Berufungsgericht kippt Urteil

Apple entgeht Patentzahlung von gut einer halben Milliarde Dollar

Cupertino - Tech-Riese Apple ist nochmal mit dem Schrecken davongekommen: Dank eines Berufungsgerichts muss der Gigant doch keine 532 Millionen Dollar Strafe zahlen.

Die aufsehenerregende Patentzahlung für Apple in Höhe von rund 553 Millionen Dollar ist von einem Berufungsgericht gekippt worden. Es entschied am späten Mittwoch, dass die Patente der klagenden Firma Smartflash zu abstrakt und deshalb ungültig seien.

Bei den drei Patenten geht es um Techniken zur Datenspeicherung sowie der Verwaltung von Zugängen. Der Patentverwerter Smartflash hatte ursprünglich gut 850 Millionen Dollar von Apple gefordert, weil die Technologien in der iTunes-Plattform eingesetzt worden seien. Die Geschworenen sprachen Smartflash im Februar 2015 dann 532,9 Millionen Dollar zu. Apple ging in Berufung.

Reform des Patentsystems gefordert

Die betroffenen Patente stammen aus den Jahren 2008 und 2012. Smartflash hat seinen Sitz auf den British Virgin Islands. Apple hatte argumentiert, dass die Firma selbst kein Geräte anbiete und die Patente ungültig sein. Smartflash erklärte, die Technologien seien Apple bereits vor einem Jahrzehnt vorgeführt worden.

Sogenannte „Patent-Trolle“ - Firmen, die Schutzrechte zusammenkaufen und sie dann wie eine Art Wegezoll einsetzen - sind ein großes Problem für amerikanische Technologiekonzerne. Die Firmen setzten sich schon lange für eine Reform des Patentsystems ein, die einen Missbrauch unterbinden soll.

dpa

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