffen, dass die Pläne der Innenministerin damit …
Verteidigungsministerin Lambrecht will offenbar zurücktreten – Regierung schweigt weiter
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht war mehrfach in die Kritik geraten. Nun will sie offenbar selbst zurücktreten. Eine Umfrage offenbart große Zustimmung unter …
SPD setzt auf Diplomatie - „Keine rote Linie“ für Panzer
Soll die Ukraine deutsche Leopard-Panzer bekommen? Die SPD-Fraktion will bei ihrer Klausur andere Akzente setzen. Im Entwurf für ein Positionspapier taucht das Wort …
SPD will neues Steuerkonzept für mehr Lastenverteilung
Mehr Tempo beim Ausbau der Infrastruktur und mehr Gerechtigkeit bei den Steuern - zwei Hauptforderungen, die von der zweitägigen Klausur der SPD ausgehen. Es gibt aber …
SPD will bei Infrastruktur-Ausbau den „Turbo zünden“
Marode Straßen und Brücken, lückenhafte Datennetze - der Zustand der Infrastruktur in Deutschland bremst zunehmend die wirtschaftliche Entwicklung. Die SPD will nun …
SPD reagiert auf CDU-Empörung über Social-Media-Beitrag: „Wahlkampfgetöse“
Nach heftigen Reaktionen hat die SPD Hessen ihren Beitrag in sozialen Medien zur CDU und zum Lübcke-Mord gelöscht. Die Vorwürfe gegen CDU-Innenminister bleiben.
