Richter in Neuseeland entscheidet

Auslieferung genehmigt: Muss Kim Dotcom nun 20 Jahre in den Knast?

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Kim Dotcom kann nun in die USA ausgeliefert werden.

Wellington - Erfolg für die USA: Ein Richter in Neuseeland hat die Auslieferung des umstrittenen deutschen Internetunternehmers Kim Dotcom an die Vereinigte Staaten genehmigt.

Ein Richter in Neuseeland hat die Auslieferung des umstrittenen deutschen Internetunternehmers Kim Dotcom an die USA genehmigt. Nach einer im November beendeten neunwöchigen Anhörung sei die Beweislage "überwältigend", so dass die Auslieferung erfolgen könne, entschied Richter Nevin Dawson am Mittwoch. Dotcom will das Urteil anfechten, Neuseelands Regierung will dies vor einer Entscheidung über die Auslieferung abwarten.

"Es ist Weihnachten, wir werden sehen, was der Weihnachtsmann bringt", sagte Dotcom vor der Verkündung der Gerichtsentscheidung. Später kündigte er an, Rechtsmittel einlegen zu wollen. "In dieser Sache ist das letzte Wort noch nicht gesprochen", sagte er. Zu urteilen hatte das Gericht nicht über eine mögliche Schuld Dotcoms, sondern lediglich darüber, ob die Anschuldigungen stichhaltig genug für eine Auslieferung sind.

Die neuseeländische Regierung will nun Dotcoms Anfechtung abwarten. Letztlich muss Justizministerin Amy Adams befinden, ob er tatsächlich ausgeliefert wird. Sie werde die Entscheidung des Gerichts prüfen und sich von ihrem Ministerium beraten lassen, sagte Adams am Mittwoch. "Da die Gerichtsentscheidung angefochten werden kann, wäre es unangemessen, sich zu diesem Zeitpunkt weiter zu äußern", fügte sie hinzu.

In den USA drohen Dotcom 20 Jahre Haft

Dotcom, Gründer der Onlineplattform Megaupload, drohen in den USA 20 Jahre Haft wegen Urheberrechtsverletzungen, Betrugs und Geldwäsche. Die US-Justiz will dem 41-Jährigen, der mit seiner Tauschbörse ein Vermögen verdiente, den Prozess machen, weil er für die großflächige Weiterverbreitung von Onlineinhalten ohne Berücksichtigung der Urheberrechte verantwortlich gemacht wird.

Der Fall hatte im Januar 2011 seinen Anfang genommen, als bewaffnete neuseeländische Polizisten Dotcoms Anwesen in Auckland durchsuchten, während zeitgleich die US-Bundespolizei FBI gegen den Deutschen ermittelte. Dotcom weist alle Vorwürfe zurück. Auch die früheren Megaupload-Manager Finn Batato, Mathias Ortmann und Bram van der Kolk sollen in den USA vor Gericht gestellt werden.

Nach Berechnungen der US-Behörden soll Megaupload mit Urheberrechtsverletzungen einen Gewinn von 175 Millionen Dollar (knapp 160 Millionen Euro) gemacht haben, während die Hersteller von Filmen, Musik und Software Verluste von 500 Millionen Dollar verzeichneten. Das FBI stuft Dotcoms Aktivitäten als größten Fall von Urheberrechtsverletzung in der US-Geschichte ein.

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