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Corona in Österreich: Kanzler Kurz verkündet Lockdown - Maßnahmen deutlich strenger als in Deutschland

Erstellt: 01.11.2020, 07:13 Uhr

Von: Marc Dimitriu, Patrick Huljina

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Die Corona-Zahlen in Österreich steigen weiterhin rasant an. Sebastian Kurz verordnet einen zweiten Lockdown. Ein Entwurf der Verordnung wurde schon vorab öffentlich.

• Die zweite Welle* der Corona-Pandemie* sorgt auch in Österreich für hohe Zahlen.
• Kanzler Sebastian Kurz plant wohl einen zweiten Lockdown.
• Es sollen ähnliche Regeln wie in Deutschland gelten.
• Dieser News-Ticker wird regelmäßig aktualisiert.

Update vom 31. Oktober, 18 16 Uhr: Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wurde bei der Corona-PK in Wien (siehe vorherige heutige Updates) deutlich: „Die meisten Ansteckungen finden bei Menschen statt, die sich kennen, die sich mögen“, betonte er. Die nächtliche Ausgangsbeschränkung nannte er deshalb „de facto ein Besuchsverbot“. Erlaubt ist das Verlassen der privaten Wohnraums zwischen 20 und 6 Uhr zur Erholung im Freien, für Grundbedürfnisse, zur Betreuung oder familiärer Unterstützung, zur Arbeit oder bei Gefahren. Auch öffentliche Verkehrsmittel dürfen in der Zeit nur zu diesen Zwecken genutzt werden.

Die Regelung könnte jedoch rechtlich angefochten werden, da der private Raum in Österreich von der Verfassung strikt geschützt wird. „Es wird nicht geben, dass die Polizei beginnt, in privaten Wohnräumen Nachschau zu halten“, betonte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Gemeint sind etwa Garagenpartys, die bei Ausbrüchen in Österreich mit Ansteckungen in Verbindung gebracht wurden.

Entschädigungen sollen schnell ausgezahlt werden, versprach Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Betroffene Unternehmen sollen bis zu 80 Prozent ihres Umsatzes aus dem Vergleichszeitraum - einem durchschnittlichen Monat des Vorjahrs - erhalten, maximal 800.000 Euro. Die Gesamtkosten schätzte Blümel auf rund eine Milliarde Euro. Erste sichtbare Auswirkung des Lockdowns auf das Infektionsgeschehen ist laut der österreichischen Regierung indes erst in sieben bis 14 Tagen zu erwarten.

Zweiter Corona-Lockdown in Österreich: Kanzler Kurz verweist auf Impfstoff

Update vom 31. Oktober, 17.22 Uhr: Nun geht es bei der Corona-PK der österreichischen Regierung in Wien in die Fragerunde mit den anwesenden Journalisten. Kann man davon ausgehen, dass nach dem nun ankündigten zweiten Lockdown dann zumindest im Dezember wieder Skilifte oder Weihnachtsmärkte in Betrieb gehen, möchte ein Journalist von Bundeskanzler Sebastian Kurz wissen.

„Solange es keinen Impfstoff gibt, kann das Leben nicht mehr so stattfinden, wie wir es lieben. Insofern ist damit zu rechnen, dass - wenn dieser Lockdown funktioniert - wir ähnlich wie im Sommer vieles in eingeschränkter Weise wieder erleben können“, antwortet Kurz ausweichend. Dazu gehöre in Österreich natürlich auch das Skifahren und die Gastronomie. Nach der PK twitterte Kurz:

Update vom 31. Oktober, 17.09 Uhr: Gemäß den neuen Lockdown-Vorgaben in Österreich müssen in dem Land Kultur- und Freizeiteinrichtungen schließen, mit Ausnahme von Beerdigungen finden keine Veranstaltungen mehr statt. Auch das Hotel- und muss Gastgewerbe schließen, nur Takeaway und Lieferung sind erlaubt. Spitzensport findet ohne Publikum statt, Sport ist nur im Freien ohne Körperkontakt erlaubt. Handel, Schulen und auch Dienstleister wie Friseure bleiben zunächst unter Auflagen offen.

