Netanjahu unter Druck

Israel: Korruptionsverdacht beim Kauf deutscher U-Boote

Tel Aviv - Der israelische Generalstaatsanwalt ermittelt wegen des Verdachts der Korruption beim Kauf von U-Booten aus Deutschland. Netanjahu wird nicht verdächtigt, steht aber unter Druck.

Update von Dienstag, 28. Februar um 12:50 Uhr: Die Rüstungsfirma ThyssenKrupp Marine Systems hat bei internen Untersuchungen wegen des Verdachts der Korruption beim Kauf von U-Booten durch Israel bislang keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. „Auf Basis der bereits durchgeführten Untersuchungsmaßnahmen haben sich bislang keine Hinweise auf Korruption ergeben - weder mit Blick auf U-Boot-Projekte noch im Zusammenhang mit der Beschaffung von Korvetten“, sagte ein Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Deutschland will den U-Boot-Deal mit Israel mit rund 570 Millionen Euro bezuschussen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Berlin ist dieser Betrag für das Rüstungsgeschäft eingeplant. Doch sei der Vertrag zwischen Israel und ThyssenKrupp für die drei U-Boote noch nicht abgeschlossen.

Netanjahu seit Monaten unter Druck

In dem Fall gehe um mehrere Verdächtige, teilte das Justizministerium am Dienstag mit. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gehöre nicht zu ihnen. Bei dem angeblich 1,5 Milliarden Euro teuren Geschäft geht es um drei U-Boote von ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel. Außerdem hatte Israel im Mai 2015 einen Vertrag zum Kauf von vier deutschen Korvetten von ThyssenKrupp geschlossen. Laut einer Sprecherin des Justizministeriums betreffen die Ermittlungen beide Fälle.

Seit Monaten steht Netanjahu auch wegen der U-Boot-Affäre unter Druck. Als Schlüsselfigur gilt Netanjahus persönlicher Rechtsberater David Schimron. Dieser vertritt auch den Geschäftsmann Miki Ganor, der als israelischer Vertriebspartner von ThyssenKrupp Marine Systems diente. Bei einem Deal konnte er mit einer Kommission in Millionenhöhe rechnen. Der deutsche Lieferant hatte im vergangenen Jahr eine eigene Untersuchung eingeleitet.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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