Offene Grundsatzfragen

Der EuGH hat das Wort: Kommt Uber nach Deutschland?

Macht Uber bald auch in Deutschland Taxis Konkurrenz? Die Antwort auf die Frage wird noch auf sich warten lassen. Der Fall beschäftigt jetzt den Europäischen Gerichtshof.

Karlsruhe - Die neue Konkurrenz für deutsche Taxis durch den umstrittenen Fahrdienste-Vermittler Uber wird zum Fall für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte am Donnerstag ein Verfahren aus, um zentrale Fragen zunächst in Luxemburg klären zu lassen. 

Die obersten Zivilrichter in Karlsruhe haben zu entscheiden, ob Uber Mietwagen mit Fahrer per Smartphone-App direkt an Kunden vermitteln darf. Nach deutschem Recht wäre das wohl verboten. Denn es erlegt Mietwagen Beschränkungen auf, weil sie anders als Taxis zum Beispiel nicht auf feste Tarife verpflichtet sind. Offen ist allerdings, ob diese Vorschrift mit EU-Recht vereinbar ist. Das soll jetzt geklärt werden.

Uber beschäftigt den Europäischen Gerichtshof ohnehin zur Zeit - momentan sieht es nach einer Schlappe für das Unhternehmen aus.

dpa

Rubriklistenbild: © AFP

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Österreicher will 20 Millionen Euro von Schlecker-Familie

Die Pleite der Drogeriemarktkette Schlecker zieht immer noch Kreise. In Österreich stehen die Kinder und die Ehefrau von Anton Schlecker in einem Zivilprozess vor …
Österreicher will 20 Millionen Euro von Schlecker-Familie

ZEW-Konjunkturerwartungen trüben sich ein

Mannheim (dpa) - Die Konjunkturerwartungen deutscher Finanzexperten haben sich im Dezember verschlechtert. Der Indikator des Zentrums für Europäische …
ZEW-Konjunkturerwartungen trüben sich ein

Weniger Firmenpleiten - kommt die Trendwende 2018?

Beschäftigte bangen um ihren Job, Gläubiger um ihr Geld: Firmeninsolvenzen verursachen Schäden in Milliardenhöhe. Dank des Konjunkturbooms gibt es aktuell weniger …
Weniger Firmenpleiten - kommt die Trendwende 2018?

Dax kommt nicht vom Fleck

Frankfurt/Main (dpa) - Die Anleger am deutschen Aktienmarkt sind vor wichtigen geldpolitischen Entscheidungen in Deckung gegangen.
Dax kommt nicht vom Fleck

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.