„Es ist notwendig, diesen Schritt zu setzen, um eine Überlastung der Intensivmedizin zu verhindern“, sagte Kurz. Am Sonntagnachmittag muss noch der Hauptauschuss des Parlaments den Maßnahmen zustimmen. Die Verordnung gilt bis zum 30. November, die Ausgangsbeschränkungen müssen alle zehn Tage parlamentarisch neu genehmigt werden.

Österreichs Vizekanzler Kogler zu neuen Corona-Maßnahmen: „Mehr als lästig, mehr als notwendig“

Update vom 31. Oktober, 16.57 Uhr: Nach Bundeskanzler Kurz erklärt sich Österreichs Vizekanzler Werner Kogler zum zweiten Corona-Lockdown in dem Land: Die geplanten Maßnahmen „werden unser Leben wieder dramatisch verändern, sie sind mehr als lästig - aber mittlerweile wieder mehr als notwendig.“ Jeder, der in Österreich ein Intensivbett brauche, solle auch eines bekommen. „Niemand von uns ist gefeit davor, einen unterwartet schweren Unfall zu haben, oder auch eine schwere Erkrankung“, so Kogler.

Corona-Krisen-PK mit Kanzler Kurz: Zweiter Lockdown in Österreich

Update vom 31. Oktober, 16.41 Uhr: Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) weist zu Beginn der Corona-PK in Wien auf den „explosionsartigen Anstieg“ der Sars-CoV-2-Infektionszahlen in Österreich hin. Viele Menschen hätten dabei kaum oder gar keine Symptome  - aber viele bräuchten auch eine intensivmedizinische Betreuung. Die Situation sei „eindeutig“, so Kurz: Wenn man jetzt nicht handele, werde es zu einer Überlastung des Gesundheitssystems „wie in anderen europäischen Ländern beobachtet“ kommen.

„Sehr geehrte Damen und Herren, das werden wir nicht zulassen.“ Sondern mit harten Maßnahmen die Zahlen in Österreich wieder nach unten drücken, fährt Kurz fort. „Ab Dienstag, 3. November, 0 Uhr, wird es zu einem zweiten Lockdown in Österreich kommen“, so seine Ankündigung. Es werde -  wie im Frühling 2020 - nun dazu kommen, „auf viele Bereiche, die uns wichtig sind, zu verzichten“.

Coronavirus in Österreich: Auch Museen und Zoos in zweiter Welle von Lockdown betroffen

Update vom 31. Oktober, 15.43 Uhr: Kurz vor der Pressekonferenz zu neuen Corona-Maßnahmen mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Samstagnachmittag, etwa 16.30 Uhr (siehe heutiges Update von 9.04 Uhr), berichtet die österreichische Zeitung Der Standard in ihrer Online-Ausgabe von einem aktualisierten Entwurf der geplanten Lockdown-Verordnung. Demnach sollen die Ausgangsbeschränkungen künftig von 20 Uhr bis 6 Uhr gelten. Neben Freizeiteinrichtungen sollen dem Papier zufolge - anders als zunächst geplant - nun auch Museen und Zoos schließen.

Corona in Österreich: Kanzler Kurz plant Lockdown - Hilfspaket für Unternehmen geplant

Update vom 31. Oktober, 14.02 Uhr: Wenn der zweite Lockdown in Österreich wirklich so umgesetzt wird, wie erwartet, kommen vor allem auf Restaurants und Hotels besondere Herausforderungen zu. Für die Unternehmen, die von der Zwangsschließung betroffen sein werden, gibt es Hoffnung auf Entschädigung. Rund 80 Prozent des Novemberumsatzes von 2019 will die Regierung bezahlen. Das berichtet oe24. Finanzminister Gernot Blümel soll das Hilfspaket versprochen haben: „Erhalt von Jobs und das Überleben von Unternehmen sind im Vordergrund.“

Vertreter der Wirtschaft, die laut oe24 zu einem Krisengipfel ins Kanzleramt eingeladen waren, fordern „maximale Entschädigung für die Betriebe“. Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) verlangt zudem, dass Unternehmen, die staatliche unterstützt werden, keine Mitarbeiter entlassen dürften.

