Uli Deck: Archiv

BGH: Kündigung des Mieters wegen geringen Gehalts unzulässig

BGH: Kündigung des Mieters wegen geringen Gehalts unzulässig

Nach dem Tod des Hauptmieters dürfen Partner oder Kinder den Vertrag übernehmen und nur mit sehr gutem Grund auf die Straße gesetzt werden. Der Bundesgerichtshof hat …
BGH: Kündigung des Mieters wegen geringen Gehalts unzulässig
Urteil im Prozess um den Doppelmord von Herne

Urteil im Prozess um den Doppelmord von Herne

Bochum (dpa) - Im Prozess um den Doppelmord von Herne soll heute (14.00) das Urteil gesprochen werden. Vor dem Landgericht Bochum angeklagt ist der 20-jährige Marcel H. …
Urteil im Prozess um den Doppelmord von Herne
Karlsruhe überprüft Fixierung von Psychiatrie-Patienten

Karlsruhe überprüft Fixierung von Psychiatrie-Patienten

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht prüft die Verantwortlichkeiten bei der Fixierung von Patienten in der Psychiatrie. Der Zweite Senat verhandelte am …
Karlsruhe überprüft Fixierung von Psychiatrie-Patienten
Wirtschaft der Eurozone gewinnt 2017 deutlich an Stärke

Wirtschaft der Eurozone gewinnt 2017 deutlich an Stärke

Die Euro-Länder legen weiter kräftig zu, und ein Ende des Konjunkturbooms ist nicht in Sicht. Was zugleich die Notenbanker der Währungsunion mit ihrer Geldflut zur …
Wirtschaft der Eurozone gewinnt 2017 deutlich an Stärke
Wie funktioniert ein Alkohol-Interlock?

Wie funktioniert ein Alkohol-Interlock?

Alkohol am Steuer ist gefährlich. Das weiß jeder. Doch zeigt der Alkohol erst einmal seine Wirkung, weichen gute Vorsätze einer Selbstüberschätzung. Für das Problem gibt …
Wie funktioniert ein Alkohol-Interlock?
Kreuzfahrt kurzfristig abgesagt: Ersatzreise wird erstattet

Kreuzfahrt kurzfristig abgesagt: Ersatzreise wird erstattet

Wenn die lang herbeigesehnte Kreuzfahrt plötzlich vom Veranstalter abgesagt wird, ist die Enttäuschung meist groß. Welche Rechte Urlauber in diesem Fall haben, hat das …
Kreuzfahrt kurzfristig abgesagt: Ersatzreise wird erstattet
Experten: "Smombies" leben gefährlich im Straßenbahnverkehr

Experten: "Smombies" leben gefährlich im Straßenbahnverkehr

Karlsruhe (dpa) - Wegen der Ablenkung durch Smartphones wird das Nebeneinander von Fußgängern und Straßenbahnen in deutschen Städten nach Expertenansicht immer …
Experten: "Smombies" leben gefährlich im Straßenbahnverkehr
Wegerecht erlaubt nicht das Aufstellen von Blumenkübeln

Wegerecht erlaubt nicht das Aufstellen von Blumenkübeln

In Städten ist es manchmal eng. So kann es passieren, dass man sein Grundstück nur über das Nachbarsgrundstück betreten kann. Das bedeutet aber nicht unbedingt, dass man …
Wegerecht erlaubt nicht das Aufstellen von Blumenkübeln
Vier Tote nach Zusammenstoß von Hubschrauber und Flugzeug

Vier Tote nach Zusammenstoß von Hubschrauber und Flugzeug

Ein Rettungshubschrauber und ein Sportflugzeug krachen im Flug ineinander. Alle vier Insassen sterben. Die Unglücksursache liegt im Dunkeln - bis sie ermittelt ist, wird …
Vier Tote nach Zusammenstoß von Hubschrauber und Flugzeug
BGH wartet mit Entscheidung zum "Öko-Test"-Label auf EuGH

BGH wartet mit Entscheidung zum "Öko-Test"-Label auf EuGH

Karlsruhe (dpa) - Im Markenrechtstreit um das "Öko-Test"-Label wartet der Bundesgerichtshof (BGH) auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
BGH wartet mit Entscheidung zum "Öko-Test"-Label auf EuGH
Lehrer greifen Beamten-Streikverbot an

