Berufungsgericht kippt Urteil

Apple entgeht Patentzahlung von gut einer halben Milliarde Dollar

Cupertino - Tech-Riese Apple ist nochmal mit dem Schrecken davongekommen: Dank eines Berufungsgerichts muss der Gigant doch keine 532 Millionen Dollar Strafe zahlen.

Die aufsehenerregende Patentzahlung für Apple in Höhe von rund 553 Millionen Dollar ist von einem Berufungsgericht gekippt worden. Es entschied am späten Mittwoch, dass die Patente der klagenden Firma Smartflash zu abstrakt und deshalb ungültig seien.

Bei den drei Patenten geht es um Techniken zur Datenspeicherung sowie der Verwaltung von Zugängen. Der Patentverwerter Smartflash hatte ursprünglich gut 850 Millionen Dollar von Apple gefordert, weil die Technologien in der iTunes-Plattform eingesetzt worden seien. Die Geschworenen sprachen Smartflash im Februar 2015 dann 532,9 Millionen Dollar zu. Apple ging in Berufung.

Reform des Patentsystems gefordert

Die betroffenen Patente stammen aus den Jahren 2008 und 2012. Smartflash hat seinen Sitz auf den British Virgin Islands. Apple hatte argumentiert, dass die Firma selbst kein Geräte anbiete und die Patente ungültig sein. Smartflash erklärte, die Technologien seien Apple bereits vor einem Jahrzehnt vorgeführt worden.

Sogenannte „Patent-Trolle“ - Firmen, die Schutzrechte zusammenkaufen und sie dann wie eine Art Wegezoll einsetzen - sind ein großes Problem für amerikanische Technologiekonzerne. Die Firmen setzten sich schon lange für eine Reform des Patentsystems ein, die einen Missbrauch unterbinden soll.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Scholz: Handelsstreit könnte EU-Integration vorantreiben

Im Konflikt um Zölle verkeilen sich die USA und die EU ineinander. Angesichts des mächtigen Gegners dringt die Bundesregierung auf Geschlossenheit in der Europäischen …
Scholz: Handelsstreit könnte EU-Integration vorantreiben

Neuer Service bei Lidl an der Kasse: Das wird viele Kunden erfreuen

Der Discounter Lidl verbessert seinen Service an der Kasse. Die Verbraucher, vor allem aus ländlichen Regionen, werden sich definitiv darüber freuen.
Neuer Service bei Lidl an der Kasse: Das wird viele Kunden erfreuen

Bei diesem Aldi-Produkt sind gleich mehrere Sachen faul

Ein Aldi Kunde erhebt über Facebook Vorwürfe gegen den Discounter. Ein Produkt weise gleich mehrere Mängel auf einmal auf. Das Unternehmen reagiert sofort.
Bei diesem Aldi-Produkt sind gleich mehrere Sachen faul

Schmerzliches Ende der Ära Marchionne

Der Mann, der Fiat und Chrysler rettete, sollte eigentlich erst 2019 abtreten. Doch nun endet die 14-jährige Erfolgsgeschichte von Sergio Marchionne schon jetzt - …
Schmerzliches Ende der Ära Marchionne

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.