Corona: Österreich beschließt zweiten Lockdown - Ausgangsbeschränkung soll kommen

Update vom 31. Oktober, 9.04 Uhr: In Österreich werde die Regierung mit einem zweiten Lockdown auf die Corona*-Situation reagieren. Das geht aus einem Verordnungsentwurf, der oe24 vorliegt, hervor. Die Beschlüsse ähneln dem von der deutschen Regierung beschlossenen Lockdown light.

• Restaurants und Hotels müssen schließen und auf Mitnehm-Angebote umstellen.
• Kultur- und Freizeiteinrichtungen - auch Fitnesstudios - müssen ihren Betrieb einstellen.
• Unternehmen sind angehalten auf Homeoffice umzustellen.
• Schulen und Kindertagesstätten bleiben geöffnet.
• Ebenso der Handel und Friseure. Anders als in Deutschland können sämtliche Kosmetikdienstleister weiterhin Kunden empfangen.
• Es soll eine Ausgangsbeschränkung zwischen 20 Uhr und 6 Uhr geben. Zudem gibt es Kontaktbeschränkungen. Personen aus maximal zwei Haushalte sollen sich treffen dürfen.

Die neue Verordnung soll ab Dienstag (3. November) gelten. Kanzler Sebastian Kurz will die Öffentlichkeit laut oe24 am Samstagnachmittag (31. Oktober) in einer Pressekonferenz informieren.

Corona: Österreich durchbricht Schallmauer bei Neuinfektionen - Konsequenzen wohl schon klar

Update vom 30. Oktober, 11:35 Uhr: Mittlerweile wurde fast ganz Österreich vom Auswärtigen Amt als Risikogebiet eingestuft. Es gibt es nur noch zwei Ausnahmeregelungen für das Kleinwalsertal und die Gemeinde Jungholz mit zusammen gut 5000 Einwohnern. Beide Orte sind auf der Straße nur von Deutschland aus zu erreichen.

Trotzdem warnte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz vor der Schließung der Grenzen in der EU. „Die Grenzen müssen offen bleiben“, wird er von der Nachrichtenagentur AFP zitiert. Bei einer Video-Konferenz der EU-Staats- und Regierungschefs plädierte er für eine „enge Koordinierung in der EU“. Dies gelte für die Covid-Maßnahmen, aber auch für grenzüberschreitende Reisen.

Coronavirus in Österreich: Erstmals Marke von 5000 Neuinfektionen überschritten

Update vom 30. Oktober, 10.15 Uhr: In Österreich wurde erstmals die Marke von über 5000 Neuinfektionen an einem Tag geknackt. Der Wiener Statistiker Erich Neuwirth rechnet sogar damit, das noch am Wochenende die 6000er-Grenze überschritten wird. Kein Wunder also, dass Kanzler Sebastian Kurz, laut oe24, schon bald einen erneuten Lockdown ausrufen wird. Dieser soll sich am deutschen Beispiel orientieren. Während der Einzelhandel und die Schulen offen bleiben dürfen, soll das kulturelle Leben eingestellt werden - Opern, Theater und Kinos müssen wieder schließen.

Der Wiener Virologe Norbert Nowotny hält den „Lockdown-light“ gegenüber dem ORF für den richtigen Schritt. Die Maßnahmen würden „perfekt passen. Ich weiß, das ist restriktiv, aber notwenig“. Laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen drohe schon „Mitte, Ende November“ eine Überlastung der Intensivstationen. Kanzler Kurz will die nächsten Schritte gegen das Virus am Samstag bekanntgeben.

Corona-Alarm in Österreich: Neuer Rekordwert - Kurz-Lockdown am Samstag? Fast ganzes Land im roten Bereich

Update vom 29. Oktober, 19.31 Uhr: Österreich verzeichnet am Donnerstag einen neuen Rekordwert bei den Corona-Neuinfektionen. Innerhalb von 24 Stunden infizierten sich 4453 Menschen mit dem Virus. Unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl ist die Entwicklung damit deutlich schlechter als in Deutschland, wie die dpa die Zahlen einordnet. Auch die Auslastung der Intensivbetten stieg weiter. Die sogenannte Corona-Ampel springt nach Informationen der österreichischen Nachrichtenagentur APA praktisch im ganzen Land auf Rot.

