Diesel-Affäre

Abgas-Ausschuss: Piëch lehnt Auftritt definitiv ab

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Piëch ist Österreicher und könnte freiwillig vor einem Untersuchungsausschuss aussagen. Foto: Julian Stratenschulte

Berlin/Wolfsburg (dpa) - Der frühere VW-Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch wird definitiv nicht als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Abgas-Skandal aussagen. Das erklärte sein Anwalt Gerhard Strate in einem entsprechenden Schreiben.

Der Leiter des Ausschusses, Herbert Behrens (Linke), hatte Piëch aufgefordert, am 6. März als einst mächtigster Kontrolleur bei VW zur Vorgeschichte der Diesel-Affäre Auskunft zu geben. Dieser hatte das bereits abgelehnt.

Der Ausschuss beschloss dennoch, Piëch formal einzuladen. Strate betonte nun: "Ich bitte die Mitglieder des Ausschusses, die Entscheidung meines Mandaten zu respektieren.

Ich verbinde dies mit der Hoffnung, dass der Vorsitzende des Ausschusses diese Entscheidung nicht erneut zum Anlass für überschießende Kommentare nimmt."

Piëch ist Österreicher und könnte freiwillig vor einem Untersuchungsausschuss aussagen. Zum Erscheinen verpflichtet sind ausländische Staatsbürger, die sich nicht in Deutschland aufhalten, im Unterschied zu deutschen Staatsbürgern aber nicht.

Behrens hatte am vergangenen Donnerstag nach einem Auftritt von Niedersachsens Ministerpräsident und VW-Aufseher Stephan Weil (SPD) im Ausschuss gesagt: "Wenn er (Piëch) die Vorwürfe, die er da rausgehauen hat, ernst meint, muss er sie auch belegen."

Einige Abgeordnete wollen Piëch befragen, weil er Berichten zufolge jüngst ehemalige Mitaufseher gegenüber Staatsanwälten schwer belastet haben soll. Es hieß, er habe schon im Frühjahr 2015 weitere Personen im VW-Aufsichtsratspräsidium ins Vertrauen gezogen - was diese vehement verneinten. Öffentlich wurde der Skandal im September 2015 bekannt.

Der Obmann der Grünen im Ausschuss, Oliver Krischer, kritisierte die Entscheidung: "Wir bedauern, dass Piëch nicht bereit ist, seinen Beitrag zur Aufklärung zu leisten. Das bekräftigt das Sittengemälde von einigen Verantwortlichen eines Konzerns, dem es mehr um sich selbst als um das Wohl des größten deutschen Autobauers geht."

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