Nach Trumps Dekret

Australien und Japan wollen TPP retten

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Das Handelsabkommen TPP ist erst der Anfang: US-Präsident Donald Trump will weitere Abkommen aufkündigen.

Sydney - Nach dem Ausstieg der USA aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP will Australien in die Bresche springen, um das Abkommen zu retten. Auch Japan hofft auf eine Einigung.

Der australische Premierminister Malcolm Turnbull sagte am Dienstag, seine Regierung sei in "aktiven Diskussionen" mit den anderen TPP-Staaten, darunter Japan, Neuseeland und Singapur. Zugleich kündigte er an, TPP möglicherweise für China zu öffnen. Der neue US-Präsident Donald Trump hatte Montag per Dekret den TTP-Ausstieg seines Landes besiegelt.

Es sei "möglich", dass sich die Haltung der US-Regierung mit der Zeit ändere, "wie sie es auch bei anderen Handelsabkommen getan hat", sagte Turnbull in Canberra. Er verwies darauf, dass der designierte US-Außenminister Rex Tillerson und Vertreter der Republikaner im US-Kongress TPP unterstützten. Der Schritt der Trump-Regierung sei zugleich aber auch eine Chance, TPP ohne die USA weiterzuentwickeln.

TTP: "Großartige Sache für den amerikanischen Arbeiter"

"Es gibt sicher die Möglichkeit für China, TPP beizutreten", sagte Turnbull. Ein Hauptziel des Abkommens war es zuvor, dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss von China im Pazifikraum entgegenzusteuern.

Trump hatte mit dem Dekret zum Ausstieg der USA aus TPP eines seiner zentralen Versprechen aus dem Wahlkampf umgesetzt, in dem er das 2015 unterzeichnete Pazifik-Abkommen als "Jobkiller" bezeichnet hatte. Der Rückzug aus dem TPP-Abkommen sei eine "großartige Sache für den amerikanischen Arbeiter", sagte er bei der Unterzeichnung des Dekrets im Oval Office.

Seine vehemente Opposition gegen die Freihandelsabkommen, die von vielen US-Bürgern für Jobverluste und Fabrikschließungen verantwortlich gemacht werden, war einer der Hauptgründe für die Begeisterung in Teilen der US-Wählerschaft über Trump. Auch Trumps Rivalin Hillary Clinton hatte allerdings den Ausstieg aus TPP angekündigt.

Japan hat Hoffnung auf TPP noch nicht aufgegeben

Der australische Handelsminister Steven Ciobo sagte dem TV-Sender Australian Broadcasting Corporation beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos, sein Land, Kanada, Mexiko und die anderen TPP-Staaten prüften ein Konzept "TPP 12 minus eins". Es gebe "Spielraum für China", wenn wir es schaffen, TPP 12 minus eins für Länder wie Indonesien oder China umzuändern.

Japan hält trotz der Absage des neuen US-Präsidenten Donald Trump an der geplanten transpazifischen Freihandelszone (TPP) weiter fest. Die Regierung in Tokio hoffe, die USA doch noch zum Umdenken bewegen zu können, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Jiji Press am Dienstag. Demnach sagte Finanzminister Taro Aso, man wolle um Verständnis für die „strategische und wirtschaftliche Bedeutung“, die TPP habe, werben. Außenminister Fumio Kishida wurde mit den Worten zitiert, auch die USA hätten nach dem Krieg sehr vom freien Handel profitiert. Es sei wichtig, dass Japan und die USA weiter miteinander kommunzierten.

Trump will auch Abkommen mit Kanada und Mexiko aufkündigen

Trump will nun auch das 22 Jahre alte nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta mit Kanada und Mexiko zügig neu verhandeln. Dazu will sich Trump mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau und dem mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto treffen, wie er am Sonntag ankündigte. Peña Nieto wird am 31. Januar im Weißen Haus erwartet. Er wolle "weder Konfrontation noch Unterwerfung", sagte Peña Nieto am Montag. Ein Besuch Trudeaus wurde noch nicht angekündigt.

Zu den Verhandlungen über das Transatlantik-Freihandelsabkommen TTIP mit der EU hat Trump sich bislang nicht geäußert. Auch im Wahlkampf hatte Trump es ausgespart. Das Abkommen dürfte aber nur noch geringe Chancen haben.

Trump unterzeichnet weitere Dekrete

Durch das unter Trumps Vorgänger Barack Obama nach jahrelangen Verhandlungen erzielte Abkommen TPP sollten sich die USA mit Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam zu einer Freihandelszone zusammenschließen. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Trump unterzeichnete am Montag noch zwei weitere Dekrete. Durch das eine werden die Neueinstellungen von Bundesbeamten eingefroren. Das zweite verbietet staatliche Finanzhilfen für ausländische Nichtregierungsorganisationen (NGOs), welche Abtreibungen unterstützen. Trump setzte mit diesem Dekret eine unter den früheren republikanischen Präsidenten Ronald Reagan und George W. Bush geltende Regelung wieder in Kraft. Bereits kurz nach seiner Vereidigung am Freitag hatte Trump ein Dekret unterzeichnet, das als "Obamacare" bezeichnete Gesundheitssystem seines Vorgängers unterläuft; über das System sind rund 20 Millionen Bürger versichert.

AFP/dpa

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