Eigene Verantwortung

Hendricks: Hersteller müssen Diesel-Fahrverbote verhindern

+
Es sei höchste Zeit, "dass die Autoindustrie in eigener Verantwortung dafür sorgt, dass es nicht zu Fahrverboten kommt", sagte Hendricks in Hamburg.'Foto: Georg Wendt

Hamburg/Stuttgart (dpa) - Nach dem Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zu möglichen Diesel-Fahrverboten sieht Bundesumweltministerin Barbara Hendricks die Autobranche am Zug.

Es sei höchste Zeit, "dass die Autoindustrie in eigener Verantwortung dafür sorgt, dass es nicht zu Fahrverboten kommt", sagte die SPD-Politikerin am Freitag in Hamburg.

Die Industrie stehe an einem "Scheidepunkt" und habe das jetzt auch verstanden. Kommende Woche auf dem Diesel-Gipfel in Berlin würden mit einem Software-Update erste Schritte eingeleitet. Die Hersteller müssten "sehr rasch" angeben, wie sie selbst nachbessern wollten.

Ob Nachrüstungen grundsätzlich effektiv genug sein könnten, damit Stickoxid-Grenzwerte in der Luft eingehalten und Fahrverbote unnötig würden, könne das Stuttgarter Gericht nicht wissen, sagte Hendricks - weil die Autobauer ihre Vorschläge dazu noch nicht vorgelegt hätten. "Reine Software-Updates werden nicht ausreichen, das ist vollkommen klar." Das Gericht hatte entschieden, dass der Gesundheitsschutz über den Interessen von Diesel-Fahrern steht.

Bis zur Bundestagswahl kann die Politik aus Hendricks' Sicht nur festlegen, "bis wann die Automobilindustrie Klarheit schaffen muss, wie sie denn nachrüsten wird, und welche technischen Möglichkeiten sie dafür hat." Eine Kennzeichnung wie die blaue Plakette für nachgerüstete Fahrzeuge werde aus praktischen Gründen notwendig. An die Adresse von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte Hendricks, man hätte früher etwas tun können und müssen: "Die Zeichen der Zeit waren ja eigentlich seit zwei Jahren spätestens erkennbar."

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Die Weltwirtschaft boomt - doch wer hat etwas davon?

Der Weltwirtschaft geht es so gut wie lange nicht mehr. Das sagt unter anderem der IWF. Doch kommt der Wohlstand auch bei den einfachen Menschen an oder nur bei den …
Die Weltwirtschaft boomt - doch wer hat etwas davon?

Euro-Finanzminister billigen weitere Milliarden für Athen

Nach Jahren der Krise nähert sich Griechenland dem Ende des internationalen Hilfsprogramms. Im Sommer soll dies endgültig Geschichte sein - doch es gibt noch …
Euro-Finanzminister billigen weitere Milliarden für Athen

Dax mit weiterem Schritt in Richtung Rekord

Frankfurt/Main (dpa) - Der Dax hat zum Wochenauftakt einen weiteren Schritt in Richtung Rekordhoch getan. Zum Handelsschluss stand der deutsche Leitindex 0,22 Prozent im …
Dax mit weiterem Schritt in Richtung Rekord

Alpenverein will Kletterhallen nicht in GmbHs umwandeln

Der Deutsche Alpenverein liegt mit den privaten Kletterhallenbetreibern weiter im Streit. Der größte deutsche Sportverein lehnte am Montag ab, seine gut 200 …
Alpenverein will Kletterhallen nicht in GmbHs umwandeln

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.