Kanzler Kurz nannte am Donnerstag erneut die Marke von 6000 Neuinfektionen am Tag als kritischen Wert. Nach Expertenmeinung wird dieser in wenigen Tagen erreicht sein. Kurz wird am Samstag bei einem Treffen mit anderen Parteien und Ministerpräsidenten über weitere Schritte beraten. Etliche Medien im Land spekulieren, dass am Samstag ein Teil-Lockdown, ähnlich dem in Deutschland, verkündet werden könnte.

Update vom 29. Oktober, 14.28 Uhr: Kanzler Kurz dementiert, dass die Regierung nur abwarten würde. „Es ist ein transparenter Prozess.“ Deshalb sei auch zusammen mit den Experten diskutiert worden. Aber erst bei 6000 Infektionen am Tag sei eine kritische Lage erreicht. Eine solche Situation werde Österreich jedoch nicht zulassen. „Wir bereiten gut vor“, so der Kanzler. Es entwickle sich eine Phase, in der entgegengesteuert werden müsse. Deshalb sei dieser Prozess gestartet worden. Am Samstag werde die Öffentlichkeit dann informiert werden. 

Corona in Österreich: „Die Zahl der Erkrankten wird rasant mehr“

Update vom 29. Oktober, 14.24 Uhr: Ein weiterer Experte, Klaus Markstaller, erklärt: „Die Intensivmedizin in Österreich ist sehr gut ausgestattet. Die Auslastung ist aber auch ohne Corona zu 90 Prozent ausgelastet. Kleine Spitzen können wir jederzeit abfangen. Für eine Pandemie ist dieses System aber nicht vorbereitet.“ Man könne die Kapazitäten aber nicht kurzfristig schnell erweitern.

Update vom 29. Oktober, 14.24 Uhr: Gesundheitsexperte Ostermann erklärt, dass von 100 infizierten Personen innerhalb von 7 Tagen auf einer Intensivstation und bleibe dort 12 Tage. Zwar seien im Moment „nur“ 250 Personen dort untergebracht, aber bei dem exponenziellen Wachstum werde sich dass schnell ändern. „Die Zahl der Erkrankten wird rasant mehr“, so der Experte.

Update vom 29. Oktober, 14.19 Uhr: Gesundheitsminister Anschober warnt vor einer „dramatische Situation“. Es seien immer mehr alte Menschen infiziert: „Wir haben eine Verschiebung der Altersstruktur“. Die neusten Zahlen seien alarmierend. Er rechne mit 5.800 Neuinfektionen bis Ende nächster Woche. „Wir müssen diesen Trend stoppen“, wird Anschober deutlich.

Corona: Kurz warnt vor Entwicklung wie in anderen Ländern

Update vom 29. Oktober, 14.15 Uhr: Er warnt davor, dass wichtige Operationen verschoben werden müssten, wenn die Kapazitäten knapp werden. „Man muss nur den Blick auf andere Länder richten.“ Am Freitag komme es zu einem Treffen mit den Sozialpartnern, am Samstag mit den Landeshauptleuten. Erst dann wird wohl ein „Lockdwon light“ verkündet.

Update vom 29. Oktober, 14.11 Uhr: Bundeskanzler Kurz tritt nun vor die Presse. Er bedankt sich bei den bei der Sitzung anwesenden Experten. „Wir befinden uns in einer zweiten Welle, die wir erwartet hatten.“ Die Zahlen würden sich im Moment innerhalb einer Woche verdoppeln. Österreich habe zwar ein gutes Gesundheitssystem, aber auch hier werden die Kapazitäten werden irgendwann voll sein.

Update vom 29. Oktober, 14.09 Uhr: Die Sitzung soll beendet sein. Gleich soll die Pressekonferenz los gehen.

Update vom 29. Oktober, 13.56 Uhr: Die für 14 Uhr geplante PK von Bundeskanzler Sebastian Kurz wird sich voraussichtlich verschieben. Die Beratung dauert noch an.

