„Spiegel“-Bericht

Schäuble will Trumps Vorwürfe zu Exportüberschüssen entkräften

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will angeblich ein Argumentationspapier vorlegen.

Berlin - Braucht der Donald Trump deutsche Nachhilfe? Bei der Frühjahrstagung des IWF will die Bundesregierung nach einem „Spiegel“-Bericht Vorwürfe aus den USA gegen die deutschen Exportüberschüsse entkräften.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wolle dort ein entsprechendes Argumentationspapier vorlegen, das Experten aus seinem Haus und dem Wirtschaftsministerium erarbeitet hätten, berichtete das Nachrichtenmagazin.

Die Leistungsbilanz, die auch die Handelsbilanz mit dem Verhältnis aus Ex- und Importen umfasst, sei für die Bundesregierung keine sogenannte Steuerungsgröße, heißt es demnach in dem Papier. Sie lasse sich nur in sehr begrenztem Rahmen durch politische Maßnahmen beeinflussen. Etwa die Hälfte des Überschusses sei zurückzuführen auf strukturelle Rahmenbedingungen, an denen die Politik kurzfristig nichts zu ändern vermöge.

Deutsches Auslandsvermögen wirft Gewinne ab

Hierzu zählten „die hohe Wettbewerbsfähigkeit deutscher Anbieter auf den Weltmärkten“, aber auch „die qualitativ hochwertige, industriell geprägte und komplexe Güterstruktur“. Auch das hohe Auslandsvermögen der Deutschen zähle zu den unveränderlichen Ursachen der hohen Überschüsse. Dieses Auslandsvermögen wirft Gewinne ab, die den Leistungsbilanz-Überschuss erhöhen.

Deutschland wird immer wieder wegen seines Handelsüberschusses kritisiert - etwa von US-Präsident Donald Trump oder zuletzt auch vom französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron. IWF-Chefin Christine Lagarde hatte die Bundesregierung wiederholt aufgefordert, zusätzliche Einnahmen in Infrastruktur zu investieren. Damit würden die Wirtschaft angekurbelt und Ungleichgewichte in Europa reduziert.

dpa

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