Diesel-Affäre

Abgas-Ausschuss: Piëch lehnt Auftritt definitiv ab

+
Piëch ist Österreicher und könnte freiwillig vor einem Untersuchungsausschuss aussagen. Foto: Julian Stratenschulte

Berlin/Wolfsburg (dpa) - Der frühere VW-Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch wird definitiv nicht als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Abgas-Skandal aussagen. Das erklärte sein Anwalt Gerhard Strate in einem entsprechenden Schreiben.

Der Leiter des Ausschusses, Herbert Behrens (Linke), hatte Piëch aufgefordert, am 6. März als einst mächtigster Kontrolleur bei VW zur Vorgeschichte der Diesel-Affäre Auskunft zu geben. Dieser hatte das bereits abgelehnt.

Der Ausschuss beschloss dennoch, Piëch formal einzuladen. Strate betonte nun: "Ich bitte die Mitglieder des Ausschusses, die Entscheidung meines Mandaten zu respektieren.

Ich verbinde dies mit der Hoffnung, dass der Vorsitzende des Ausschusses diese Entscheidung nicht erneut zum Anlass für überschießende Kommentare nimmt."

Piëch ist Österreicher und könnte freiwillig vor einem Untersuchungsausschuss aussagen. Zum Erscheinen verpflichtet sind ausländische Staatsbürger, die sich nicht in Deutschland aufhalten, im Unterschied zu deutschen Staatsbürgern aber nicht.

Behrens hatte am vergangenen Donnerstag nach einem Auftritt von Niedersachsens Ministerpräsident und VW-Aufseher Stephan Weil (SPD) im Ausschuss gesagt: "Wenn er (Piëch) die Vorwürfe, die er da rausgehauen hat, ernst meint, muss er sie auch belegen."

Einige Abgeordnete wollen Piëch befragen, weil er Berichten zufolge jüngst ehemalige Mitaufseher gegenüber Staatsanwälten schwer belastet haben soll. Es hieß, er habe schon im Frühjahr 2015 weitere Personen im VW-Aufsichtsratspräsidium ins Vertrauen gezogen - was diese vehement verneinten. Öffentlich wurde der Skandal im September 2015 bekannt.

Der Obmann der Grünen im Ausschuss, Oliver Krischer, kritisierte die Entscheidung: "Wir bedauern, dass Piëch nicht bereit ist, seinen Beitrag zur Aufklärung zu leisten. Das bekräftigt das Sittengemälde von einigen Verantwortlichen eines Konzerns, dem es mehr um sich selbst als um das Wohl des größten deutschen Autobauers geht."

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Tausende fordern Agrarwende

Wie kann die Landwirtschaft umweltschonender werden? Bei einem großen Protestzug in Berlin trommeln Tausende gegen Riesenställe und Chemie auf den Äckern. Auch …
Tausende fordern Agrarwende

Neues Design - So sehen die Lufthansa-Jets bald nicht mehr aus

Nach drei Jahrzehnten bekommen die Lufthansa-Jets jetzt ein neues Design. Und: Nicht nur der Außenanstrich soll sich ändern.
Neues Design - So sehen die Lufthansa-Jets bald nicht mehr aus

Wassersportmesse "boot" in Düsseldorf gestartet

Düsseldorf (dpa) - Die weltgrößte Wassersportmesse "boot" hat am Morgen in Düsseldorf geöffnet. Bis zum 28. Januar werden zu der Messe rund um den Wassersport mehr als …
Wassersportmesse "boot" in Düsseldorf gestartet

Bausparkasse BHW mit leichtem Wachstum im Spargeschäft

Hameln/Bonn (dpa) - Die Bausparkasse BHW hat ihr Sparer-Neugeschäft nach einem Einbruch wieder stabilisiert. 2017 sei es nach vorläufigen Zahlen um etwa ein Prozent auf …
Bausparkasse BHW mit leichtem Wachstum im Spargeschäft

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.