Corona: Österreich vor dem „Lockdown light“ - Kurz und Merkel mit entscheidender Absprache

Erstmeldung vom 29. Oktober 2020:

Wien - Am Mittwoch wurde in Deutschland nach einer Video-Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ein neuer Lockdown beschlossen. In unserem Nachbarland Österreich sind die Corona-Zahlen ebenfalls auf einem besorgniserregenden Niveau. Am Donnerstag berät Sebastian Kurz, der Kanzler der Alpenrepublik, gemeinsam mit Regierungskollegen und einer Expertenrunde über die nächsten Schritte in der Corona-Krise. Ein „Lockdown light“, ähnlich dem in Deutschland, steht im Raum.

Corona in Österreich: Enge Zusammenarbeit mit Deutschland wichtig - „Wollen Grenzen offen halten“

Noch am Mittwochabend sollen die Kanzler Kurz und Merkel* in einem Telefonat über die Lage in den beiden Staaten gesprochen haben, berichtet das Nachrichtenportal oe24.at. Die enge Zusammenarbeit mit Deutschland sei wichtig. „Wir wollen eng abgestimmt vorgehen und die Grenzen offen halten“, wird Kurz zitiert. Der österreichische Kanzler plane einen „Lockdown light“, vergleichbar mit den neuen Maßnahmen in Deutschland. Bereits Anfang November soll dieser in Kraft treten. Ein Regierungsinsider habe mitgeteilt: „Es wird rasch gehen.“

Corona in Österreich: Kanzler Sebastian Kurz plant wohl „Lockdown light“

Die geplanten Beschränkungen im Überblick:

• Kontaktbeschränkungen sollen verhandelt werden. Künftig sollen nur noch Treffen mit einem anderen Haushalt außerhalb der Familie erlaubt sein. Treffen im Freien könnten auf maximal zehn Personen beschränkt werden. Ob das für private Feiern und Treffen in Wohnungen gilt, darf nach oe24-Informationen bezweifelt werden.
• Massenevents sollen pausieren. Oper, Theater, Kino und Profi-Fußballspiele sollen nicht mehr vor Publikum stattfinden dürfen.
• Der Handel soll offen bleiben, die Gastronomie hingegen befristet schließen. Nur Lieferservice und Essen zum Mitnehmen dürfen angeboten werden. Fitnesscenter müssen ebenfalls schließen.
• Kindergärten und Schulen sollen offen bleiben.
• Friseure sollen diesmal wohl geöffnet bleiben. Kosmetikbehandlungen und alle Dienstleistungen mit großer Nähe sollen hingegen gestoppt werden.

Corona in Österreich: Kurz beruft Gipfel mit Expertenrunde im Kanzleramt ein

Am Donnerstag kommt die österreichische Regierung um Kanzler Kurz mit Experten zu einem Gipfel im Bundeskanzleramt in Wien zusammen. Die Expertenrunde wird die Lage bezüglich der Intensivkapazitäten in Österreichs Krankenhäusern besprechen. In einigen Bundesländern hat die stark gestiegene Zahl an Corona*-Patienten zur Befürchtung geführt, dass die regionalen Auslastungsgrenzen bald erreicht werden könnten, berichtet oe24.at. Zudem soll über die geplanten Maßnahmen in der Coronavirus-Pandemie* beraten werden. Statements im Bundeskanzleramt sind für 14 Uhr geplant.

Coronavirus: Ampel soll für fast ganz Österreich auf Rot geschaltet werden

Im Anschluss an den Gipfel tagt die österreichische Ampel-Kommission. Laut einem Bericht der Tageszeitung Der Standard steht zur Debatte, dass bis auf sieben Bezirke in Kärnten die Corona-Ampel* für ganz Österreich auf Rot schalten soll. Damit würden erstmals ganze Bundesländer auf die höchste Corona-Warnstufe gestellt. Es steht wohl auch eine generelle Rot-Schaltung für ganz Österreich im Raum. An die Schaltung der Corona-Ampel sind allerdings keine Maßnahmen geknüpft, die automatisch in Kraft treten. (ph) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks