Klage aus dem Jahr 2014

Patentprozess: Apple soll eine halbe Milliarde Dollar zahlen

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Die Klage aus dem Jahr 2014 betraf Apples Chips in dem iPhone 5s, dem iPhone 6 und diversen iPads. Foto: Shawn Thew

Madison (dpa) - Apple soll nach einem verlorenen Patentstreit mit einer US-Universität gut eine halbe Milliarde Dollar zahlen.

Der zuständige Richter erhöhte die Summe von 234 auf 506 Millionen Dollar, weil Apple nach dem Urteil im Jahr 2015 das Patent weiterhin verletzt habe, bis es Ende 2016 auslief.

Bei dem Patent der University of Wisconsin geht es um eine Technologie, die Chips effizienter machen soll. Apple entwickelt für seine Mobil-Geräte bereits seit einiger Zeit eigene Prozessoren auf Basis von Technologie des Chipdesigners ARM.

Die Klage aus dem Jahr 2014 betraf Apples Chips in dem iPhone 5s, dem iPhone 6 und diversen iPads. Spätere Gerätegenerationen nahm die Universität mit einer weiteren Klage ins Visier.

Im ersten Verfahren stand ursprünglich eine Zahlung von bis zu 860 Millionen Dollar im Raum, doch Apple wurde von dem Vorwurf freigesprochen, das Patent wissentlich verletzt zu haben. Der Richter bekräftigte das jetzt.

Zugleich brummte er Apple eine Zahlung von 1,61 Dollar pro betroffenes Gerät auf, das bis zum Urteil im Oktober 2015 verkauft wurde, und jeweils 2,74 Dollar für spätere. Apple war mit dem Versuch gescheitert, das Patent für ungültig zu erklären, und ging gegen das Urteil in Berufung.

Entscheidung des Richters

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