Es ging ums Quadrat

Markenstreit: BGH gibt Ritter Sport und Dextro Energy Recht

+
Ritter Sport hatte sich die charakteristische Quadratform seiner Schokoldae schützen lassen. 

Ritter Sport und Dextro Energy haben in einem Markenrechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg errungen.

Karlsruhe - Die Karlsruher Richter hoben Entscheidungen des Bundespatentgerichts auf, das die Löschung von Markenrechten der Süßwarenhersteller angeordnet beziehungsweise bestätigt hatte. (Az.: I ZB 105/16 u.a.)

Die Unternehmen hatten sich jeweils eine dreidimensionale Marke schützen lassen: Der Schokoladenhersteller für die Form der Verpackung seiner quadratischen Tafeln, Dextro Energy für die Form des Traubenzuckers selbst.

Konkurrenten waren gegen diese Eintragungen im Markenregister vorgegangen und hatten vom Bundespatentgericht Recht bekommen. Der BGH war mit der Begründung dafür aber nicht zufrieden.

Zwar schließe das Gesetz einen Markenschutz aus, wenn die Form durch die "Art der Ware" vorgegeben werde oder erforderlich sei, um eine "technische Wirkung" zu erreichen. Die Karlsruher Richter waren aber nicht davon überzeugt, dass im Fall der Schokoladenverpackung und der Traubenzuckertafeln diese Voraussetzungen vorlagen.

Das Bundespatentgericht muss nun klären, ob andere Gründe vorliegen, die einen Markenschutz ausschließen könnten.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Nachfrage nach E-Autos überraschend hoch - lange Lieferzeiten 

Wer sich angesichts der Debatte um Umweltbelastung und drohende Fahrverbote für ein Elektroauto entscheidet, muss sich - das ökologische Bewusstsein in allen Ehren - auf …
Nachfrage nach E-Autos überraschend hoch - lange Lieferzeiten 

China droht mit scharfen Reaktionen auf mögliche US-Strafzölle

China hat den USA wegen der geplanten Einfuhrbeschränkungen für Stahl und Aluminium mit scharfen Reaktionen gedroht.
China droht mit scharfen Reaktionen auf mögliche US-Strafzölle

USA planen Strafzölle auf Stahl - Deutsche Wirtschaft reagiert bestürzt

Experten entlarvten Donald Trumps „freundliche Pose“ beim Weltwirtschaftsgipfel als reinen Marketing-Gag. Vor allem deutsche Wirtschaftsvertreter warnen vor den …
USA planen Strafzölle auf Stahl - Deutsche Wirtschaft reagiert bestürzt

Städtetag erwartet Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

Der Deutsche Städtetag rechnet damit, dass die hohe Belastung durch Stickoxide zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge in Städten führen wird.
Städtetag erwartet Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.