Lehrer greifen Beamten-Streikverbot an

Zwischen Staat und Beamten besteht ein besonderes Treue- und Fürsorgeverhältnis. Der Grundsatz, dass nicht gestreikt wird, wird nun vom Bundesverfassungsgericht …
Lehrer greifen Beamten-Streikverbot an
Attraktionen gestrichen: Paar darf von Reise zurücktreten

Attraktionen gestrichen: Paar darf von Reise zurücktreten

Die E-Mail des Anbieters kam kurz vor dem Abflug: Wegen einer Militärparade in Peking falle die Besichtigung zweier weltbekannter Sehenswürdigkeiten flach. So nicht, …
Attraktionen gestrichen: Paar darf von Reise zurücktreten
Grundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte

Grundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte

Kippt die Grundsteuer, weil die Einheitswerte als Berechnungsgrundlage gegen das Grundgesetz verstoßen? Eine Reform ist längst geplant. Wichtig für Tempo und Umfang der …
Grundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte
Berlin: Sorge vor mehr Flüchtlingen durch neue EU-Regeln

Berlin: Sorge vor mehr Flüchtlingen durch neue EU-Regeln

Deutschland hat innerhalb der EU in den vergangenen Jahren mit am meisten Flüchtlinge aufgenommen. Geht es nach EU-Parlamentariern, könnten aufgrund neuer Gesetze bald …
Berlin: Sorge vor mehr Flüchtlingen durch neue EU-Regeln
Wo dürfen Radler tatsächlich fahren

Wo dürfen Radler tatsächlich fahren

Radfahrer und Autofahrer würden sich im Verkehr am liebsten aus dem Weg gehen. Wo gut ausgebaute Radwege fehlen, kommt es oft zu Streit. Dabei sind die Regeln eindeutig.
Wo dürfen Radler tatsächlich fahren
Trauer in Kandel: Pfarrer warnt vor Vorverurteilungen

Trauer in Kandel: Pfarrer warnt vor Vorverurteilungen

Rote Rosen als Herz angeordnet, schwimmende Kerzen, ein großes Foto: In Kandel nehmen Angehörige und Anteilnehmende von der getöteten 15-jährigen Mia Abschied. Der …
Trauer in Kandel: Pfarrer warnt vor Vorverurteilungen
Preise für Reservierung des Schweizer Glacier Express

Preise für Reservierung des Schweizer Glacier Express

Der Glacierexpress bietet auf seiner Strecke durch die malerische Schweizer Bergwelt atemberaubende Ausblicke. Seit diesem Winter sind Reservierungspreise für Sitzplätze …
Preise für Reservierung des Schweizer Glacier Express
Toyota und Mazda bauen 1,6 Milliarden teures US-Werk

Toyota und Mazda bauen 1,6 Milliarden teures US-Werk

Montgomery (dpa) - Die japanischen Autoriesen Toyota und Mazda sind bei der Suche nach einem Standort für ihr neues US-Werk fündig geworden.
Toyota und Mazda bauen 1,6 Milliarden teures US-Werk
Tausende Babybrei-Gläschen von dm-Rückruf-Aktion betroffen

Tausende Babybrei-Gläschen von dm-Rückruf-Aktion betroffen

Bei einer Eigenkontrolle hat der Drogeriekonzern dm Rückstände eines Reinigungsmittels in seinen Babybrei-Gläschen entdeckt. Die betroffenen "babylove"-Produkte wurden …
Tausende Babybrei-Gläschen von dm-Rückruf-Aktion betroffen
Mieter und Vermieter treffen sich seltener vor Gericht

Mieter und Vermieter treffen sich seltener vor Gericht

Mieterhöhungen oder Modernisierungskosten können für Mieter eine finanzielle Herausforderung sein. Oft kommt es zum Streit mit dem Vermieter. Vor Gericht landen solche …
Mieter und Vermieter treffen sich seltener vor Gericht
Richterbund warnt vor dramatischem Personalmangel

Richterbund warnt vor dramatischem Personalmangel

Berlin (dpa) - Der Deutsche Richterbund hat erneut vor einem dramatischen Personalmangel in der Justiz gewarnt und die Einstellung von 2000 zusätzlichen Richtern und …
Richterbund warnt vor dramatischem Personalmangel
Merkurbahn und Theaterfiguren-Museum werden umgebaut

Merkurbahn und Theaterfiguren-Museum werden umgebaut

Von Zeit zu Zeit müssen Tourismusattraktionen erneuert werden. In den kommenden Jahren ist etwa die Merkurbahn in Baden-Baden mit einer Sanierung dran. In Lübeck wird …
Merkurbahn und Theaterfiguren-Museum werden umgebaut