Bundesweite Durchsuchung

Hasskommentare im Netz: Jetzt geht es den Internet-Trollen an den Kragen

Internethetze soll endlich ein Ende haben (Symbolbild)
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Internethetze soll endlich ein Ende haben (Symbolbild)

Die Polizei geht nun gegen Hasskommentare im Internet vor und hat sich auf die Suche nach den Tätern gemacht. In zehn Bundesländern gab es Durchsuchungen. Den Tätern drohen harte Strafen.

Wiesbaden - Die Polizei ist am Donnerstag bundesweit gegen Hasskommentare im Internet vorgegangen. In zehn Bundesländern gab es Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und weitere Maßnahmen gegen insgesamt 29 Beschuldigte, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte.

Den mutmaßlichen Tätern wird vorgeworfen, strafbare Hasskommentare im Internet gepostet zu haben - darunter die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen.

Durchsuchungen in Berlin, Bayern, Brandenburg, NRW und Sachsen

An dem Einsatz zum dritten bundesweiten Aktionstag gegen Internethetze waren 20 Polizeidienststellen unter anderem in Berlin, Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen beteiligt. Die Verbreitung von Hass im Netz kann für die Täter schwerwiegende Folgen haben. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen wird mit Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren geahndet.

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Das Internet sei "kein rechtsfreier Raum", warnte das BKA. Das schnelle Löschen von Hasskommentaren, wie es das Anfang dieses Jahres in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz vorsieht, sei genauso wichtig wie die strafrechtliche Verfolgung der Täter.

Opfer sollen sich bei der Polizei melden

Das BKA forderte dazu auf, die Bekämpfung von Hass im Netz zu unterstützen. Wer im Internet und in sozialen Netzwerken auf Hass, Hetze und verbale Gewalt stoße oder sogar Opfer solcher Taten werde, solle Anzeige bei der Polizei erstatten.

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